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Ernährungssicherung in der Corona-Krise

Für mich besteht kein Zweifel, dass auch die Landwirtschaft sowie die nachfolgende Wertschöpfungskette zur kritischen und systemrelevanten Infrastruktur gehört. Daher sollte auch für diese Berufsgruppen eine Notfallbetreuung sichergestellt werden. Wir müssen die Ernährungssicherheit in Deutschland auch in Krisenzeiten gewährleisten. Daran gibt es derzeit auch kein Zweifel, die Versorgung in Deutschland mit Lebensmitteln ist gesichert. Die Geschäfte des Lebensmitteleinzelhandels sind geöffnet und die Lieferketten sind weitgehend intakt. Auch die Warenlieferungen aus dem Ausland funktionieren trotz verhängten Beschränkungen an den Grenzübergängen. Dort wo es in Einzelfällen zu Engpässen kommt, ist der Handel bereit, die Frequenz der Warenanlieferung zu erhöhen. Der Selbstversorgungsgrad vieler Grundnahrungsmittel wie z.B. für Kartoffel, Weizen, Schweinefleisch, Frischmilchprodukte und Käse liegen bei über 100 Prozent und auch die Futterversorgung für die Tierhaltung ist sichergestellt. Es besteht daher keine Notwendigkeit für Hamsterkäufe. Es ist richtig, eine gewisse Vorsorge zu treffen, doch bitte bedarfsgerecht, da es keinen Grund gibt, Lebensmittel zu horten. Vor allem wäre es verheerend, wenn die gehamsterten Lebensmittel aus dem Vorratsschrank am Ende im Müll landen sollten. Problematisch ist die Situation im Sonderkulturanbau wie …

“Siebenpfeiffer“ zu Gast

Herzlich begrüßen darf ich die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 d der Siebenpfeiffer Realschule plus aus Haßloch, die mich im Rahmen ihrer Abschlussfahrt im Bundestag in Berlin besuchen. Die 32 Schülerinnen und Schüler zeigten sich im Anschluss an ihrer Teilnahme an einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag sehr interessiert an den parlamentarischen Abläufen und meiner Arbeit in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer. Auch über aktuelle Ereignisse und die Bedeutung demokratischer Grundwerte wurde lebhaft diskutiert. Ganz im Sinne des Namensgebers der Schule, Philipp Jakob Siebenpfeiffer, der Mitinitiator und Hauptredner des Hambacher Festes war, bei dem demokratische Grundrechte und eine europäische Einigung eingefordert wurde und bis heute als Wiege der deutschen Demokratie gilt.

Persönliche Erklärung zur aktuellen humanitären Krise

Wir brauchen jetzt so schnell wie möglich eine Lösung für die geflüchteten Menschen, die sich derzeit insbesondere in griechischen Lagern unter menschenunwürdigen Bedingungen aufhalten müssen. Da der Verständigungsprozess innerhalb der EU nicht wirklich vorangeht, kommt es jetzt darauf an, einen Schritt nach vorne zu machen, gemeinsam mit aufnahmewilligen Ländern wie beispielsweise Frankreich, Portugal und Finnland in einer europäischen Koalition der Vernunft. Insbesondere für minderjährige Geflüchtete, Schwangere und andere besonders Schutzbedürftige muss unverzüglich die Möglichkeit geschaffen werden, in aufnahmebereiten Ländern in menschenwürdigen Einrichtungen untergebracht zu werden. Für die Gruppe der Minderjährigen muss sichergestellt werden, dass sie im Rahmen der Familienzusammenführung zu ihren Angehörigen nach Deutschland kommen können. Der Ball liegt jetzt bei Horst Seehofer. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei mit allen Kräften unterstützen und bittet ihn, so schnell wie möglich eine geeignete Lösung auf europäischer Ebene zu finden. Gleichzeitig muss Griechenland dringend zusätzliche finanzielle Hilfen erhalten, um die Situation vor Ort bei der Versorgung der Geflüchteten zu entspannen. Auch für die Geflüchteten, die durch die aktuellen Kämpfe in Idlib in die Türkei gelangen, müssen die europäischen …

Helau, Ahoi, Ha-Jo und Meck-Mäh

Helau, Ahoi, Ha-Jo und Meck-Mäh – meine Ausrufe der letzten knapp vier Monate. Traditionell beginnt am 11.11. eines Jahres die neue Karnevalssession, werden die Fasnachtsprinzessinnen und die Prinzenpaare gekrönt und die bis dahin amtierende Prinzessin, das amtierende Prinzenpaar verabschiedet. Ich durfte im November 2019 in Waldsee und in Schifferstadt an diesem ersten närrischen Höhepunkt teilnehmen. Eine schöne Gelegenheit auf die vergangene Kampagne zurückzuschauen und allen Helferinnen und Helfer, denn diesen Hofstaat brauchen alle Hoheiten, danke zu sagen. Die heiße Zeit begann am 25. Januar 2020 mit der Prunksitzung des TV Colgenstein in Obrigheim. Ein großartiger Auftakt mit buntem Programm. Dann ging es Schlag auf Schlag weiter: die Prunksitzung der Badisch-Pfälzischen Karnevalsgesellschaft fand, anlässlich des 44jährigen Jubiläums des Karnevalsvereins, bei den Marlachfröschen in Meckenheim statt. Nach Waldsee zog es mich zur Sitzung des KV UNO. Nach Weidenthal zur Dorffasnacht in der Sporthalle. Die erste Seniorenprunksitzung besuchte ich am 2. Februar in meiner Heimatverbandsgemeinde Deidesheim, ausgerichtet von den engagierten Vereinen KC Deidesheim und den Meckenheimer Marlachfröschen. Direkt weiter ging es nach Altleiningen, die Gogeljodler veranstalteten ihre Sonntagssitzung. …

Helau im Familienministerium

Wer dachte, dass die Fasnacht Session 2019/2020 schon vorüber sei, der hat sich getäuscht. Auch unsere Bundesministerin Franziska Giffey ist begeistert, dass das närrische Treiben in die Verlängerung geht und empfing sehr herzlich meine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer. Fasnachtsprinzessinnen, Fasnachtsprinzen und Prinzenpaare freuten sich über den Empfang der Ministerin und nutzten die Gelegenheit für einige Schnappschüsse.

Lichtblick Neustadt

Stell Dir vor, es ist kalt, es regnet und Du hättest kein Zuhause, in das Du am Ende des Tages gehen kannst. Leider ist das die Realität von zu vielen Menschen in Deutschland. Zum Glück gibt es Einrichtungen wie den Lichtblick in Neustadt, eine Einrichtung für wohnungslose und sozial benachteiligte Menschen. Was als Suppenküche in den 1990er Jahren begann, ist heute eine Anlaufstelle für Menschen in Not. Bei meinem Besuch im Lichtblick habe ich viel über die Veränderungen und Entwicklungen in der Arbeit der Tagesbegegnungsstätte erfahren. Hier bekommen Menschen Essen und einen warmen Kaffee, aber auch Unterstützung um wieder auf ihren eigenen Füßen zu stehen. Die Arbeit, die das Team für die Menschen in Neustadt und Umgebung leistet, ist enorm und hat meine absolute Anerkennung und meinen Respekt. Die zunehmende Zahl von jungen Besuchern im Lichtblick verdeutlicht die Veränderung und den Handlungsbedarf. Es ist toll, dass es den Lichtblick gibt, aber er kann nur die absolute Notlösung sein. Wem staatliche Unterstützung zusteht, der muss diese auch schnell und ohne lange Wartezeiten erhalten können. Vor Ort …