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Besuch Landesimpfzentrum

Am heutigen Freitag besuchte ich das Landesimpfzentrum in Neustadt. Gemeinsam mit Landesimpfkoordinator Daniel Stich, Bürgermeister Stefan Ulrich und mit Vertreter:innen der Ärzteschaft und der Apotheken kam es zum gemeinsamen Austausch mit den örtlichen Impfkoordinator:innen. Vor allem ging es dabei um den Stand und die weitere Entwicklung der laufenden Impfkampagne, die Möglichkeiten einer Impfung für die Altersgruppen der 12- bis 17-Jährigen und die Aussichten für den kommenden Herbst. Gerade im Hinblick auf das sinkende Impftempo und die Abnahme der Impfbereitschaft war mir dieser Austausch ein besonders wichtiges Anliegen. Es gilt nun unter anderem gezielt Bevölkerungsgruppen anzusprechen, die bisher noch kein Impfangebot in Anspruch genommen haben, sowie die Bedeutung von Zweitimpfungen hervorzuheben. Zudem sollen niedrigschwellige Impfangebote geschaffen werden, zum Beispiel Impfangebote durch mobile Impfteams, um möglichst viele Menschen in ihrem direkten Lebensumfeld mit einem Impfangebot erreichen zu können. Dafür stellen die Länder ihren Kommunen ausreichend Impfstoffe zur Verfügung. 

Besuch ASS Elektronik GmbH

Am Donnerstag habe ich gemeinsam mit Christoph Spies MdL, und mit Fedor Ruhose, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, die ASS Elektronik GmbH in Grünstadt besucht. Nach einem Rundgang durch das Unternehmen haben wir uns gemeinsam mit der Geschäftsführung über verschiedene Themen austauschen können. Der Auf- und Ausbau einer schnellen, sicheren und vertrauenswürdigen digitalen Infrastruktur ist unverzichtbar, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Im Bund haben wir uns als SPD-Fraktion daher bereits für den Fonds „Digitale Infrastruktur“ stark gemacht, um die Länder beim Ausbau flächendeckender und sicherer Gigabitnetze, vor allem auch für ländliche Regionen, zu unterstützen. Zudem sind Strategien für den Aufbau einer modernen, sicheren und vertrauenswürdigen Infrastruktur der Datenverarbeitung notwendig. Als SPD-Fraktion unterstützen wir hier bereits Cloud-Projekte wie „Gaia-X“, welche eine europäische Dateninfrastruktur entwickeln. Aber auch Modelle für eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung sind für Unternehmen ein wichtiger Aspekt für zukünftiges Wirtschaften. Als SPD-Fraktion im Bund, aber auch im Land ist uns hierbei wichtig, dass wir uns für Arbeitszeit- und Home-Office-Modelle einsetzen, die besser zum Leben der Menschen passen, vor allem auch für Familien. …

Der Weinbau hält zusammen!

Auch in den Wochen nach den tragischen Unwettern bedrücken mich die Bilder der vielen Menschen, die ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben, weiterhin. Gleichzeitig erfüllt es mich mit Stolz zu sehen, welche Solidarität in unserem Land gelebt wird. Neben den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern, dem THW, den Rettungskräften, der Bundeswehr und den Feuerwehren möchte ich an dieser Stelle auch den Zusammenhalt, der unter den Winzerinnen und Winzern gelebt wird, hervorheben. Viele Weingüter im Ahrtal sind schwer betroffen. Schäden an den Reben, in den Gütern und den Kellern haben dazu geführt, dass hunderttausende Flaschen und Fässer zerstört wurden. Viele Produktionsanlagen und Maschinen sind unbrauchbar. Die anstehende Lese im Herbst wird eine nie da gewesene Herausforderung für viele Betriebe. Daher kann ich mich nur ausdrücklich bei den vielen Winzerinnen und Winzern in meinem Wahlkreis bedanken, die in den letzten Tagen Initiativen auf die Beine gestellt haben, die mich zu tiefst beeindrucken. Bepackte LKWs mit Hilfsgütern, Spenden durch Verkaufserlöse, Hilfen vor Ort, wie die der Landjugend und vieles mehr verdienen unsere Anerkennung. Exemplarisch möchte ich hier …

