Alle Artikel in: Wahlkreis

Lebensmittel retten – aber richtig!

Veröffentlicht von Jan Oehler

Wussten Sie, dass in Deutschland, je nach Schätzung, zwischen 11,8 Millionen und 18 Millionen Tonnen Lebensmittel verschwendet werden? Das ist eine unfassbar große Zahl. Außerdem handelt es sich dabei um eine dramatische Ressourcenvergeudung, die weltweit negative soziale, ökologische und ökonomische Folgen mit sich bringt. Denn für die Produktion dieser Lebensmittel wird das Klima belastet, es werden Energie und Arbeitskraft verschwendet, Wasser und Rohstoffe verbraucht und landwirtschaftliche Flächen genutzt. Angesichts weltweit mehr als 800 Millionen hungernder Menschen ist Lebensmittelverschwendung ethisch nicht akzeptabel. Im Rahmen der Aktion #DeutschlandrettetLebensmittel macht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aktuell auf die Probleme, die durch Lebensmittelverschwendung entstehen aufmerksam und hat auf der Webseite www.zugutfuerdietonne.de/ spannende Tipps und leckere Rezepte gegen Lebensmittelverschwendung zusammengestellt. Auch wenn wir die, vor allem auf Freiwilligkeit setzenden Kampagnen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unterstützten, wissen wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass Freiwilligkeit allein häufig nicht ausreicht und wir für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbindliche Regelungen gegen Lebensmittelverschwendung brauchen. In einem Positionspapier (https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-lebensmittelverschwendung-auf-allen-ebenen-bekaempfen-20200505.pdf) haben wir deshalb unsere Forderungen klar formuliert. Das hier sind die wichtigsten Punkte des Positionspapiers: …

Waldtage 2020

Veröffentlicht von Jan Oehler

Unter dem Motto „Gemeinsam für den Wald“ werden vom 18. – 20. September die diesjährigen Waldtage 2020 stattfinden. Die Lage im Wald, ist nach dem dritten Trockenjahr in Folge, Stürmen überdurchschnittlichen Waldbränden und Borkenkäferbefall, sehr kritisch. Als waldpolitische Sprecherin für die SPD-Bundestagsfraktion blicke ich auf eine große Zahl von Herausforderungen vor denen der deutsche Wald steht. Vorrangiges Ziel sollte es daher sein, unsere Wälder langfristig auf den Klimawandel einzustellen. Für die Wiederbewaldung der Schadflächen und dem langfristigen Waldumbau zu stabilen und anpassungsfähigen Wäldern, müssen wir auf naturnahe und standortangepasste Baumarten achten.Die großen Mengen an angefallenen Schadholz haben auf dem Markt zu einem Verfall der Holzpreise geführt. Die in der Forstwirtschaft erzielbaren Holzpreise reichen nicht mehr aus, um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung aufrecht zu erhalten und dabei die vielfältigen gesellschaftlichen Anforderungen zu erbringen sowie Ökosystemleistungen für die Gesellschaft bereitzustellen. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass für den Wald- und Holzbereich 700 Millionen Euro Bundesmittel im Konjunkturpaket eingeplant sind. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (500 Millionen Euro), einem …

vor Ort im Dialog

Veröffentlicht von Jan Oehler

Zu zwei Terminen in der kommenden Woche möchte ich Sie herzlich einladen, um mit Ihnen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen der Dialogtour #SPDbthörtzu der SPD-Fraktion im Bundestag werde ich am Dienstag, den 22.09.2020 zwischen 10:15 Uhr und 11:30 Uhr mit dem Fraktionsbus auf dem Spittel in Bitburg, gemeinsam mit meinem Kollegen Nico Steinbach, MdL und meinem Bundestagskollegen, dem finanzpolitischen Sprecher unserer Fraktion, Lothar Binding vor Ort für Sie ansprechBar sein. Ich freue mich besonders auf die Dialogveranstaltung in Bitburg und darauf, die Bitburgerinnen und Bitburger persönlich kennenzulernen, da ich seit Beginn des Jahres den Wahlkreis Bitburg parlamentarisch betreue. Am Donnerstag, den 24.09.2020 zwischen 14:00 Uhr und 15:45 Uhr lade ich dann gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Spies am Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim zu einem Kaffee und guten Gesprächen ein. Ich bin davon überzeugt, dass das persönliche Gespräch der Ausgangspunkt für gute und bürgernahe Politik ist. Mit der Dialogtour zeigen wir als SPD-Fraktion im Bundestag, dass wir überall in Deutschland die Menschen im Blick haben und uns ihren Anliegen annehmen.

