Alle Artikel in: Wahlkreis

Agroforstsysteme

Diese Woche wurde über meinen ersten eigenen Antrag abgestimmt. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner legen wir als SPD-Bundestagsfraktion die Grundlagen dafür, Agroforstwirtschaft zu fördern. Die Landwirtschaft in Deutschland steht gegenwärtig vor der großen Herausforderung, sich an den Klimawandel anzupassen, die Biodiversität zu fördern sowie Produktivität und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten. Sie werden sich fragen was Agroforstwirtschaft ist. Es ist ein Landnutzungssystem, wie beispielsweise die Streuobstwiesen bei dem Gehölze, also Bäume und Sträucher, gemeinsam mit Ackerkulturen und/oder Tierhaltung kombiniert werden, also zum Beispiel grasende Schafe unter Apfelbäumen. Daneben gibt es moderne Agroforstsysteme, die der heutigen Produktionstechnik angepasst sind und maschinell bewirtschaftet werden können. Hier werden Bäume in Reihen auf Acker- oder Grünland gepflanzt. Auf der gleichen Fläche können landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Produkte angebaut werden. Hier können sich Landwirte durch den Verkauf von Energieholz oder Wertholz ein zusätzliches Einkommen ermöglichen. Neben den betrieblichen Vorteilen haben Agroforstsysteme aber vor allem einen positiven Einfluss auf unsere Umwelt: Sie tragen durch die Kohlenstoffbindung zum Klimaschutz bei und leisten einen wichtigen Beitrag für die Klimaanpassung. Durch eine verringerte Bodenerosion und geringere Stickstoffeinträge in …

Was ändert sich 2021?

Wegfall des Solis, Erhöhung des Kindergeldes, Erhöhung des Freibetrages und vieles mehr werden im nächsten Jahr in Kraft treten. Einen kleinen Überblick über die genauen Regelungen ab 2021, möchte ich Ihnen in nachfolgender Übersicht geben. Ab 1. Januar 2021 treten in Kraft: Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages: Wir verbessern die Einkommenssituation von Familien. Zum 01.01.2021 steigt das Kindergeld um weitere 15 € pro Monat und pro Kind. Der Kinderfreibetrag wird entsprechend angehoben. Erhöhung des Grundfreibetrages: Der steuerliche Grundfreibetrag steigt um 336 auf 9.744 €. Für 2022 ist eine weitere Anhebung um 240 € vorgesehen. Dadurch erhöht sich das verfügbare Einkommen der Beschäftigten, da Einkommensteuer erst auf das Einkommen oberhalb des Grundfreibetrages erhoben wird.Damit Lohnsteigerungen auch im Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger ankommen, gleichen wir mit dieser Erhöhung zugleich den Effekt der „kalten Progression“ für 2020 und 2021 aus. Abschaffung des Soli für über 90 % der BürgerInnen: Zum 01.01.2021 wird der Solidaritätszuschlag für rund 90 % der bisherigen Zahler zur Lohn- und Einkommensteuer komplett abgeschafft. Für weitere 6,5 % entfällt er teilweise, und lediglich …

11. telefonische ‚ansprechBar‘

Die Corona-Krise stellt unser gesamtes Gemeinwesen vor eine nie zuvor dagewesene Herausforderung. Gerade in der sich aktuell wieder zuspitzenden Lage ist mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Neustadt-Speyer besonders wichtig, um für die vielen sich ergebenden Fragen weiterhin ‚ansprechBar‘ zu sein. Gemäß den allgemeinen Empfehlungen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus bin ich für Sie telefonisch ‚ansprechBar‘. Die telefonischen Sprechstunden finden am Dienstag, den 22. Dezember 2020, von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer (06232) 6766866 und von 17 bis 19 Uhr unter der Telefonnummer (06321) 8906210 statt. Rufen Sie gerne einfach an!

Weingesetz verabschiedet

Ein guter Wein zur rechten Zeit, bringt Freude und Zufriedenheit! Am Donnerstag, den 26.11.2020, hat der Deutsche Bundestag das zehnte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes verabschiedet. Die Entwürfe von Weingesetz und Weinverordnung habe ich bereits im Juni diesen Jahres an meine über 400 Winzerinnen und Winzer in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer, mit der Bitte um ihre Einschätzung, versendet. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal herzlich für die vielen Rückmeldungen und Gespräche bedanken. Diese haben mir neben den Gesprächen mit den Abgeordneten, dem Ministerium sowie den Ländern und der Weinwirtschaft von Anfang an einen vielschichtigen und praxisnahen Einblick gegeben. Die Herausforderung ist, dass wir mit den zukünftigen Regelungen, die wir heute verabschieden, sowohl die Einzelbetriebe, die Winzergenossenschaften aber auch die Kellereien, im Blick haben! Ein Punkt des Weingesetzes ist die Aufstockung der Absatzförderung auf nationaler Ebene. Neben der Abgabe der Winzerinnen und Winzer soll damit das Marketing für den Deutschen Wein im In- und Ausland mit insgesamt 2 Millionen Euro gestärkt werden. Mit der Herausforderung des Klimawandels und der immer stärker werdenden nachhaltigen Orientierung gerade …

Stellungnahme zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Liebe Leserin, lieber Leser, seit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag habe ich über tausend Anfragen per E-Mail, Brief, Fax, telefonisch oder über die sozialen Netzwerke zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erhalten. Aus diesen konnte ich große Angst und Sorge herauslesen, was ich sehr ernst nehme. Seit Beginn der Pandemie betrachte ich den Entscheidungsfindungsprozess sehr kritisch und bin froh, dass wir als Parlament endlich adäquat an diesen beteiligt werden. Da bis zur Ausschusssitzung am Montag noch Änderungen am Gesetzesentwurf vorgenommen wurden, habe ich Ihnen die aktuellsten Informationen hier zusammengefasst.    Im Folgenden möchte ich Ihnen gerne die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern.Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere …

