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Impffortschritt und Lockerungen

Erfreulicherweise durfte ich diese Woche meine Erstimpfung erhalten. Ein kleiner Pieks für mich, aber ein großer Schritt für alle. Denn jede einzelne Impfung bringt uns dem Zeitpunkt näher, an dem wir diese Pandemie überwunden haben werden. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 25 Millionen Menschen ihre Erstimpfung erhalten. Das sind Zahlen, die das Licht am Ende des Tunnels immer heller scheinen und hoffen lassen. Deshalb gilt auch weiterhin das Motto „Ärmelhoch“!

Gerade in Krisen- und Pandemiezeiten müssen verfassungsrechtliche Grundsätze gelten. Die weitreichenden Einschränkungen der Grundrechte sind momentan unabdingbar, um den Infektionsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Da Geimpfte aber wissenschaftlich nachgewiesen nicht mehr zum Infektionsgeschehen beitragen, fällt dieser Grund in ihrem Fall weg und sie sind von den Einschränkungen zu befreien.

Die entsprechenden Pläne sehen daher eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen vor, die negativ getestet sind. Das bedeutet, dass für Geimpfte und Genesene der Bedarf eines tagesaktuellen Corona-Tests entfällt, um beispielsweise Einzelhandelsgeschäfte, Zoos oder Friseure besuchen zu  dürfen. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen für sie gelockert und Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Weiterhin gilt aber für alle die Pflicht an bestimmten Orten eine geeignete Maske zu tragen, sowie die Einhaltung des Abstandsgebots im öffentlichen Raum. Aus dieser Regelung ergibt sich auch kein Anspruch auf Öffnungen bestimmter Einrichtungen. Geimpfte Personen können demnach nicht verlangen, wieder ins Theater oder in ihr Stammlokal zu gehen. Ob und wann Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen öffnen, hängt von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab und wird durch andere Gesetzgebung reglementiert, nicht von der nun beschlossenen Verordnung. Diese Verordnung ermöglicht es vielmehr, dass sich drei Krankenschwestern im verdienten Feierabend wieder treffen können, um eine Pizza zu essen – oder dass Großeltern wieder ihre Enkel sehen können.