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Wanderausstellung Deutscher Bundestag

Veröffentlicht von Jan Oehler

Gestern Nachmittag hatte ich die große Ehre die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der Postgalerie Speyer zu eröffnen. Auf mein Bestreben hin, macht die Wanderausstellung vom 12. bis zum 16. Oktober auch bei uns im Wahlkreis Halt. In der Ausstellung werden auf mehreren Schautafeln alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und dessen Mitglieder gezeigt. Auf einem Multitouchtisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Die Wissensvermittlung vor Ort erfolgt durch freiberuflich tätige Honorarkräfte im Rahmen von Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen. Das Angebot richtet sich vor allem an Schulen und Bildungsstätten, aber natürlich sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, die Wanderausstellung jederzeit in der Postgalerie zu besuchen. Nach meiner Eröffnungsrede richteten auch Rüdiger Weitzel, Vorstandmitglied des Postgalerie-Eigentümers ERWE, und die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Grußworte an die Besucherinnen und Besucher der Eröffnung. Besonders die Oberbürgermeisterin betonte die Bedeutung der Ausstellung in Zeiten, in denen unsere parlamentarische Demokratie immer mehr unter Druck und Beschuss steht. Hier muss ich ihr dringend zustimmen: …

Gekommen, um zu hören!

Veröffentlicht von Jan Oehler

Die letzten Wochen war ein roter Bus kreuz und quer durch unsere Republik unterwegs und immer wieder in Innenstädten zu sehen. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ sind wir als SPD-Bundestagsfraktion mit unserem roten Bus auf Dialogtour unterwegs gewesen, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Natürlich ist die parlamentarische Arbeit in Berlin eine meiner Hauptaufgaben, doch all das wäre nichts, ohne einen engen Kontakt zu den BürgerInnen des Wahlkreises – denn sie sind es ja, für die ich Politik mache. Der Auftakt fand in meinen Betreuungswahlkreis statt. Am Spittel in Bitburg konnte ich zusammen mit meinem Kollegen Lothar Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und dem Landtagsabgeordneten Nico Steinbach, BürgerInnen und GenossInnen begrüßen. Für mich war es der erste Besuch in Bitburg und ich war angetan von der Freundlichkeit und Offenheit der Menschen vor Ort, die mir auch direkt Aufgaben für meine Arbeit als Abgeordnete mit auf den Weg gaben. Anliegen waren beispielsweise der Kindergeldzuschlag „Corona“, der Anschluss der A60 Richtung Belgien, die Förderung von Schwimmbädern sowie die politische Bildung …

Waldtage 2020

Veröffentlicht von Jan Oehler

Unter dem Motto „Gemeinsam für den Wald“ werden vom 18. – 20. September die diesjährigen Waldtage 2020 stattfinden. Die Lage im Wald, ist nach dem dritten Trockenjahr in Folge, Stürmen überdurchschnittlichen Waldbränden und Borkenkäferbefall, sehr kritisch. Als waldpolitische Sprecherin für die SPD-Bundestagsfraktion blicke ich auf eine große Zahl von Herausforderungen vor denen der deutsche Wald steht. Vorrangiges Ziel sollte es daher sein, unsere Wälder langfristig auf den Klimawandel einzustellen. Für die Wiederbewaldung der Schadflächen und dem langfristigen Waldumbau zu stabilen und anpassungsfähigen Wäldern, müssen wir auf naturnahe und standortangepasste Baumarten achten.Die großen Mengen an angefallenen Schadholz haben auf dem Markt zu einem Verfall der Holzpreise geführt. Die in der Forstwirtschaft erzielbaren Holzpreise reichen nicht mehr aus, um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung aufrecht zu erhalten und dabei die vielfältigen gesellschaftlichen Anforderungen zu erbringen sowie Ökosystemleistungen für die Gesellschaft bereitzustellen. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass für den Wald- und Holzbereich 700 Millionen Euro Bundesmittel im Konjunkturpaket eingeplant sind. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (500 Millionen Euro), einem …

