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Erwartungen an die Zukunftskommission Landwirtschaft

Am 7. September nahm die Zukunftskommission Landwirtschaft in einem ersten offiziellen Treffen ihre Arbeit auf. Die Kommission entstand auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die angesichts der heftigen Bauernproteste im vergangenen Jahr Handlungsbedarf sah und beim Agrargipfel den Bäuerinnen und Bauern zusicherte, sie bei weiteren Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen mit einzubeziehen. Auf ihren Wunsch hin erarbeiteten der Deutsche Bauernverband (DBV) und Land schafft Verbindung (LsV) ein Konzept, das im März dieses Jahres an die Kanzlerin und Agrarministerin übergeben wurde.

Den Vorsitz der Kommission übernimmt Prof. Dr. Peter Strohschneider. Die breit besetzte Arbeitsgruppe setzt sich aus 32 Vertretern aus Landwirtschaft, Handel und Ernährungsbranche, Verbraucher-, Umwelt- und Tierschützer sowie Wissenschaftlern zusammen. Die Aufgabe der Kommission ist die Entwicklung von Lösungsansätzen bestehender Probleme sowie die Formulierung von zukunftsfähigen Zielen der Landwirtschaft. Diese Ziele sollen ökologisch, sozial und ökonomisch tragfähig sein und gesellschaftliche Akzeptanz finden.

Die Themenschwerpunkte der Zukunftskommission Landwirtschaft sind; Lebensmittelpreise und Tierwohl, Subventionen sowie Klima, Umwelt und Naturschutz.

Die zu niedrigen Lebensmittelpreise, vor allem auf dem Fleischmarkt, sind schon lange ein großer Streitpunkt. Seit Jahren tritt die Debatte auf der Stelle, wobei die Leidtragenden die Nutztiere sind. Unsere Lebensmittel brauchen wieder eine größere Wertschätzung, diese sollte sich in den Preisen widerspiegeln. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können jedoch nicht an der Ladenkasse mangelndes Ordnungsrecht reparieren.

Auch das Thema Subventionen sorgt seit Jahren für anhaltende Diskussionen. Viel Kritik gibt es hier vor allem am System der Flächenprämien. Hier braucht es meiner Meinung nach eine Reform des Agrarfördersystems: öffentliche Gelder für gemeinwohlorientierte Leistungen. Da die Landwirtschaft einen großen Einfluss auf das Klima sowie auf den Rückgang der Biodiversität hat, sollen innerhalb der Kommission Strategien entwickelt werden, die eine klimafreundliche und zukunftsfähige Landwirtschaft ermöglichen.

Ich habe hohe Erwartungen an die Zukunftskommission Landwirtschaft. Die verschiedenen Interessenvertreter aus den unterschiedlichen Bereichen der Wertschöpfungskette müssen Lösungsansätze für die bestehenden Herausforderungen hervorbringen. Der erste Zwischenbericht der Kommission soll im Herbst 2020 veröffentlicht werden. Im Sommer 2021 soll dann der Abschlussbericht vorgelegt werden. Trotz der Hoffnung stellt sich mir die Frage wie die angestauten Probleme der letzten Jahrzehnte innerhalb eines knappen Jahres durch die unterschiedlichen Interessenvertreter gelöst werden sollen. Dabei bleiben die Zielkonflikte der einzelnen Akteure weiterhin bestehen. Kompromisse sind unabdingbar doch am Ende ist es unsere Aufgabe als PolitikerInnen solche Zielkonflikte zu beenden und einen zukunftsfähigen Weg für die Landwirtschaft vorzugeben.