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Meine Rede zum Hopfengesetz

Meine 13. Rede im Deutschen Bundestag stellt ein Novum für mich dar. Erstmalig gab ich eine Rede zu Protokoll. Thema war die Novellierung des Hopfengesetzes, mit der wir eine Rechtsgrundlage schaffen, damit deutsche Erzeugerorganisationen für Hopfen auch zukünftig EU-Hopfenbeihilfe erhalten können. Denn die deutsche Bierbraukultur zeichnet sich durch anspruchsvolles Handwerk aus und verkörpert zahlreiche Werte und Traditionen, für die sie in der ganzen Welt geschätzt wird und die es zu schützen gilt. Dazu gehören auch in meinem Wahlkreis viele regionale Brauereien und Betriebe, die für eine vielfältige Bierkultur sorgen.

Hier die Rede zum Nachlesen:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Schon vor 173 Jahren, als die Pfalz noch bayrisch war, erkannten pfälzische Revolutionäre, dass von der bayrischen Regierung viel Unfug verzapft wird. Doch eine gute Sache haben sie hinterlassen: Die Kultur und die Kunst des Bierbrauens.

Deshalb stehe ich nun hier und spreche nicht wie sonst zum pfälzischen Kulturgut Wein oder dem Pfälzerwald, sondern zur handwerklich und mittelständischen geprägten heimischen Brauwirtschaft.

Es sind die kleinen Hof- und Hausbrauereien, die der Bierkultur ihre Vielfältigkeit verleihen. Das konnte ich aus verschiedenen Gesprächen mit Brauer:innen in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer mitnehmen. Etwa ein Dutzend Unternehmen haben sich hier die Herstellung besonderer Biere auf die Fahne geschrieben.

So habe ich im letzten Monat in Heiligenstein in der Ortsgemeinde Römerberg die Holystoner Brauwerkstatt besucht und mir ein Bild von der Handwerkskunst vor Ort gemacht.

Angefangen als privates Hobby wurde die Scheune zur Brauwerkstatt umgebaut, in der jetzt eine Brauanlage, ein 500-Liter-Gärtrank, ein Flaschenfüller sowie eine Etikettieranlage stehen.

Was mich begeistert hat, ist wie die Kleinstbrauerei mit der Region fest verwurzelt ist: Das Bier soll eine Marke für den Ort schaffen. So ist der Name „Holystoner“ die englische Übersetzung von Heiligensteiner und das Logo der Biermarke wird durch die Heiligensteiner Kirche verziert. Das Bier wird vom Hof direkt vermarktet, die dafür benötigte Energie stammt zum großen Teil aus Photovoltaik- und Solarthermie, der anfallender Treber wird als Hühnerfutter verwertet. Das ist regionale Wertschöpfung wie sie leibt und lebt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind heute zu später Stunde zusammengekommen um über die Änderungen des Hopfengesetzes zu sprechen.

Mit der Novellierung des Hopfengesetzes schaffen wir die Rechtsgrundlage, damit deutsche Erzeugerorganisationen für Hopfen, die nach der Verordnung über die Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse anerkannt sind, auch zukünftig EU-Hopfenbeihilfe erhalten können. Dafür wird das Hopfengesetz um eine Verordnungsermächtigung ergänzt, die es dem Bundeslandwirtschaftsministerium in einem nächsten Schritt ermöglicht eine Rechtsverordnung zu erlassen.

Zukünftig brauchen Erzeugerorganisationen ein operationelles Programm, in dem die zulässigen Fördermaßnahmen gelistet sind sowie einen Betriebsfonds, an dem die Beihilfen ausgezahlt werden.

Ein Großteil der EU-Hopfenbeihilfen fließt in die Forschung. Gerade mit Blick auf den Klimawandel spielt die Züchtung von neuen Hopfensorten eine bedeutende Rolle. Dabei gilt: Wir brauchen Sorten, die trockenheits- und hitzeresistenter sind sowie widerstandfähiger gegenüber Krankheiten und Schädlingen. Zugleich dürfen Ertrag, Inhaltsstoffe, Aroma und die Brauqualität nicht vernachlässigt werden.

Erzeugerorganisationen helfen Landwirt:innen ihre Transaktionskosten zu senken, bei der Verarbeitung und Vermarktung ihrer Erzeugnisse zusammenzuarbeiten und die Verhandlungsmacht gegenüber des Handels zu stärken. Die staatliche Anerkennung von Erzeugerorganisationen sowie deren Freistellung vom Kartellverbot werden durch das Agrarmarktstrukturgesetz geregelt.

Die Corona-Pandemie hat für die Brauwirtschaft gravierende Folgen hervorgebracht. Hiervon sind vor allem Brauereien betroffen, die einen hohen Anteil ihres Absatzes in der Gastronomie haben. Es ist noch nie zu einem solchen Zusammenbruch des Fassbiermarktes in Deutschland gekommen.

Zur Unterstützung der kleinen und mittelständischen heimischen Brauwirtschaft wird die aktuelle bis 2022 befristete Regelung der Biersteuer-Mengenstaffel voraussichtlich verstetigt.

Doch auch unsere Hopfenanbauenden sind durch die derzeit hohen Heizöl- und Dieselpreise in ihrer Existenz bedroht. Vor allem die Trocknung der Pflanzen ist sehr energieaufwendig. Die Preise können auch nicht einfach an die Verbraucher:innen weitergegeben werden, weil die Hopfenbäuerinnen und -bauern oft in langfristige Verträge gebunden sind.

Um die Landwirtschaft, insbesondere energieintensive Betriebe in der derzeitigen Krise zu unterstützen, hat die Bundesregierung die EU-Krisenmittel von 60 Millionen Euro auf insgesamt 180 Millionen Euro verdreifacht. Ich begrüße es, dass in der letzten Woche in der Ressort- sowie Länder- und Verbändeanhörung die Liste der berücksichtigten Sektoren um den Hopfenbau ergänzt wurde.

Vom klassischen Hefeweizen über Kellerbiere bis hin zum Pale Ale haben die Brauwerkstätten Raum für eigene Interpretationen, individuelle Konzepte und Neuerfindungen. Es steht fest: Die deutsche Bierkultur ist lebendig! Sie lebt von unverwechselbaren Geschmäckern der Haus- und Hofbrauereien, die wertvollen Gegensätze zu den Großindustrien darstellen und zur vielfältigen Auswahl auf dem deutschen Biermarkt beitragen.

Um diese vielfältige Bierbraukultur in Deutschland zu fördern, den damit einhergehenden kulturellen Wert und die traditionsreiche Geschichte zu erhalten, haben wir Ende Januar 2022 fraktionsübergreifend den Parlamentskreis Braukultur gegründet. Wir haben uns zum Ziel gemacht, kleinen und mittelständischen Brauereibetrieben zu unterstützen und ihnen eine Stimme in der Politik zu geben. Denn die Bierbraukultur verkörpert eine Vielzahl von Werten und Traditionen: Qualität, hochwertiges Lebensmittelhandwerk und natürlich regionale Wirtschaftskreisläufe.