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Weinbau ist weiblich!

Viele von uns kennen die Situation: Als junge Frau überlegten wir uns, wie unsere berufliche Zukunft aussehen könnte. Nicht selten kam ein Beruf in Frage, der ursprünglich eine „Männerdomäne“ war. So war es auch im Weinbau noch vor ein paar Jahren undenkbar, dass Frauen den Betrieb leiten. Heute gibt es viele starke Winzerinnen in der Pfalz, die erfolgreich ihren Betrieb führen. Daher bin ich stolz sagen zu können: Der Weinbau ist weiblich! Zu diesem Thema hatte ich in Laumersheim zu einem lockeren Beisammensein eingeladen, bei dem ich mich mit meinen Gesprächspartnerinnen über aktuelle Themen des Weinbaus austauschen konnte. Ebenfalls dabei war meine Kollegin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Josephine Ortleb. Sie leitete die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag über Frauen, die Verantwortung übernehmen ein und wie wir dies seitens der Politik noch gezielter fördern können. Ich danke ihr, und allen anderen Teilnehmerinnen, für den informativen Austausch und die interessanten Anschlussgespräche, sowie dem Weingut Lichti für die angenehme Atmosphäre und der hervorragenden Bewirtung. Hier einige Impressionen der Veranstaltung:

Gemeinsam helfen

Fassungslos habe ich die Bilder aus dem Norden von Rheinland-Pfalz wahrgenommen. Im Kreis Bad Dürkheim hatten wir vor wenigen Wochen ebenfalls schlimme Unwetter. Aber dieses Ausmaß ist außergewöhnlich und stellt eine der schlimmsten Katastrophen der Geschichte dar. Auch aus meinem Betreuungswahlkreis Bitburg erreichen mich bedrückende Nachrichten. Viel zu viele Menschen haben ihr Leben verloren und noch mehr Menschen werden immer noch vermisst. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen und meine Hoffnung ist groß, dass diese Personen lebend und wohlauf gefunden werden. Aber natürlich sind meine Gedanken auch bei all den Menschen, die ihr Hab und Gut in den Fluten verloren haben und nun vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Nun muss es schnell darum gehen, diese Menschen nicht mit ihren Problemen alleine stehen zu lassen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz war bereits vor Ort und hat im Namen des Bundes finanzielle Unterstützung zugesichert und unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung in einer Sondersitzung die Bereitstellung von 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Unwetter-Region beschlossen. Aber auch jede und jeder von uns kann einen …

Die Zukunft der Landwirtschaft

Am Dienstag, den 7. Juli hat die Zukunftskommission Landwirtschaft ihren Abschlussbericht an Bundeskanzlerin Merkel übergeben und empfiehlt darin einen grundlegenden Umbau der Agrar- und Ernährungsbranche zu mehr Nachhaltigkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Zukunftskommission Landwirtschaft besteht aus über 30 Interessenvertretern:innen aus Landwirtschaft, Handel, Industrie, Wissenschaft sowie Umweltschutz und wurde als Reaktion auf die bundesweiten Bauerndemonstrationen gegen erhöhte Umweltauflagen und mangelnder Wertschätzung ins Leben gerufen. Die Kommission hatte den Auftrag, Empfehlungen und Vorschläge zu erarbeiten, um eine nachhaltige, das heißt ökologisch und ökonomisch tragfähige sowie sozial verträgliche Landwirtschaft in Deutschland auch in Zukunft zu ermöglichen, die zudem gesellschaftlich akzeptiert ist. Der Abschlussbericht ist ein historischer Kompromiss und zeigt wie erfolgreich Konfliktlösungen erarbeitet werden können. Denn klassisch wäre ein Kompromiss so ausgefallen: Etwas weniger Umwelt im Tausch gegen etwas mehr Einkommen. Die Zukunftskommission ging den Weg des Interessenausgleichs, denn an einem guten Klima, der Biodiversität und der Vielfalt an landwirtschaftlichen Betrieben haben alle ein Interesse. Ich begrüße diese Einigung ausdrücklich. Tierwohl, ökologische Vernunft, technisch-ökonomische Innovationen und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Nur so gelingt der notwendige gesellschaftliche Zusammenhalt …

