Alle Artikel in: Wahlkreis

Ein Jahr für Sie und die Pfalz im Bundestag

Zwischen dem obigen Bild und der Annahme meines Mandats liegt genau ein Jahr. Als ich damals, am 02.07.2019, offiziell in den Bundestag berufen wurde, habe ich mich, wie Sie unten sehen können, total gefreut. Es ist für mich ein großes Privileg und eine verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Heimat und die Menschen meines Wahlkreises in Berlin zu vertreten. Unter dem Motto #PfalzimHerzen und #MenschenimBlick war ich in diesem Jahr viel für Sie und unsere gemeinsame Heimat unterwegs. Hierbei habe ich inspirierende Menschen getroffen, spannende und teilweise auch herausfordernde Gespräche geführt, viel Neues gelernt und mich für Ihre Themen stark gemacht. Da unsere schöne Pfalz vor allem vom Weinbau und der Landwirtschaft geprägt ist, passt meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wie die Faust aufs Auge. Dementsprechend stehe ich stets im engen Austausch mit den WinzerInnen und LandwirtInnen unserer Region und durfte viele davon bereits persönlich kennenlernen. Gerade in Hinblick auf die Novellierung des Weingesetzes, die noch für diese Legislaturperiode ansteht, sind diese Kontakte sehr wichtig für mich und ich möchte die WinzerInnen meines Wahlkreises aktiv …

Die Ausbildungsprämie kommt

In meinem Wahlkreis gibt es viele kleine und mittelständische Unternehmen, die selbst ausbilden. Das ist sowohl ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Region, als auch eine wichtige Zukunftsperspektive für junge Menschen. Genau diese Zukunftsperspektive ist durch die Corona-Pandemie für die jungen Menschen, die jetzt gerade ihren Abschluss machen und auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, in Gefahr geraten. Viele Unternehmen leiden unter der Krise und haben berechtigte Zweifel, ob sie in diesem Jahr neue Ausbildungsverträge abschließen können oder wollen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diesem Thema angenommen, denn für uns ist klar: Junge Menschen brauchen eine Zukunftsperspektive. Es darf keine Jugendarbeitslosigkeit geben! Das Bundeskabinett hat deshalb gestern eine Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Darunter fallen alle Unternehmen, die für mindestens einen Monat Kurzarbeit angemeldet hatten und/oder in den Monaten April/Mai einen Umsatzrückgang von mindestens 60% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hinnehmen mussten. Wir möchten, dass diese Betriebe  weiterhin Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen schaffen und unterstützen sie deshalb mit einem Bonus von …

Die Corona-Warn-App – Bitte machen Sie mit!

Die Einführung der Corona-Warn-App bereitet vielen Menschen Sorge – völlig zu Unrecht!Es handelt sich dabei um eine völlig harmlose App, die helfen soll, Infektionsketten nachzuvollziehen und die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Nutzerinnen und Nutzer werden nicht namentlich geführt, sondern erhalten eine verschlüsselte Identifikationsnummer, die sich auch noch fortlaufend innerhalb weniger Minuten ändert. Diese ID-Nummer wird regelmäßig an die Umgebung gesendet. Empfängt nun ein weiteres Gerät mit installierter Tracing-App diese ID, wird der Kontakt für 14 Tage gespeichert. Es werden also Dauer und Zeitpunkt des Kontakts gespeichert, weil aber alle Daten anonymisiert sind, kann nicht nachverfolgt werden, wer sich mit wem trifft. Jede Begegnung wird dezentral auf den einzelnen Geräten gespeichert und nicht zentral zusammengeführt. Somit wird die App weniger missbrauchsanfällig und insgesamt wird weniger Datenverbrauch benötigt. Sollten Sie innerhalb der gespeicherten 14 Tage eine infizierte Person getroffen haben, werden Sie anonym darüber informiert und erhalten klare Empfehlungen für Ihr weiteres Verhalten. Bei der Entwicklung der App wurde von Anfang an mit offenen Karten gespielt. Für diese transparente Vorgehensweise wurden die Entwickler im Gegenzug mit …

