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Persönliche Erklärung zur aktuellen humanitären Krise

Wir brauchen jetzt so schnell wie möglich eine Lösung für die geflüchteten Menschen, die sich derzeit insbesondere in griechischen Lagern unter menschenunwürdigen Bedingungen aufhalten müssen. Da der Verständigungsprozess innerhalb der EU nicht wirklich vorangeht, kommt es jetzt darauf an, einen Schritt nach vorne zu machen, gemeinsam mit aufnahmewilligen Ländern wie beispielsweise Frankreich, Portugal und Finnland in einer europäischen Koalition der Vernunft. Insbesondere für minderjährige Geflüchtete, Schwangere und andere besonders Schutzbedürftige muss unverzüglich die Möglichkeit geschaffen werden, in aufnahmebereiten Ländern in menschenwürdigen Einrichtungen untergebracht zu werden. Für die Gruppe der Minderjährigen muss sichergestellt werden, dass sie im Rahmen der Familienzusammenführung zu ihren Angehörigen nach Deutschland kommen können. Der Ball liegt jetzt bei Horst Seehofer. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei mit allen Kräften unterstützen und bittet ihn, so schnell wie möglich eine geeignete Lösung auf europäischer Ebene zu finden. Gleichzeitig muss Griechenland dringend zusätzliche finanzielle Hilfen erhalten, um die Situation vor Ort bei der Versorgung der Geflüchteten zu entspannen. Auch für die Geflüchteten, die durch die aktuellen Kämpfe in Idlib in die Türkei gelangen, müssen die europäischen …

Helau, Ahoi, Ha-Jo und Meck-Mäh

Helau, Ahoi, Ha-Jo und Meck-Mäh – meine Ausrufe der letzten knapp vier Monate. Traditionell beginnt am 11.11. eines Jahres die neue Karnevalssession, werden die Fasnachtsprinzessinnen und die Prinzenpaare gekrönt und die bis dahin amtierende Prinzessin, das amtierende Prinzenpaar verabschiedet. Ich durfte im November 2019 in Waldsee und in Schifferstadt an diesem ersten närrischen Höhepunkt teilnehmen. Eine schöne Gelegenheit auf die vergangene Kampagne zurückzuschauen und allen Helferinnen und Helfer, denn diesen Hofstaat brauchen alle Hoheiten, danke zu sagen. Die heiße Zeit begann am 25. Januar 2020 mit der Prunksitzung des TV Colgenstein in Obrigheim. Ein großartiger Auftakt mit buntem Programm. Dann ging es Schlag auf Schlag weiter: die Prunksitzung der Badisch-Pfälzischen Karnevalsgesellschaft fand, anlässlich des 44jährigen Jubiläums des Karnevalsvereins, bei den Marlachfröschen in Meckenheim statt. Nach Waldsee zog es mich zur Sitzung des KV UNO. Nach Weidenthal zur Dorffasnacht in der Sporthalle. Die erste Seniorenprunksitzung besuchte ich am 2. Februar in meiner Heimatverbandsgemeinde Deidesheim, ausgerichtet von den engagierten Vereinen KC Deidesheim und den Meckenheimer Marlachfröschen. Direkt weiter ging es nach Altleiningen, die Gogeljodler veranstalteten ihre Sonntagssitzung. …

Helau im Familienministerium

Wer dachte, dass die Fasnacht Session 2019/2020 schon vorüber sei, der hat sich getäuscht. Auch unsere Bundesministerin Franziska Giffey ist begeistert, dass das närrische Treiben in die Verlängerung geht und empfing sehr herzlich meine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer. Fasnachtsprinzessinnen, Fasnachtsprinzen und Prinzenpaare freuten sich über den Empfang der Ministerin und nutzten die Gelegenheit für einige Schnappschüsse.

Lichtblick Neustadt

Stell Dir vor, es ist kalt, es regnet und Du hättest kein Zuhause, in das Du am Ende des Tages gehen kannst. Leider ist das die Realität von zu vielen Menschen in Deutschland. Zum Glück gibt es Einrichtungen wie den Lichtblick in Neustadt, eine Einrichtung für wohnungslose und sozial benachteiligte Menschen. Was als Suppenküche in den 1990er Jahren begann, ist heute eine Anlaufstelle für Menschen in Not. Bei meinem Besuch im Lichtblick habe ich viel über die Veränderungen und Entwicklungen in der Arbeit der Tagesbegegnungsstätte erfahren. Hier bekommen Menschen Essen und einen warmen Kaffee, aber auch Unterstützung um wieder auf ihren eigenen Füßen zu stehen. Die Arbeit, die das Team für die Menschen in Neustadt und Umgebung leistet, ist enorm und hat meine absolute Anerkennung und meinen Respekt. Die zunehmende Zahl von jungen Besuchern im Lichtblick verdeutlicht die Veränderung und den Handlungsbedarf. Es ist toll, dass es den Lichtblick gibt, aber er kann nur die absolute Notlösung sein. Wem staatliche Unterstützung zusteht, der muss diese auch schnell und ohne lange Wartezeiten erhalten können. Vor Ort …

