Alle Artikel mit dem Schlagwort: SPD

Dialogtour am 29. Juni in Grünstadt

Ich freue mich sehr im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion meine Arbeit im Wahlkreis vorzustellen. Ich möchte alle Interessenten über meine Bundestagsarbeit und die der SPD-Fraktion informieren. Hierzu lade ich recht herzlich ein! Ich werde am Mittwoch, 29. Juni 2022 von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr auf dem Carrière-sur-Seine-Platz in Grünstadt ansprechBar sein und freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Bei Ihrem Besuch meines Dialogtour-Stands können wir uns bei einer kleinen Stärkung über Themen und Anliegen, die Ihnen am Herzen liegen, austauschen. Ich beantworte gerne Ihre Fragen zu meiner politischen Arbeit und informiere über meinen Alltag als Abgeordnete. Kommen Sie gerne vorbei und sprechen Sie mich an – ich hoffe, in entspannter Atmosphäre viele Unterhaltungen führen zu können und zu erfahren, was Sie bewegt. Ich freue mich auf Sie!

Der Mindestlohn kommt!

Der 12 Euro Mindestlohn ist beschlossen! Vergangene Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Mindestlohn beschlossen und wir als SPD-Bundestagsfraktion somit ein großes Wahlkampfversprechen eingelöst. Ab Oktober profitieren über 6 Millionen Menschen von der Lohnerhöhung. Harte Arbeit verdient faire Löhne – so ist es uns ein besonderes Anliegen, dass Menschen mit niedrigem Einkommen eine Lohnerhöhung von bis zu 22% verzeichnen können. Für uns Sozialdemokrat:innen ist es eine Frage des Respekts, Arbeit angemessen zu würdigen. Durch den Mindestlohn werden Einkommen grundsätzlich stabilisiert und Bürgerinnen und Bürger entlastet. Besonders wichtig ist hierbei auch, dass vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren, denn als Zeichen der Gleichberechtigung muss die Differenz zwischen Gehältern bei gleicher Arbeit schwinden. Darüber hinaus haben wir beschlossen, dass die Verdienstgrenze bei Minijobs auf 520 Euro angehoben wird, wodurch eine wöchentliche Arbeitszeit von 10 Stunden möglich bleibt. Die Verdienstgrenze wurde auch dynamisiert, so gilt: steigt der Mindestlohn, steigt die Verdienstgrenze. Ebenso werden die Sozialbeiträge für Beschäftigte im Übergangsbereich über 520 Euro langsamer ansteigen und die Obergrenze für diese Midijobs wird auf 1600 Euro angehoben, sodass sowohl …

Tag des Baumes

Zum „Tag des Baumes“ am 25. April war ich als Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesverband Rheinland-Pfalz zu Gast in Bingen am Rhein. Dort habe ich gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem OB der Stadt Bingen am Rhein eine #Elsbeere gepflanzt. Bereits vor 70 Jahre fand in Bingen die erste Pflanzaktion in Rheinland-Pfalz anlässlich des „Tag des Baumes“ statt. Mit dem „Tag des Baumes“ verfolgt die SDW seither das Ziel, die Menschen über die Bedeutung der Bäume für unsere Umwelt, aber auch als Lebensgrundlage für uns Menschen zu sensibilisieren. Darüber hinaus wollen wir sie motivieren, sich aktiv für den Baum- und Waldschutz einzusetzen. Über die Bedeutung des Baumes für uns alle hat gestern Abend auch der SWR in „SWR aktuell“ berichtet. Ab Minute 20:30 finden Sie den Beitrag zum Tag des Baumes und zur Pflanzaktion der SDW-RLP. https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE2NTEyMzA/

Unterwegs im Tal

Mein Wahlkreis ist genauso vielfältig wie groß. Er zählt insgesamt über 80 Orte, darunter größere Städte wie Neustadt, Bad Dürkheim und Speyer, aber auch kleine Dörfer an der Weinstraße und rund um Speyer gehören zum Wahlkreis 208. Schaut man sich die kleineren Ortschaften an, lohnt es sich das Lambrechter und Elmsteiner Tal genauer anzusehen. Mit einer „Themenwoche Tal“ vom 16. bis 24. April habe ich meinen Fokus auf die Talgemeinden zwischen Lindenberg und Speyerbrunn gesetzt. Bei unterschiedlichen Firmenbesuchen und mobil ansprechBars verschaffte ich mir so einen guten Überblick davon, was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort beschäftigt. Zum Auftakt der Themenwoche Tal machte die mobil ansprechBar am Ostersamstag Halt in Lambrecht. Gemeinsam mit dem SPD Ortsverein wurde den Bürger:innen mit bunten Ostereiern eine kleine Freude bereitet. Gleich zu Beginn der Themenwoche konnte ich endlich wieder mit den Menschen vor Ort in Kontakt kommen. Etwas, das in den letzten beiden Jahren bedingt durch die Pandemie viel zu kurz gekommen ist. Als erste Firma wurde die Egdar Müller GmbH in Frankeneck besucht. Im Gespräch mit den beiden …