Pizza & Politik

Pizza und Politik, wie passt das zusammen? Die Antwort lautet ganz klar – bestens! „Pizza & Politik“ ist eine Reihe, bei der wir Politiker:innen ganz ungezwungen mit jungen Leuten ins Gespräch kommen können. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Wie es der Name schon sagt, wird Pizza gegessen und dabei ganz ungezwungen über Politik geredet. So habe ich mich mit jungen, politisch engagierten oder an Politik interessierten Menschen in den Räumlichkeiten der AWO Speyer getroffen, um über verschiedene aktuelle Themen aus der Region, aber auch Themen der Bundespolitik, die den jungen Menschen unter den Fingernägeln brennen, zu sprechen. Besonders meine Tätigkeiten im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, meine Aufgaben als waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, oder generell zu der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten waren Gesprächsthemen bei einem leckeren Stück Pizza und einem erfrischenden Getränk. Wir hatten tolle Diskussionen und ich danke den Teilnehmer:innen ganz herzlich für diesen spannenden Abend.

Gerechte Aufteilung des CO2 Preises bei Vermietung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass der Umbau unserer Gesellschaft nur gelingen kann, wenn er solidarisch abläuft. Es ist unsere Überzeugung, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er auf eine breite Akzeptanz stößt. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung fließen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern in den Energie- und Klimafonds. Die Mittel daraus werden dafür verwendet, Entlastungen zu schaffen und die Bürger:innen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen zu unterstützen: Etwa durch eine erhöhte Pendlerpauschale, die Deckelung der Umlage für Erneuerbare Energien, die Erhöhung des Wohngelds und die dauerhafte reduzierte Mehrwertsteuer für überregionale Bahntickets. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden also vollständig an die Bürger:innen zurückgegeben. Schließlich helfen Aufstockung und Ausweitung zahlreicher Förderprogramme für notwendige Investitionen zielgenau, wie zum Beispiel die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Austauschprämie für Ölheizungen oder die Umweltprämie für den Umstieg auf E-Fahrzeuge sowie die Mittel für erneuerbare Wärmenetze. Das Klimaschutzprogramm 2030 sieht als weitere Entlastung vor, eine Änderung mietrechtlicher Vorschriften zur Begrenzung der Umlagefähigkeit der CO2-Bepreisung auf die Mietenden zu prüfen.  Damit die gewünschte Lenkungswirkung eintritt und Investitionen in klimafreundliche …

Soziale Klimapolitik

Der Weg zur Klimaneutralität ist eine Jahrhundertaufgabe. Unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen von Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen. Darum haben wir uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral zu sein. Dieses Ziel haben wir gesetzlich festgeschrieben. Es ist rechtlich verbindlich und stellt riesige Anforderungen an alle: Den Staat, die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben den Anspruch, dass der damit einhergehende Wandel für alle gut funktioniert: für die Polizistin, die mangels guter Nahverkehrsangebote mit dem Auto zur Arbeit in die Stadt pendeln muss, für die Familie, die zur Miete in einem Altbau mit Ölheizung und alten Fenstern wohnt, für Beschäftigte in der Stahl- oder der Automobilindustrie. Klimaschutz darf bestehende Ungerechtigkeiten nicht vertiefen und keine neuen schaffen. Mobilität ist die Voraussetzung für Teilhabe. Eine warme Wohnung ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. Verzicht per se ist keine Alternative. Das Prinzip sozialdemokratischer Politik ist es, einen verlässlichen Weg aufzuzeigen und konkrete Maßnahmen umzusetzen. Wir haben wenig Zeit zum Umsteuern. Wir stehen für eine Klimapolitik, …