3 Millionen Euro für meinen Wahlkreis

Veröffentlicht von Jan Oehler

Gestern erreichten mich großartige Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss in Berlin. Dort wurde eine Förderung von über 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern, den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und meinen KollegInnen im Haushaltsausschuss hat zu diesem tollen Ergebnis geführt. Ich freue mich, dass ich einen großen und wichtigen Beitrag dazu leisten konnte, dass die alte Schule bald wieder als Mittelpunkt, Veranstaltungsort und Dorfgemeinschaftshaus von den BürgerInnen und Vereinen genutzt werden kann. Der zukünftige barrierefreie Zugang wird ferner zu einer generationenübergreifenden und inklusiven Teilhabe beitragen. Der Bund übernimmt damit insgesamt 90 % der Gesamtkosten, die zur energetischen, sanitären und brandschutzrechtlichen Sanierung des seit Februar 2019 geschlossenen Dorfgemeinschaftshauses nötig sind. Auch die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim wurden vom Haushaltsausschuss berücksichtigt. Die Sanierung der sanitären Anlagen wird mit über 732.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert. Von 6 geförderten Projekten in Rheinland-Pfalz entfallen somit zwei auf meinen Wahlkreis – ein tolles Ergebnis.

„Pflück Dir ein Buch“

Veröffentlicht von Jan Oehler

Auch in diesem Jahr machten die Volkshochschule und die Stadtbibliothek Speyer gemeinsam mit ihrer Aktion „Pflück Dir ein Buch – Gratis-Lesefutter“ auf den Weltalphabetisierungstag am 8. September 2020 aufmerksam. Hierfür wurden diese Woche im Vorgarten der Villa Ecarius an drei Bauzäunen Bücher „zum Pflücken“, also zur kostenlosen Mitnahme, gehängt. Ziel der Aktion ist es, ein Bewusstsein für die Problematik des Analphabetismus zu schaffen. Gute Lese- und Schreibkenntnisse sind eine maßgebliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, die weltweit mehreren hundert Millionen Erwachsenen fehlt. Allein in Deutschland gelten insgesamt 6,2 Millionen Erwachsene als funktionale Analphabeten. Unter dieser Kategorie werden all diejenigen Menschen zusammengefasst, die zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben können, die aber keine zusammenhängenden Texte verstehen. Der Weltalphabetisierungstag soll helfen, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass es auch in Deutschland auf dem Weg zur Bildungsgerechtigkeit noch viel zu tun gibt. Ich freue mich sehr, dass sich die städtischen Weiterbildungseinrichtungen dieses Jahr wieder an dieser wichtigen Aktion beteiligt haben und auf diesem Wege auf ihr Angebot aufmerksam machen. So bietet sie Volkshochschule Speyer Deutsch- …

Startschuss „Faire Woche“

Veröffentlicht von Jan Oehler

Heute beginnt offiziell die Faire Woche. Vom 11. Bis zum 25. September werden unter Schirmherrschaft des Forum Fairer Handel überall in Deutschland Veranstaltungen, Lesungen, Filmvorführungen und Verkostungen durchgeführt. Die diesjährige Faire Woche steht unter dem Motto „fair statt mehr“ und beschäftigt sich mit dem 12. UN-Nachhaltigkeitsziel: Nachhaltiger Konsum und Produktion. Mehr Hintergrundinformationen zu den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen finden Sie übrigens auf der Webseite des Bundesministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit. www.bmz.de/de/themen/2030_agenda/ Ich bin davon überzeugt, dass wir in unserer Welt mehr nachhaltigen Handel brauchen, der Menschenrechte achtet und Menschen fair entlohnt. Wir alle wissen, dass das aktuelle System nicht mehr zukunftsfähig ist. Ich unterstütze den fairen Handel, weil er zum Ziel hat dies zu ändern und die Menschen und unsere Lebensgrundlage, die Erde, in den Mittelpunkt stellt. Im Laufe der Fairen Woche möchte ich dem Fairen Handel auf meinen sozialen Kanälen den Raum geben, den er verdient und werde dort in den nächsten Tagen verschiedene Themen rund um den Fairen Handel aufgreifen. Wenn Sie weitere Informationen rund um den Fairen Handel haben möchten und wissen wollen, wo …

Erwartungen an die Zukunftskommission Landwirtschaft

Veröffentlicht von Jan Oehler

Am 7. September nahm die Zukunftskommission Landwirtschaft in einem ersten offiziellen Treffen ihre Arbeit auf. Die Kommission entstand auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die angesichts der heftigen Bauernproteste im vergangenen Jahr Handlungsbedarf sah und beim Agrargipfel den Bäuerinnen und Bauern zusicherte, sie bei weiteren Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen mit einzubeziehen. Auf ihren Wunsch hin erarbeiteten der Deutsche Bauernverband (DBV) und Land schafft Verbindung (LsV) ein Konzept, das im März dieses Jahres an die Kanzlerin und Agrarministerin übergeben wurde. Den Vorsitz der Kommission übernimmt Prof. Dr. Peter Strohschneider. Die breit besetzte Arbeitsgruppe setzt sich aus 32 Vertretern aus Landwirtschaft, Handel und Ernährungsbranche, Verbraucher-, Umwelt- und Tierschützer sowie Wissenschaftlern zusammen. Die Aufgabe der Kommission ist die Entwicklung von Lösungsansätzen bestehender Probleme sowie die Formulierung von zukunftsfähigen Zielen der Landwirtschaft. Diese Ziele sollen ökologisch, sozial und ökonomisch tragfähig sein und gesellschaftliche Akzeptanz finden. Die Themenschwerpunkte der Zukunftskommission Landwirtschaft sind; Lebensmittelpreise und Tierwohl, Subventionen sowie Klima, Umwelt und Naturschutz. Die zu niedrigen Lebensmittelpreise, vor allem auf dem Fleischmarkt, sind schon lange ein großer Streitpunkt. Seit Jahren tritt die Debatte …