Silke Schmitt-Makdice neue Bürgermeisterin der VG Römerberg-Dudenhofen

Mit 53,9% der Stimmen wurde Silke Schmitt-Makdice am Sonntag bei der Stichwahl zur Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Nachdem sie beim ersten Wahlgang am 6. März als zweite von vier Kandidat:innen ins Ziel kam, wurde sie nun als erste Sozialdemokratin an die Spitze der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Mit Silke Schmitt-Makdice hat die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen eine Bürgermeisterin gewählt, die die Menschen im Blick hat, mit ihrer Erfahrung die Verwaltung in die digitale Zukunft bringen wird und dies mit persönlichen Kontakten in Einklang bringt. Ich wünsche ihr bei den Aufgaben, die die nächsten acht Jahre auf sie zukommen werden, alles Gute und ein glückliches Händchen. Meine Unterstützung ist ihr gewiss. Liebe Silke, ich gratuliere Dir von Herzen zu Deinem Erfolg, den Du Dir in den vergangenen Monaten im Wahlkampf, aber auch schon durch dein jahrzehntelanges Engagement hart erarbeitet und verdient hast. Aber auch Deinem Team, das Dich unermüdlich unterstützt hat, gilt meine Gratulation. Stellvertretend für alle Unterstützer:innen möchte ich an dieser Stelle Sabine Marczinke, die Gemeindeverbandsvorsitzende der SPD in der VG Römerberg-Dudenhofen, und Friederike Ebli, unsere ehemalige …

Hilfe für vertriebene Ukrainer:innen

Mich überwältigt die Hilfsbereitschaft der Menschen hier vor Ort, aber auch in der ganzen Welt. Es entstehen überall Initiativen, um die vielen Ukrainer:innen in Not zu unterstützen – sei es durch Sach- oder Geldspenden, durch die Bereitstellung einer Unterkunft für Geflüchtete, durch Hilfe bei der Kommunikation, durch Flagge zeigen bei Kundgebungen oder durch stilles Gedenken im Gebet. Der Wunsch zu helfen ist unfassbar groß und doch muss die Hilfe auch geordnet und strukturiert ablaufen. Viele Organisationen raten momentan von einer Sachspende ab, gerade mit (Ober-)Bekleidung seien viele Lagerkapazitäten ausgereizt. Achten Sie bitte auf den jeweiligen Spendenaufruf und spenden Sie nur das, was auch tatsächlich gebraucht wird. Idealerweise schon vorsortiert, um die Helfenden vor Ort an der Grenze und in der Ukraine ein Stück weit zu entlasten. Auch wenn es weniger persönlich ist, so sind Geldspenden oftmals eine zielgerichtetere Spende. Mit Geldspenden hat die bedachte Organisation die Möglichkeit, die Verwendung der Mittel flexibel sich ändernden Verhältnissen und seiner sich verändernden Bedarfslage anzupassen. Nach Angaben der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR flüchteten bislang etwa zwei Millionen Menschen aus der Ukraine …

Heizkostenzuschuss

Die steigenden Energiepreise sind vor allem für Menschen mit niedrigen Einkommen eine hohe finanzielle Belastung. Um diese Belastungen abzufedern und soziale Härten zu vermeiden, schlagen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen einmaligen Heizkostenzuschuss vor. Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben wir hierfür bereits auf den Weg gebracht. Neben 710.000 Wohngeld beziehenden Haushalten (rund 1,6 Millionen Personen) sollen auch rund 370.000 BAföG-Bezieher:innen und rund 75.000 Aufstiegs-BAföG-Empfänger:innen sowie rund 65.000 Personen, die Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld beziehen, diesen Zuschuss erhalten. Die Auszahlung an Beziehende von Wohngeld, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld erfolgt automatisch. Für Empfänger:innen von BAföG und Aufstiegs-BAföG gilt es zu beachten, dass sie den Zuschuss ausschließlich auf Antrag erhalten.Wohngeldempfänger:innen erhalten die Einmalzahlung nach Haushaltsgröße gestaffelt, beginnend mit 135 Euro für 1-Personen-Haushalte, 175 Euro für 2-Personen-Haushalte und 35 Euro Zuschlag für jede weitere Person im Haushalt. (Aufstiegs-) BAföG-Empfänger:innen erhalten einen Pro-Kopf-Zuschuss in Höhe von 115 Euro. Ziel ist es, dass die rund 2,1 Millionen Berechtigten den Zuschuss erhalten, noch bevor die Nebenkostenabrechnungen für die Heizperiode vorliegen. Dies ist üblicherweise ab dem Sommer der Fall.

Mein Helfer:innenfest

Am Samstag war mein persönlicher Höhepunkt der Woche, mein Helfer:innenfest zur Bundestagswahl. Ohne die großartige Unterstützung in allen Orten des Wahlkreises Neustadt-Speyer hätten wir diese tollen Ergebnisse bei Erst- und Zweitstimme für die SPD nicht erreichen können. Dafür habe ich mich mit diesem kleinen Fest bei all den unermüdlichen Helfer:innen bedanken dürfen und gleich wieder viel Motivation für die kommenden Herausforderungen erhalten. Auf geht’s, packen wir’s an! Hier finden Sie einige Eindrücke:

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

An dieser Stelle möchte ich mich recht herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Als Bundestagsabgeordnete darf ich mich auch die nächsten vier Jahre für die Belange der Menschen im meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer einsetzen. Olaf Scholz und die SPD liegen nicht nur bundesweit, sondern auch in meinem Wahlkreis vorn. Und im ganzen Wahlkreis konnte ich mein Erststimmenergebnis deutlich verbessern und in vielen neuen Gemeinden gewinnen. Für mich ist das die Bestätigung der Anstrengungen der vergangenen Wochen und meiner Arbeit in Berlin in den vergangenen beiden Jahren. Umso mehr freue ich mich darüber, dass ich mich auch weiterhin mit der Pfalz im Herzen und den Menschen im Blick für meinen Wahlkreis, für die Pfalz, für Sie in Berlin stark machen und im Wahlkreis für Sie einsetzen kann. Eines ist gewiss: Ich werde auch weiterhin mit meinen drei Wahlkreisbüros und mit meiner mobil ansprechBar für Sie vor Ort sein.