ansprechBar mit Lars Klingbeil

Mal wieder durfte ich einen ganz besonderen Gast in meinem Wahlkreis begrüßen. Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, ist meiner Einladung in die Pfalz gefolgt. Vor einer traumhaften Kulisse mit der alten Stadtmauer, durfte ich bei herrlichem Wetter meine mobil ansprechBar in Freinsheim am Platz bei den Waschweibern veranstalten. Bereits vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn versammelten sich viele interessierte und neugierige Passanten. Schnell kam man miteinander ins Gespräch und es entwickelte sich ein reger Austausch mit allen Teilnehmenden. Nachdem ich Lars begrüßen durfte, stellte er dar, welche Erfolge die SPD in den vergangenen Jahren in der Regierung erzielen konnte und an welchen Stellen unser Koalitionspartner leider blockierte. Er zeigte sich zudem sehr beeindruckt von der Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz und der Hilfsbereitschaft für die Betroffenen der Flutkatastrophe. Solidarität war auch das Stichwort, warum unser Kandidat Olaf Scholz eine nächste Regierung als Kanzler anführen muss. Gerade im Hinblick auf die Bewältigung der Aufgaben für den Klimaschutz, gibt das Zukunftsprogramm der SPD als einziges klare Antworten darauf, wie die Transformation sozial gerecht gestaltet werden kann. Gemeinsam stellten …

Weinbau ist weiblich!

Viele von uns kennen die Situation: Als junge Frau überlegten wir uns, wie unsere berufliche Zukunft aussehen könnte. Nicht selten kam ein Beruf in Frage, der ursprünglich eine „Männerdomäne“ war. So war es auch im Weinbau noch vor ein paar Jahren undenkbar, dass Frauen den Betrieb leiten. Heute gibt es viele starke Winzerinnen in der Pfalz, die erfolgreich ihren Betrieb führen. Daher bin ich stolz sagen zu können: Der Weinbau ist weiblich! Zu diesem Thema hatte ich in Laumersheim zu einem lockeren Beisammensein eingeladen, bei dem ich mich mit meinen Gesprächspartnerinnen über aktuelle Themen des Weinbaus austauschen konnte. Ebenfalls dabei war meine Kollegin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Josephine Ortleb. Sie leitete die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag über Frauen, die Verantwortung übernehmen ein und wie wir dies seitens der Politik noch gezielter fördern können. Ich danke ihr, und allen anderen Teilnehmerinnen, für den informativen Austausch und die interessanten Anschlussgespräche, sowie dem Weingut Lichti für die angenehme Atmosphäre und der hervorragenden Bewirtung. Hier einige Impressionen der Veranstaltung:

Gemeinsam helfen

Fassungslos habe ich die Bilder aus dem Norden von Rheinland-Pfalz wahrgenommen. Im Kreis Bad Dürkheim hatten wir vor wenigen Wochen ebenfalls schlimme Unwetter. Aber dieses Ausmaß ist außergewöhnlich und stellt eine der schlimmsten Katastrophen der Geschichte dar. Auch aus meinem Betreuungswahlkreis Bitburg erreichen mich bedrückende Nachrichten. Viel zu viele Menschen haben ihr Leben verloren und noch mehr Menschen werden immer noch vermisst. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen und meine Hoffnung ist groß, dass diese Personen lebend und wohlauf gefunden werden. Aber natürlich sind meine Gedanken auch bei all den Menschen, die ihr Hab und Gut in den Fluten verloren haben und nun vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Nun muss es schnell darum gehen, diese Menschen nicht mit ihren Problemen alleine stehen zu lassen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz war bereits vor Ort und hat im Namen des Bundes finanzielle Unterstützung zugesichert und unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung in einer Sondersitzung die Bereitstellung von 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Unwetter-Region beschlossen. Aber auch jede und jeder von uns kann einen …

Die Zukunft der Landwirtschaft

Am Dienstag, den 7. Juli hat die Zukunftskommission Landwirtschaft ihren Abschlussbericht an Bundeskanzlerin Merkel übergeben und empfiehlt darin einen grundlegenden Umbau der Agrar- und Ernährungsbranche zu mehr Nachhaltigkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Zukunftskommission Landwirtschaft besteht aus über 30 Interessenvertretern:innen aus Landwirtschaft, Handel, Industrie, Wissenschaft sowie Umweltschutz und wurde als Reaktion auf die bundesweiten Bauerndemonstrationen gegen erhöhte Umweltauflagen und mangelnder Wertschätzung ins Leben gerufen. Die Kommission hatte den Auftrag, Empfehlungen und Vorschläge zu erarbeiten, um eine nachhaltige, das heißt ökologisch und ökonomisch tragfähige sowie sozial verträgliche Landwirtschaft in Deutschland auch in Zukunft zu ermöglichen, die zudem gesellschaftlich akzeptiert ist. Der Abschlussbericht ist ein historischer Kompromiss und zeigt wie erfolgreich Konfliktlösungen erarbeitet werden können. Denn klassisch wäre ein Kompromiss so ausgefallen: Etwas weniger Umwelt im Tausch gegen etwas mehr Einkommen. Die Zukunftskommission ging den Weg des Interessenausgleichs, denn an einem guten Klima, der Biodiversität und der Vielfalt an landwirtschaftlichen Betrieben haben alle ein Interesse. Ich begrüße diese Einigung ausdrücklich. Tierwohl, ökologische Vernunft, technisch-ökonomische Innovationen und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Nur so gelingt der notwendige gesellschaftliche Zusammenhalt …