Die Waldprämie kommt

In der vergangenen Nacht haben wir ein Gesetz verabschiedet um die Auszahlung der Corona Hilfen für Maßnahmen in unserem Wald in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in unseren Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt.Die Schäden an unseren heimischen Bäumen sind für jeden deutlich ersichtlich, der Schadholzanfall nimmt stetig zu und deswegen besteht dringender Handlungsbedarf.Ich bin sehr froh, dass ich als waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion diese Hilfen maßgeblich auf den Weg bringen konnte und im Parlament mit breiter Mehrheit fast aller Fraktionen eine Einigung erzielt wurde.Ganz besonders wichtig war es mir, dass die Voraussetzung für die Waldprämie die nachhaltig zertifizierte Waldbewirtschaftung ist und dass ökologisch besonders hochwertige Zertifizierungssysteme bessergestellt werden.Die Waldprämie ist als schnelle Unterstützung für die Jahre 2020 und 2021 gedacht. Langfristig braucht es aber neue Konzepte, um die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wälder sicher zu stellen. Die in der Forstwirtschaft aktuell erzielbaren Holzpreise reichen nicht mehr aus, um den Wald nachhaltig zu bewirtschaften. Dies ist aber notwendig damit der Wald auch weiterhin …

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages – ein voller Erfolg!

Am Freitag, den 16. Oktober, endete die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der Postgalerie Speyer. Der große Andrang an interessierten Besucherinnen und Besuchern konnte – dank des stimmigen Hygienekonzepts – trotz der schwierigen Corona-Lage gut bewältigt werden. Die Wissensvermittlung über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner Mitglieder erfolgte durch die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausstellung. Diese ergänzten das multimediale Lernangebot der Wanderausstellung mit Vorträgen, Diskussionsrunden und Fachgesprächen. Weiterhin lag eine Vielzahl verschiedener Informationsmaterialien zur Mitnahme aus. Ich bin sehr froh darüber, dass es mir trotz der erschwerten Rahmenbedingungen gelungen ist, die Durchführung dieser wichtigen Veranstaltung in meinem Wahlkreis zu ermöglichen. Die Aufklärung über die Funktionsweise unseres Parlaments, die Arbeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier und die einzelnen Abläufe demokratischer Entscheidungsfindungsprozesse ist gerade in dieser angespannten Zeit von größter Bedeutung. Im Schatten der Corona-Pandemie versuchen täglich antidemokratische Bestrebungen Politikverdrossenheit für ihre Zwecke zu nutzen und Zweifel und Ressentiments gegenüber unserer Gesellschaftsordnung zu säen. Gegen diese Kräfte müssen wir alle zusammenstehen und alles Mögliche dafür tun, gerade jungen Menschen die Bedeutung der Demokratie für ein friedliches …

Wanderausstellung Deutscher Bundestag

Gestern Nachmittag hatte ich die große Ehre die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der Postgalerie Speyer zu eröffnen. Auf mein Bestreben hin, macht die Wanderausstellung vom 12. bis zum 16. Oktober auch bei uns im Wahlkreis Halt. In der Ausstellung werden auf mehreren Schautafeln alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und dessen Mitglieder gezeigt. Auf einem Multitouchtisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Die Wissensvermittlung vor Ort erfolgt durch freiberuflich tätige Honorarkräfte im Rahmen von Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen. Das Angebot richtet sich vor allem an Schulen und Bildungsstätten, aber natürlich sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, die Wanderausstellung jederzeit in der Postgalerie zu besuchen. Nach meiner Eröffnungsrede richteten auch Rüdiger Weitzel, Vorstandmitglied des Postgalerie-Eigentümers ERWE, und die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Grußworte an die Besucherinnen und Besucher der Eröffnung. Besonders die Oberbürgermeisterin betonte die Bedeutung der Ausstellung in Zeiten, in denen unsere parlamentarische Demokratie immer mehr unter Druck und Beschuss steht. Hier muss ich ihr dringend zustimmen: …

Gekommen, um zu hören!

Die letzten Wochen war ein roter Bus kreuz und quer durch unsere Republik unterwegs und immer wieder in Innenstädten zu sehen. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ sind wir als SPD-Bundestagsfraktion mit unserem roten Bus auf Dialogtour unterwegs gewesen, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Natürlich ist die parlamentarische Arbeit in Berlin eine meiner Hauptaufgaben, doch all das wäre nichts, ohne einen engen Kontakt zu den BürgerInnen des Wahlkreises – denn sie sind es ja, für die ich Politik mache. Der Auftakt fand in meinen Betreuungswahlkreis statt. Am Spittel in Bitburg konnte ich zusammen mit meinem Kollegen Lothar Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und dem Landtagsabgeordneten Nico Steinbach, BürgerInnen und GenossInnen begrüßen. Für mich war es der erste Besuch in Bitburg und ich war angetan von der Freundlichkeit und Offenheit der Menschen vor Ort, die mir auch direkt Aufgaben für meine Arbeit als Abgeordnete mit auf den Weg gaben. Anliegen waren beispielsweise der Kindergeldzuschlag „Corona“, der Anschluss der A60 Richtung Belgien, die Förderung von Schwimmbädern sowie die politische Bildung …