Alle Artikel mit dem Schlagwort: Impfpflicht

Abstimmung zur Impflicht

Als überzeugte Demokratin respektiere ich selbstverständlich das Ergebnis der Abstimmung. Dieses Ergebnis zeigt auch, dass die Demokratie in unserem Land lebt und es von Kanzler Olaf Scholz die richtige Entscheidung war, die Abstimmung freizugeben. Dem Prozess, frei nach dem Gewissen abzustimmen und die Anträge aus der Mitte des Parlamentes zu erarbeiten, sind auch viele Mitglieder der Regierungsfraktionen gefolgt, die sich dann in unterschiedlichen Gruppen zusammengefunden haben. Daher ist es mehr als bedauerlich und ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, dass sich vor allem die Fraktionen der AfD und Union aus parteipolitischen Gründen, diesem Prozess verweigert haben und den Abgeordneten in dieser Gewissensfrage die Entscheidung aufoktroyiert haben. Ich habe mich, nachdem ich den parlamentarischen Verlauf der verschiedenen Anträge eng begleitet habe, dazu entschieden, für den geeinten Kompromiss der Impfpflicht ab 60 Jahren zu stimmen.Für mich war es entscheidend, dass wir als Staat die Verantwortung übernehmen, alle im Blick zu haben und zu verhindern, dass wir im Herbst eine erneute Welle wie die jetzige erleben und Gefahr laufen, unser Gesundheitssystem zu überlasten. Diejenigen, die am meisten gelitten …

Orientierungsdebatte zur Impfpflicht – meine Stellungnahme

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Impfungen sind schon immer Teil der gesellschaftlichen und politischen Diskussion. Vor der Corona-Pandemie haben wir im Bundestag zuletzt Ende 2019 über die Einführung einer Masern-Impfpflicht diskutiert. Sowohl bei dieser als auch jüngst bei der Entscheidung bezüglich einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Rahmen der Corona-Pandemie habe ich mir im Vorfeld der Abstimmungen ausführlich Gedanken über meine Entscheidung gemacht und bin letztendlich zu dem Schluss gekommen, dass sowohl eine einrichtungsbezogene Masern-Impfpflicht als auch eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, so wie sie im Gesetzentwurf ausgestaltet wurde, für mich vertretbar sind. Bei letzterer geht es vorrangig um den Schutz vulnerabler Gruppen und derjenigen, die besonders nah mit infizierten Personen arbeiten, etwa in der Pflege. Sogleich wurde bei der Ministerpräsident:innen-Konferenz zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen, dass die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vorbereiten sollen. Schnell wurde deutlich, dass eine solch wichtige Entscheidung zur Gewissensfrage gemacht werden muss, das heißt, dass erstens bei der parlamentarischen Beratung Anträge fraktionsübergreifend durch einzelne Abgeordnete gestellt werden können und dass zweitens seitens der jeweiligen Fraktionen keine Empfehlungen bezüglich …