Nationaler Waldgipfel

Der Zustand des Waldes ist dramatisch! Stürme, Dürre, Schädlinge und Waldbrände haben den deutschen Wäldern stark zugesetzt. Die Auswirkungen des Klimawandels verursachten eine Schadfläche von 277.000 Hektar, die es wiederzubewalden gilt. Daher haben wir im Deutschen Bundestag das bis dahin größte Hilfspaket für die deutsche Forstwirtschaft geschnürt. Bund und Länder stellen bis zu 800 Millionen Euro von 2020 bis 2023 für private und kommunale Waldbesitzende zur Bewältigung der Waldschäden sowie zur verstärkten Anpassung der Wälder an den Klimawandel bereit. Angesichts der fortschreitenden Schadentwicklung auch im Jahr 2020 sowie der Auswirkungen der Corona-Pandemie habe ich mich dafür eingesetzt, dass im Corona-Hilfspaket der Bundesregierung mit der Bundeswaldprämie weitere 700 Millionen Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder zur Verfügung gestellt werden. Als Berichterstatterin und waldpolitische Sprecherin vertrete ich die SPD-Bundestagsfraktion beim Nationalen Waldgipfel. Meine Stellungnahme hier im Video

Weitreichende Lockerungen

Die stetig sinkenden Infektionszahlen ermöglichen weitreichende Öffnungen und Lockerungen in Rheinland-Pfalz. Mit Umsicht aber auch Zuversicht können wir uns auf einen Sommer freuen, bei dem wieder vieles möglich sein wird. Eine kurze Übersicht, über die von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer verkündeten Öffnungsschritte, die ab dem 2. Juni 2021 gelten: Private Zusammenkünfte werden auf 5 Personen aus 5 verschieden Hausständen erweitert, Kinder bis 14 Jahren werden nicht gezählt Keine Testpflicht bei Außenaktivitäten In der Gastronomie darf bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 der Innenbereich öffnen, keine Testpflicht im Außenbereich Freizeiteinrichtungen (z.B. Minigolfplätze und Freizeitparks) öffnen Sport im Freien bei einer Inzidenz unter 100 mit 10 Personen erlaubt, bei einer Inzidenz unter 50 mit 20 Personen erlaubt Kinder bis 14 Jahren dürfen mit bis zu 25 Personen Sport machen Hotels dürfen innen und im Freien bewirten, im Rahmen der Kontaktbeschränkungen sind Wellnessangebote für Gäste möglich Schwimmbäder, Badeseen und Saunen öffnen bei einer maximalen 50 % Belastung Kultureinrichtungen öffnen Grundsätzlich gilt bei einer Inzidenz unter 100 dürfen innen und im Freien 100 ZuschauerInnen teilnehmen, unter einer Inzidenz …

Gekommen, um zu hören! #2

Wie bereits im Vorjahr macht auch dieses Jahr der rote Bus der SPD-Bundestagsfraktion Halt in meinem Wahlkreis – und das gleich zweimal! Mit meiner mobil ansprechBar habe ich bereits in Hanhofen den Auftakt gemacht, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Nun bekomme ich für die Dialogtour „Gekommen, um zu hören“ von meiner Fraktion prominente Unterstützung. Neben mir werden der Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider über unsere Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion nformieren. Daher lade ich Sie herzlich ein, meine Informationsstände zu besuchen und sich mit Herrn Mützenich, Herrn Schneider und mir auszutauschen. Wir sind Dienstag, den 1. Juni 2021 von 17 Uhr bis 19 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim und am Mittwoch, den 2. Juni 2021 von 11 Uhr bis 12:30 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Schifferstadtfür Sie ansprechBar. Ich würde mich freuen, Sie bei den beiden Terminen begrüßen zu dürfen und möchte Sie darum bitten die Abstands-und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Maske einzuhalten. Impressionen aus dem letzten Jahr finden …