“Starke Mädchen“ zu Gast

Zum Abschluss meiner Sitzungswoche freue ich mich sehr über den Besuch des Sozialkunde Leistungskurses 13 des Edith-Stein-Gymnasiums aus Speyer. Das Edith-Stein-Gymnasium ist eine “Starke Mädchen“ Schule und bundesweit eine der wenigen, reinen Mädchenschulen. Hauptziel ist die freie Entfaltung von Talenten, Interessen und Neigungen, frei von Rollenklischees. Die jungen Frauen und Abiturientinnen zeigten sich sehr interessiert, mehr über meine politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis zu erfahren. Da ich selbst den Leistungskurs Sozialkunde in der Oberstufe besucht habe, habe ich mich sehr gefreut den Schülerinnen einen Einblick in die politische Praxis zu geben. Vielen Dank für Euren Besuch!

Erfolgsmarke Weincampus Neustadt

Der Weincampus Neustadt feiert in diesem Jahr sein 10- jähriges Bestehen. Dieses haben wir am 3. Februar 2020 gebührend mit einem Festakt im Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinpfalz gefeiert. Anlässlich der Feierlichkeit sind zahlreiche Gäste, die sich um diesen Standort verdient gemacht haben, der Einladung nach Neustadt gefolgt. So zum Beispiel Ministerpräsident a.D. Kurt Beck und die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Hochschule hat sich in den vergangenen Jahren als Erfolgsmarke in der internationalen Weinbranche etabliert. Der Weincampus Neustadt bietet den ersten dualen Studiengang in Deutschland, der praktische Tätigkeiten mit theoretischen Inhalten von Lehre und Forschung verbindet. Der Schwerpunkt der Feier lag auf dem Thema „Weincampus International“. Neben dem Dualen Studiengang Weinbau und Oenologie gehört auch der Master of Business Administration in Wine, Sustainbility & Sales und ab dem Wintersemester 2020/2021 der duale Masterstudiengang „Franco-Allemand Viticulture et Oenologie“ dazu. Der Master-Studiengang, welcher sowohl am Weincampus als auch an der Faculté de Marketing et d´ Agrosciences der Université de Haute-Alsace in Colmar angeboten wird, stärkt nicht nur die deutsch-französische Freundschaft, sondern vermittelt die Lerninhalte sowohl in deutscher …

fridays for future Podiumsdiskussion in Bad Dürkheim

Nach den weltweiten fridays for future Demonstrationen war ich heute eingeladen im Werner-Heisenberg-Gymnasium mit den Bad Dürkheimer KoordinatorInnen und weiteren Gästen über das gestern vorgestellte Klimaschutzpaket zu diskutieren. Ein Anfang wurde damit gestern auf Bundesebene gemacht, auch wenn die SchülerInnen heute deutlich machten, dass sie viele ihrer Forderungen darin nicht erfüllt sehen. Der Klimaschutz braucht Verbindlichkeit: Das angekündigte Klimaschutzgesetz muss jährlich die Klimaziele für alle Wirtschaftssektoren sicher festlegen und hier liegen auch weitere Möglichkeiten um dringende Maßnahmen verschärft anzugehen.

Betriebsbesichtigung Holzverarbeitungsbetrieb Fa. Engel

Was passiert mit dem Holz aus unserem Pfälzerwald? Die Holzsteigen aus der Gemüseabteilung kennt wahrscheinlich jeder. Was vielleicht nicht alle wissen: Sie werden oft direkt bei uns in der Region produziert. Einen solchen Betrieb führt die Familie Engel. Zusammen mit Uwe Groll, Geschäftsführer des GROW Verein für umweltfreundliche Holzverpackungen e.V. zeigte mir Alexander Engel die Produktionsanlage des Betriebs. Besonders beeindruckend war für mich, dass bei der Produktion kein Abfall entsteht. Das gesamte Material wird verwendet, der Verschnitt der verarbeiteten Pappeln und Buchen wird beispielsweise regional zur Energieerzeugung genutzt. Gesprächsthemen waren zudem die aktuellen Probleme der Branche wie der Fachkräftemangel, und die Qualität des Holzes sowie die zukünftigen Möglichkeiten des Rohstoffes Holz. Ich danke den beiden herzlich für ihre Zeit und den interessanten Einblick!