vor Ort im Dialog

Veröffentlicht von Jan Oehler

Zu zwei Terminen in der kommenden Woche möchte ich Sie herzlich einladen, um mit Ihnen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen der Dialogtour #SPDbthörtzu der SPD-Fraktion im Bundestag werde ich am Dienstag, den 22.09.2020 zwischen 10:15 Uhr und 11:30 Uhr mit dem Fraktionsbus auf dem Spittel in Bitburg, gemeinsam mit meinem Kollegen Nico Steinbach, MdL und meinem Bundestagskollegen, dem finanzpolitischen Sprecher unserer Fraktion, Lothar Binding vor Ort für Sie ansprechBar sein. Ich freue mich besonders auf die Dialogveranstaltung in Bitburg und darauf, die Bitburgerinnen und Bitburger persönlich kennenzulernen, da ich seit Beginn des Jahres den Wahlkreis Bitburg parlamentarisch betreue. Am Donnerstag, den 24.09.2020 zwischen 14:00 Uhr und 15:45 Uhr lade ich dann gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Spies am Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim zu einem Kaffee und guten Gesprächen ein. Ich bin davon überzeugt, dass das persönliche Gespräch der Ausgangspunkt für gute und bürgernahe Politik ist. Mit der Dialogtour zeigen wir als SPD-Fraktion im Bundestag, dass wir überall in Deutschland die Menschen im Blick haben und uns ihren Anliegen annehmen.

Humanitäre Katastrophe auf Lesbos

Veröffentlicht von Bennie

Seit Monaten sind die Zustände für die in Griechenland festsitzenden geflohenen Menschen schon unzumutbar. Die verheerenden Brände im Lager Moria haben die Situation nun endgültig zur Eskalation gebracht. In dieser unmittelbaren Notlage ist schnelles Handeln gefordert! Es ist gut, dass sich die Union auf unseren Druck hin endlich bewegt hat. Um dies zu erreichen haben wir, knapp 100 Abgeordnete meiner Fraktion, am 11. September 2020 ein gemeinsames Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel übersandt, in dem wir sie zu einer Beendigung der Blockade aufgefordert haben. Deutschland nimmt nun insgesamt ca. 2750 Personen aus Griechenland auf – 981 mit den Zusagen seit März, 150 unbegleitete Minderjährige mit der Entscheidung vom vergangenen Freitag plus nun 1553, hauptsächlich Kinder und ihre Familien. In der europäischen Koalition der Menschlichkeit beteiligen sich elf EU-Länder plus Norwegen und Serbien an der Aufnahme von Geflüchteten. In diesem Rahmen sind bislang 758 Geflüchtete aus Griechenland überstellt worden, 574 nach Deutschland, 184 in sechs weitere Länder. Weitere EU-Mitgliedsländer leisten über das EU-Katastrophenschutzverfahren Sachleistungen vor Ort. Leider läuft dieser Prozess nach wie vor elend schleppend. Wir …

3 Millionen Euro für meinen Wahlkreis

Veröffentlicht von Jan Oehler

Gestern erreichten mich großartige Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss in Berlin. Dort wurde eine Förderung von über 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern, den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und meinen KollegInnen im Haushaltsausschuss hat zu diesem tollen Ergebnis geführt. Ich freue mich, dass ich einen großen und wichtigen Beitrag dazu leisten konnte, dass die alte Schule bald wieder als Mittelpunkt, Veranstaltungsort und Dorfgemeinschaftshaus von den BürgerInnen und Vereinen genutzt werden kann. Der zukünftige barrierefreie Zugang wird ferner zu einer generationenübergreifenden und inklusiven Teilhabe beitragen. Der Bund übernimmt damit insgesamt 90 % der Gesamtkosten, die zur energetischen, sanitären und brandschutzrechtlichen Sanierung des seit Februar 2019 geschlossenen Dorfgemeinschaftshauses nötig sind. Auch die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim wurden vom Haushaltsausschuss berücksichtigt. Die Sanierung der sanitären Anlagen wird mit über 732.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert. Von 6 geförderten Projekten in Rheinland-Pfalz entfallen somit zwei auf meinen Wahlkreis – ein tolles Ergebnis.