Pizza & Politik

Pizza und Politik, wie passt das zusammen? Die Antwort lautet ganz klar – bestens! „Pizza & Politik“ ist eine Reihe, bei der wir Politiker:innen ganz ungezwungen mit jungen Leuten ins Gespräch kommen können. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Wie es der Name schon sagt, wird Pizza gegessen und dabei ganz ungezwungen über Politik geredet. So habe ich mich mit jungen, politisch engagierten oder an Politik interessierten Menschen in den Räumlichkeiten der AWO Speyer getroffen, um über verschiedene aktuelle Themen aus der Region, aber auch Themen der Bundespolitik, die den jungen Menschen unter den Fingernägeln brennen, zu sprechen. Besonders meine Tätigkeiten im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, meine Aufgaben als waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, oder generell zu der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten waren Gesprächsthemen bei einem leckeren Stück Pizza und einem erfrischenden Getränk. Wir hatten tolle Diskussionen und ich danke den Teilnehmer:innen ganz herzlich für diesen spannenden Abend.

Gerechte Aufteilung des CO2 Preises bei Vermietung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass der Umbau unserer Gesellschaft nur gelingen kann, wenn er solidarisch abläuft. Es ist unsere Überzeugung, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er auf eine breite Akzeptanz stößt. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung fließen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern in den Energie- und Klimafonds. Die Mittel daraus werden dafür verwendet, Entlastungen zu schaffen und die Bürger:innen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen zu unterstützen: Etwa durch eine erhöhte Pendlerpauschale, die Deckelung der Umlage für Erneuerbare Energien, die Erhöhung des Wohngelds und die dauerhafte reduzierte Mehrwertsteuer für überregionale Bahntickets. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden also vollständig an die Bürger:innen zurückgegeben. Schließlich helfen Aufstockung und Ausweitung zahlreicher Förderprogramme für notwendige Investitionen zielgenau, wie zum Beispiel die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Austauschprämie für Ölheizungen oder die Umweltprämie für den Umstieg auf E-Fahrzeuge sowie die Mittel für erneuerbare Wärmenetze. Das Klimaschutzprogramm 2030 sieht als weitere Entlastung vor, eine Änderung mietrechtlicher Vorschriften zur Begrenzung der Umlagefähigkeit der CO2-Bepreisung auf die Mietenden zu prüfen.  Damit die gewünschte Lenkungswirkung eintritt und Investitionen in klimafreundliche …

Soziale Klimapolitik

Der Weg zur Klimaneutralität ist eine Jahrhundertaufgabe. Unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen von Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen. Darum haben wir uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral zu sein. Dieses Ziel haben wir gesetzlich festgeschrieben. Es ist rechtlich verbindlich und stellt riesige Anforderungen an alle: Den Staat, die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben den Anspruch, dass der damit einhergehende Wandel für alle gut funktioniert: für die Polizistin, die mangels guter Nahverkehrsangebote mit dem Auto zur Arbeit in die Stadt pendeln muss, für die Familie, die zur Miete in einem Altbau mit Ölheizung und alten Fenstern wohnt, für Beschäftigte in der Stahl- oder der Automobilindustrie. Klimaschutz darf bestehende Ungerechtigkeiten nicht vertiefen und keine neuen schaffen. Mobilität ist die Voraussetzung für Teilhabe. Eine warme Wohnung ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. Verzicht per se ist keine Alternative. Das Prinzip sozialdemokratischer Politik ist es, einen verlässlichen Weg aufzuzeigen und konkrete Maßnahmen umzusetzen. Wir haben wenig Zeit zum Umsteuern. Wir stehen für eine Klimapolitik, …