Neue Lockerungen für weitere Bereiche

Am 10. Juni 2020 tritt die mittlerweile neunte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Das aktuelle Infektionsgeschehen ermöglicht es der Landesregierung, durch weitere umfangreiche Lockerungen wieder vieles in die Verantwortung des Einzelnen zu legen. Diese kontrollierte Öffnung ist in der momentanen Lage genau der richtige Weg! Mit Schwimmbädern, Saunen und Freizeitparks folgen diese Woche weitere Einrichtungen, die unter Auflagen wieder ihren Betrieb aufnehmen können. Ansonsten liegt der Schwerpunkt der aktuellen Corona-Verordnung vor allem auf der Vorstellung neuer und überarbeiteter Hygienekonzepte für bereits geöffnete Bereiche. Die komplette Fassung der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie HIER. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über wichtige Neuerungen: MaskenpflichtDie Maskenpflicht bleibt weiterhin bestehen. In der Regel gilt, alle Besucherinnen und Besucher sowie die Angestellten einer Einrichtung müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sofern es ihnen nicht möglich ist, das Abstandsgebot einzuhalten. Dies gilt beispielsweise beim Einkaufen, im öffentlichen Personennahverkehr und bei vielen weiteren Dienstleistungen. Bei der Nutzung von Freizeiteinrichtungen gilt das jeweilige Hygienekonzept des entsprechenden Bereiches. Im Freibad bedeutet dies zum Beispiel, dass Gäste beim Gang über die Liegewiese eine Maske tragen müssen, …

Konjunkturpaket 2020

Nach langen Verhandlungen konnte die Bundesregierung ein weiteres, umfangreiches Konjunkturpaket zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick: Senkung der MehrwertsteuerVom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von sieben Prozent auf fünf Prozent gesenkt werden. Hilfen für FamilienFür Familien ist eine einmalige Zahlung von 300 Euro pro Kind geplant. Der Bonus soll mit dem Kindergeld ausgezahlt werden. Entlastung der KommunenBund und Länder werden die Gewerbesteuerausfälle für die Jahre 2020 und 2021 hälftig ausgleichen. Der Bund übernimmt zudem künftig 75% der Miet- und Heizkosten von Arbeitsuchenden, die Grundsicherung beziehen. ÜberbrückungshilfenFür die Monate Juni bis August sind Überbrückungshilfen im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro geplant. Diese helfen besonders den Reisebüros, Schaustellern, Sportvereinen, Gastronomiebetrieben, Clubs und Kneipen, sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe und vielen weiteren. StromDurch die Absenkung der EEG-Umlage werden BürgerInnen und Unternehmen bei den Stromkosten entlastet. Sozialgarantie 2021Über den Bundeshaushalt werden Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40% stabilisiert. Das schützt die Nettoeinkommen der …

Zukunftskonzept ermöglicht weitere Lockerungen

Die erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen ermöglichen uns unter sorgfältiger Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsregeln eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen. Ziel ist es, das soziale und wirtschaftliche Leben wieder aufzunehmen und dennoch das Infektionsrisiko für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, tritt die mittlerweile achte Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Folgende Bereiche dürfen unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte wieder öffnen: Theater, Kinos, Konzerthallen, Opernhäuser und Kleinkunstbühnen Sport im Innenbereich Fitnessstudios und Tanzschulen Freibäder Flohmärkte, Sondermärkte und ähnliche Märkte im Freien Zirkusse und ähnliche im Freien betriebene Einrichtungen Spielhallen und Spielbanken Auch Veranstaltungen im Freien mit bis zu 100 Personen sind unter Einhaltung der Hygienevorgaben wieder möglich. Wichtig hierbei sind die Einhaltung des Abstandsgebots, die Personenbegrenzung und die Kontakterfassung der Besucherinnen und Besucher. Die Sperrzeiten in der Gastronomie werden um eine halbe Stunde auf 22:30 Uhr verlängert und eine Abgabe von Speisen und Getränken an Theken ist wieder möglich. Die vollständige Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz mit den aktuell geltenden Bestimmungen finden Sie HIER zum Nachlesen.Die jeweiligen Hygienekonzepte zu …