Unser Wald

Veröffentlicht von Jan Oehler

Die Dürre der letzten Jahre hat dem Wald sehr zugesetzt. Gerade in meinem Wahlkreis spielt der Wald aber eine große Rolle. Es freut mich sehr, dass ich mich bei meiner Arbeit nun besonders dem Thema „Wald“ widmen kann. Seit knapp zwei Monaten bin ich Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema „Wald“. Das bedeutet, dass ich für die SPD-Bundestagsfraktion die Ansprechpartnerin für alles was mit dem Wald zusammenhängt bin. Aktuell erarbeiten wir die Waldstrategie 2050 für die vor allem der Austausch mit WaldbesitzerInnen, FörsterInnen und JägerInnen im Vordergrund steht, denn sie sind die entscheidenden Akteure in unserem Wald. Bereits als Referentin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz habe ich viele spannende Einblicke im Bereich Forsten erhalten und weiß nicht zuletzt deshalb um die ernste Situation in unseren Wäldern. Der Wald ist durch den dritten trockenen Sommer in Folge an vielen Orten stark beansprucht. So auch in den Forstämtern meines Wahlkreises in Bad Dürkheim, den Rheinauen, in Schifferstadt, Speyer, Johanniskreuz und Neustadt an der Weinstraße. Um den Klimawandel abzumildern und unsere Regionen lebenswert zu halten ist ein gesunder Wald jedoch …

Ein Jahr für Sie und die Pfalz im Bundestag

Veröffentlicht von Jan Oehler

Zwischen dem obigen Bild und der Annahme meines Mandats liegt genau ein Jahr. Als ich damals, am 02.07.2019, offiziell in den Bundestag berufen wurde, habe ich mich, wie Sie unten sehen können, total gefreut. Es ist für mich ein großes Privileg und eine verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Heimat und die Menschen meines Wahlkreises in Berlin zu vertreten. Unter dem Motto #PfalzimHerzen und #MenschenimBlick war ich in diesem Jahr viel für Sie und unsere gemeinsame Heimat unterwegs. Hierbei habe ich inspirierende Menschen getroffen, spannende und teilweise auch herausfordernde Gespräche geführt, viel Neues gelernt und mich für Ihre Themen stark gemacht. Da unsere schöne Pfalz vor allem vom Weinbau und der Landwirtschaft geprägt ist, passt meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wie die Faust aufs Auge. Dementsprechend stehe ich stets im engen Austausch mit den WinzerInnen und LandwirtInnen unserer Region und durfte viele davon bereits persönlich kennenlernen. Gerade in Hinblick auf die Novellierung des Weingesetzes, die noch für diese Legislaturperiode ansteht, sind diese Kontakte sehr wichtig für mich und ich möchte die WinzerInnen meines Wahlkreises aktiv …

Weitere Hilfsmaßnahmen

Veröffentlicht von Jan Oehler

Im Koalitionsausschuss wurden weitere Hilfen beschlossen, um die Menschen in der aktuellen Situation besser zu unterstützen. Dabei war es meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion und mir besonders wichtig, soziale Härten abzumildern und Menschen zu unterstützen, die sich in der Kurzarbeit befinden oder in Folge der Corona-Pandemie arbeitssuchend sind. Die Hilfen im Überblick: Höheres Kurzarbeitergeld Das Kurzarbeitergeld wird gestaffelt erhöht und zwar ab dem vierten Monat des Bezugs bei kinderlosen Beschäftigten auf 70 und bei Beschäftigten mit Kindern auf 77 Prozent des Lohns. Und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent beziehungsweise 87 Prozent. Das gilt für alle Beschäftigte, die Kurzarbeitergeld für mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen. Das ist wichtig, denn mehr Lohn schafft mehr Sicherheit. Längeres Arbeitslosengeld I Aufgrund der außergewöhnlichen Krisensituation auf dem Arbeitsmarkt verlängern wir die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I um drei Monate. Damit verringern wir bei steigender krisenbedingter Arbeitslosigkeit die Gefahr des Abrutschens in die Grundsicherung. Konkret bedeutet das: Wer Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, der zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde, dem wird …