Aktiv für Demokratie und Toleranz

Veröffentlicht von Bennie

Zum zwanzigsten Mal in Folge zeichnet das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Bundeszentrale für politische Bildung dieses Jahr zivilgesellschaftliche Projekte aus, die für eine lebendige und demokratische Gesellschaft eintreten. Ziel ist es dabei übertragbare und nachahmbare zivilgesellschaftliche Projekte aus dem gesamten Bundesgebiet zu ehren, die das Grundgesetz und unsere freiheitliche Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen. Die Themenfelder hierbei sind vielfältig und reichen von Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention bis hin zu Extremismus und Antisemitismus. Dieses Jahr stehen besonders Projekte gegen Hate Speech und/oder für Love Speech, gegen Antisemitismus und Antiziganismus, gegen politischen Extremismus und Gewalt und für Zusammenhalt und Vielfalt im Fokus. Auch Projekte, die sich während der Corona-Pandemie gegen Desinformationen und die Diskriminierung von Minderheiten richten sollen, besondere Aufmerksamkeit erfahren. Generell steht die Bewerbung aber jedem Projekt offen, das sich für Demokratie und Toleranz im weitesten Sinne einsetzt. Als Preise winken nicht nur beachtliche Geldpreise in Höhe von bis zu 5.000€, sondern auch eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit für Ihr Projekt und ein Workshop-Angebot, welches auf die Interessen der Preisträgerprojekte …

„Heimat shoppen“ – Initiative für lokale Händler

Veröffentlicht von Bennie

Um auf lokale Einzelhändler hinzuweisen und um zu betonen, wie wichtig es ist, seine Einkäufe direkt bei ihnen vor Ort zu tätigen, hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) die Initiative „Heimat shoppen“ ins Leben gerufen. Die Aktionstagen finden dieses Jahr am 11. und am 12. September statt. Ich freu mich sehr, dass Schifferstadt, Neustadt, Bad Dürkheim und Weisenheim am Sand an der Aktion teilnehmen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sind wir alle gefragt, den Einzelhandel aktiv zu unterstützen und darauf hinzuweisen, welche Vorteile der Handel vor Ort gegenüber dem Online-Handel bieten kann. Außer einer ausführlichen Fachberatung und direkte Unterstützung bei Reklamationen sorgen die Unternehmen durch ihren Beitrag zum sozialen Leben mit für belebte Innenstädte. Auch sind Einzelhandel und Gastronomie oftmals die größten Arbeitgeber und Ausbilder einer Region und bieten somit jungen Menschen eine wirtschaftliche Perspektive in ihrer Heimat. Es ist den meisten Konsumentinnen und Konsumenten leider überhaupt nicht bewusst, welche Bedeutung ihr Kaufverhalten für das örtliche Geschäftsleben einer Kommune hat. Daher ist es eine gute Sache, ein Bewusstsein für die Bedeutung der lokalen Händler, Gastronomie …

Modernisierung des Bahnhofs Speyer

Veröffentlicht von Bennie

Im Zuge des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ haben wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, ein 40 Millionen Euro starkes Sofortprogramm beschlossen. Aus diesen Mittel sollen noch in diesem Jahr 170 Bahnhöfe in ganz Deutschland umfassend modernisiert und insbesondere deren Aufenthaltsqualität verbessert werden. Das Ziel ist es, durch attraktivere Bahnhöfe mehr Reisende für die Bahn zu gewinnen und gleichzeitig einen Konjunkturimpuls für kleine und mittelständische Handwerksbetriebe zu setzen. Ich freue mich sehr, dass in unserer Region der Hauptbahnhof Speyer mit einem Betrag von 150 000 Euro gefördert wird. Zu den geplanten Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität gehören unter anderem die Erneuerung der Treppen, Zugänge, Zäune und Dächer. Desweiteren sind der Austausch der Wand- und Bodenbeläge, sowie eine Erneuerung der Fassaden geplant. Mit der Vergabe dieser Arbeiten wird das Handwerk vor Ort unterstützt und dafür gesorgt, dass unser Speyerer Bahnhof bald wieder in neuem Glanz erstrahlt.