Situation der Saisonarbeitskräfte

In den letzten Wochen waren die Arbeitsbedingungen der Saisonarbeitskräfte Thema im Landwirtschaftsausschuss sowie im Plenum bei der Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Es ist unbestritten, dass wir gerade im Sonderkulturbereich – Obst-, Gemüse- und Weinbau – auf ausländische Saisonarbeitskräfte angewiesen sind. Während die Union pauschal nach ausländischen Saisonarbeitskräften rief, ohne sich über mögliche Folgen Gedanken zu machen, haben wir als SPD-Bundestagsfraktion die Arbeitsregelungen gelockert, um die Unterstützung inländischer Arbeitskräfte zu erleichtern. Im April hatten dann das Bundesministerium des Inneren (BMI) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Konzept erarbeitet, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräften ermöglicht hat. Entgegen der Zusicherung des BMEL und des BMI wird nun immer deutlicher, dass die strengen Hygiene-, Arbeits- und Unterbringungsvorschriften nicht eingehalten werden bzw. deren Einhaltung nicht kontrolliert werden können. Erst wurde in einem Hauruck-Verfahren die Einreise für Saisonarbeitskräfte ermöglicht, jetzt möchte niemand die notwendige Verantwortung übernehmen. So verweist das BMI mit Herrn Seehofer auf die Ministerin Klöckner, die wiederum den örtlichen Gesundheitsämtern die Verantwortung …

Dank Euch weitere Lockerungen möglich

Seit Mittwoch dem 13.05.2020 ist die mittlerweile sechste Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Durch die weiterhin niedrigen Infektionszahlen ist es jetzt möglich, die Lockerung der Kontaktbeschränkung neben anderen Maßnahmen der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung, wie die Öffnung der Gastronomie, zu veranlassen. Dieser Umstand konnte nur durch das besonnene Handeln und den rücksichtsvollen Umgang aller Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Der Infektionsschutz und die Hygienemaßnahmen bleiben dabei nach wie vor die wichtigsten Elemente zur Eindämmung der Pandemie. Um die bisherigen Erfolge bei der Verlangsamung der Corona-Ausbreitung nicht zu gefährden, erfolgen die Lockerungen daher unter Einbeziehung und genauer Beobachtung der aktuellen Entwicklung der Infektionszahlen. Sollte es durch eine der getroffenen Maßnahmen zu einer erhöhten Zunahme von Infektionen kommen, bleibt es für die Landesregierung somit jederzeit möglich, dieser Entwicklung umgehend und gezielt entgegen zu steuern. Möglicherweise auftretende Infektionsherde lassen sich durch dieses Vorgehen schnell unter Kontrolle bringen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Angehörige von zwei Haushalten – also zum Beispiel zwei Familien – dürfen sich nun wieder treffen. Maskenpflicht beim Einkaufen oder in Bussen …

USA-Stipendium 2021/2022

Eine tolle Möglichkeit eine neue Kultur zu entdecken, neue Menschen kennenzulernen und ein Austauschjahr im Ausland zu verbringen, bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Im Rahmen dessen werden Vollstipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige vergeben. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Die Bewerbung für das Jahr 2021/2022 ist bis zum 11. September 2020 möglich. Ich würde mich freuen, wenn einem Jugendlichen oder jungem Erwachsenen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit zuteil wird. Bewerbung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.bundestag.de/ppp

Bundesförderung für Stadtmauer Freinsheim

Anfang des Jahres wurden in einem umfangreichen Gutachten der bauliche Zustand und die Kosten für die Sanierung der Stadtmauer Freinsheim bekannt gegeben. Für eine komplette Sanierung der Mauerschäden und Turmdächer der Anlage sind demnach eine benötigte Zeitspanne von zehn bis 15 Jahren und bis zu 5 Millionen Euro Gesamtkosten zu erwarten. Nach Gesprächen mit Verbandsbürgermeister Jürgen Oberholz und Stadtbürgermeister Matthias Weber war mir klar, dass hier Unterstützung dringend geboten ist, Freinsheim und seine Stadtmauer sind eine Perle unserer Heimat, die Stadtmauer muss saniert werden. Daher setzte ich mich für eine Förderung des Freinsheimer Projektes auf Bundes- und Länderebene ein. Um für den Finanzierungsplan benötigte Zuschüsse von Bund und Land beantragen zu können, musste zuerst die nationale Bedeutsamkeit des Denkmals durch die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde festgestellt werden. Von dort ging der Antrag weiter an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Die gestellten Anforderungen erfüllt die Stadtmauer Freinsheim natürlich spielend, trotzdem dauert so ein Förderungsprozess auch seine Zeit. Im Zuge des Denkmalschutz-Sonderprogramm IX, welches sich an national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler …