Alle Artikel mit dem Schlagwort: Berlin

Girls´Day 2022

An dieser Stelle möchte ich Lotte zu Wort kommen lassen, die meine Teilnehmerin des diesjährigen Girls´ Day der SPD-Bundestagsfraktion war. Girls Day im Bundestag Am 27. April 2022 geht es für mich schon um 6:30 Uhr los. Am Mannheimer Hauptbahnhof warte ich auf meinen ICE nach Berlin, da ich dort von der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen-Geis und der SPD-Bundestagsfraktion zum Girls‘ Day eingeladen wurde. Dieses Jahr hatten 60 Mädchen aus ganz Deutschland die Chance bekommen, im Rahmen des Girls‘-Days, sich zwei Tage lang den Beruf einer oder eines Bundestagsabgeordneten anzuschauen. Das ist ein Tag, an dem junge Frauen in Berufe schnuppern können, die überwiegend von Männern ausgeführt werden. Fünf Stunden später bin ich in Berlin angekommen und werde dort von einer Mitarbeiterin des Bundestagsbüros Isabel Mackensen-Geis abgeholt, die mich zum Paul-Löbe-Haus, dem Sitz zahlreicher Abgeordnetenbüros, begleitet. Dort drehe ich mit Isabel Mackensen-Geis, der Abgeordneten des Wahlkreises Neustadt-Speyer, ein Video für ihre Seiten in den sozialen Medien. Anschließend hat sich Marianne Schieder, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, den Girls‘-Day Teilnehmerinnen vorgestellt und einige Fragen der Mädchen beantwortet. …

Orientierungsdebatte zur Impfpflicht – meine Stellungnahme

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Impfungen sind schon immer Teil der gesellschaftlichen und politischen Diskussion. Vor der Corona-Pandemie haben wir im Bundestag zuletzt Ende 2019 über die Einführung einer Masern-Impfpflicht diskutiert. Sowohl bei dieser als auch jüngst bei der Entscheidung bezüglich einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Rahmen der Corona-Pandemie habe ich mir im Vorfeld der Abstimmungen ausführlich Gedanken über meine Entscheidung gemacht und bin letztendlich zu dem Schluss gekommen, dass sowohl eine einrichtungsbezogene Masern-Impfpflicht als auch eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, so wie sie im Gesetzentwurf ausgestaltet wurde, für mich vertretbar sind. Bei letzterer geht es vorrangig um den Schutz vulnerabler Gruppen und derjenigen, die besonders nah mit infizierten Personen arbeiten, etwa in der Pflege. Sogleich wurde bei der Ministerpräsident:innen-Konferenz zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen, dass die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vorbereiten sollen. Schnell wurde deutlich, dass eine solch wichtige Entscheidung zur Gewissensfrage gemacht werden muss, das heißt, dass erstens bei der parlamentarischen Beratung Anträge fraktionsübergreifend durch einzelne Abgeordnete gestellt werden können und dass zweitens seitens der jeweiligen Fraktionen keine Empfehlungen bezüglich …

Das ändert sich in 2022

Nachfolgend einen kleinen Überblick über gesetzliche Neuregelungen, die ab Januar 2022 in Kraft treten. Novellierung des Berufsbildungsgesetzes: Die Reform ist bereits 2020 in Kraft getreten und enthält Regelungen zu international anerkannten Berufsbezeichnungen, Ausbildung in Teilzeit – und eine Mindestvergütungab Ausbildungsbeginn, die ab 2022 auf 585 Euro/Monat und im Jahr 2023 auf 620Euro/Monat angehoben wird. Elektronische Arbeitslosmeldung: Bürger:innen können sich neben der persönlichen Vorsprache in der zuständigen Agentur für Arbeit auch auf elektronischem Wege arbeitslos melden. Das wird mithilfe der „Online-Ausweisfunktion“ des Personalausweises möglich. Anpassung der Regelbedarfe in der Sozialhilfe: Ab dem 1. Januar 2022 gelten nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) folgende Regelbedarfe: Alleinstehende / Alleinerziehende 449 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 1 Paare je Partner:in / Bedarfsgemeinschaft 404 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 2 Nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern 360 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 3 Jugendliche von 14 bis 17 Jahren 376 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 4 Kinder von 6 bis 13 Jahren 311 € (+ 2 €) Regelbedarfsstufe 5 Kinder von 0 bis 6 Jahren 285 …

Stellungnahme zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Liebe Leserin, lieber Leser, seit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag habe ich über tausend Anfragen per E-Mail, Brief, Fax, telefonisch oder über die sozialen Netzwerke zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erhalten. Aus diesen konnte ich große Angst und Sorge herauslesen, was ich sehr ernst nehme. Seit Beginn der Pandemie betrachte ich den Entscheidungsfindungsprozess sehr kritisch und bin froh, dass wir als Parlament endlich adäquat an diesen beteiligt werden. Da bis zur Ausschusssitzung am Montag noch Änderungen am Gesetzesentwurf vorgenommen wurden, habe ich Ihnen die aktuellsten Informationen hier zusammengefasst.    Im Folgenden möchte ich Ihnen gerne die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern.Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere …

3 Millionen Euro für meinen Wahlkreis

Gestern erreichten mich großartige Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss in Berlin. Dort wurde eine Förderung von über 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern, den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und meinen KollegInnen im Haushaltsausschuss hat zu diesem tollen Ergebnis geführt. Ich freue mich, dass ich einen großen und wichtigen Beitrag dazu leisten konnte, dass die alte Schule bald wieder als Mittelpunkt, Veranstaltungsort und Dorfgemeinschaftshaus von den BürgerInnen und Vereinen genutzt werden kann. Der zukünftige barrierefreie Zugang wird ferner zu einer generationenübergreifenden und inklusiven Teilhabe beitragen. Der Bund übernimmt damit insgesamt 90 % der Gesamtkosten, die zur energetischen, sanitären und brandschutzrechtlichen Sanierung des seit Februar 2019 geschlossenen Dorfgemeinschaftshauses nötig sind. Auch die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim wurden vom Haushaltsausschuss berücksichtigt. Die Sanierung der sanitären Anlagen wird mit über 732.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert. Von 6 geförderten Projekten in Rheinland-Pfalz entfallen somit zwei auf meinen Wahlkreis – ein tolles Ergebnis.