Alle Artikel in: Bundestag

Lebensmittel retten – aber richtig!

Wussten Sie, dass in Deutschland, je nach Schätzung, zwischen 11,8 Millionen und 18 Millionen Tonnen Lebensmittel verschwendet werden? Das ist eine unfassbar große Zahl. Außerdem handelt es sich dabei um eine dramatische Ressourcenvergeudung, die weltweit negative soziale, ökologische und ökonomische Folgen mit sich bringt. Denn für die Produktion dieser Lebensmittel wird das Klima belastet, es werden Energie und Arbeitskraft verschwendet, Wasser und Rohstoffe verbraucht und landwirtschaftliche Flächen genutzt. Angesichts weltweit mehr als 800 Millionen hungernder Menschen ist Lebensmittelverschwendung ethisch nicht akzeptabel. Im Rahmen der Aktion #DeutschlandrettetLebensmittel macht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aktuell auf die Probleme, die durch Lebensmittelverschwendung entstehen aufmerksam und hat auf der Webseite www.zugutfuerdietonne.de/ spannende Tipps und leckere Rezepte gegen Lebensmittelverschwendung zusammengestellt. Auch wenn wir die, vor allem auf Freiwilligkeit setzenden Kampagnen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unterstützten, wissen wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass Freiwilligkeit allein häufig nicht ausreicht und wir für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbindliche Regelungen gegen Lebensmittelverschwendung brauchen. In einem Positionspapier (https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-lebensmittelverschwendung-auf-allen-ebenen-bekaempfen-20200505.pdf) haben wir deshalb unsere Forderungen klar formuliert. Das hier sind die wichtigsten Punkte des Positionspapiers: …

Waldtage 2020

Unter dem Motto „Gemeinsam für den Wald“ werden vom 18. – 20. September die diesjährigen Waldtage 2020 stattfinden. Die Lage im Wald, ist nach dem dritten Trockenjahr in Folge, Stürmen überdurchschnittlichen Waldbränden und Borkenkäferbefall, sehr kritisch. Als waldpolitische Sprecherin für die SPD-Bundestagsfraktion blicke ich auf eine große Zahl von Herausforderungen vor denen der deutsche Wald steht. Vorrangiges Ziel sollte es daher sein, unsere Wälder langfristig auf den Klimawandel einzustellen. Für die Wiederbewaldung der Schadflächen und dem langfristigen Waldumbau zu stabilen und anpassungsfähigen Wäldern, müssen wir auf naturnahe und standortangepasste Baumarten achten.Die großen Mengen an angefallenen Schadholz haben auf dem Markt zu einem Verfall der Holzpreise geführt. Die in der Forstwirtschaft erzielbaren Holzpreise reichen nicht mehr aus, um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung aufrecht zu erhalten und dabei die vielfältigen gesellschaftlichen Anforderungen zu erbringen sowie Ökosystemleistungen für die Gesellschaft bereitzustellen. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass für den Wald- und Holzbereich 700 Millionen Euro Bundesmittel im Konjunkturpaket eingeplant sind. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (500 Millionen Euro), einem …

vor Ort im Dialog

Zu zwei Terminen in der kommenden Woche möchte ich Sie herzlich einladen, um mit Ihnen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen der Dialogtour #SPDbthörtzu der SPD-Fraktion im Bundestag werde ich am Dienstag, den 22.09.2020 zwischen 10:15 Uhr und 11:30 Uhr mit dem Fraktionsbus auf dem Spittel in Bitburg, gemeinsam mit meinem Kollegen Nico Steinbach, MdL und meinem Bundestagskollegen, dem finanzpolitischen Sprecher unserer Fraktion, Lothar Binding vor Ort für Sie ansprechBar sein. Ich freue mich besonders auf die Dialogveranstaltung in Bitburg und darauf, die Bitburgerinnen und Bitburger persönlich kennenzulernen, da ich seit Beginn des Jahres den Wahlkreis Bitburg parlamentarisch betreue. Am Donnerstag, den 24.09.2020 zwischen 14:00 Uhr und 15:45 Uhr lade ich dann gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Spies am Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim zu einem Kaffee und guten Gesprächen ein. Ich bin davon überzeugt, dass das persönliche Gespräch der Ausgangspunkt für gute und bürgernahe Politik ist. Mit der Dialogtour zeigen wir als SPD-Fraktion im Bundestag, dass wir überall in Deutschland die Menschen im Blick haben und uns ihren Anliegen annehmen.

Humanitäre Katastrophe auf Lesbos

Seit Monaten sind die Zustände für die in Griechenland festsitzenden geflohenen Menschen schon unzumutbar. Die verheerenden Brände im Lager Moria haben die Situation nun endgültig zur Eskalation gebracht. In dieser unmittelbaren Notlage ist schnelles Handeln gefordert! Es ist gut, dass sich die Union auf unseren Druck hin endlich bewegt hat. Um dies zu erreichen haben wir, knapp 100 Abgeordnete meiner Fraktion, am 11. September 2020 ein gemeinsames Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel übersandt, in dem wir sie zu einer Beendigung der Blockade aufgefordert haben. Deutschland nimmt nun insgesamt ca. 2750 Personen aus Griechenland auf – 981 mit den Zusagen seit März, 150 unbegleitete Minderjährige mit der Entscheidung vom vergangenen Freitag plus nun 1553, hauptsächlich Kinder und ihre Familien. In der europäischen Koalition der Menschlichkeit beteiligen sich elf EU-Länder plus Norwegen und Serbien an der Aufnahme von Geflüchteten. In diesem Rahmen sind bislang 758 Geflüchtete aus Griechenland überstellt worden, 574 nach Deutschland, 184 in sechs weitere Länder. Weitere EU-Mitgliedsländer leisten über das EU-Katastrophenschutzverfahren Sachleistungen vor Ort. Leider läuft dieser Prozess nach wie vor elend schleppend. Wir …

3 Millionen Euro für meinen Wahlkreis

Gestern erreichten mich großartige Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss in Berlin. Dort wurde eine Förderung von über 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern, den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und meinen KollegInnen im Haushaltsausschuss hat zu diesem tollen Ergebnis geführt. Ich freue mich, dass ich einen großen und wichtigen Beitrag dazu leisten konnte, dass die alte Schule bald wieder als Mittelpunkt, Veranstaltungsort und Dorfgemeinschaftshaus von den BürgerInnen und Vereinen genutzt werden kann. Der zukünftige barrierefreie Zugang wird ferner zu einer generationenübergreifenden und inklusiven Teilhabe beitragen. Der Bund übernimmt damit insgesamt 90 % der Gesamtkosten, die zur energetischen, sanitären und brandschutzrechtlichen Sanierung des seit Februar 2019 geschlossenen Dorfgemeinschaftshauses nötig sind. Auch die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim wurden vom Haushaltsausschuss berücksichtigt. Die Sanierung der sanitären Anlagen wird mit über 732.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert. Von 6 geförderten Projekten in Rheinland-Pfalz entfallen somit zwei auf meinen Wahlkreis – ein tolles Ergebnis.

Startschuss „Faire Woche“

Heute beginnt offiziell die Faire Woche. Vom 11. Bis zum 25. September werden unter Schirmherrschaft des Forum Fairer Handel überall in Deutschland Veranstaltungen, Lesungen, Filmvorführungen und Verkostungen durchgeführt. Die diesjährige Faire Woche steht unter dem Motto „fair statt mehr“ und beschäftigt sich mit dem 12. UN-Nachhaltigkeitsziel: Nachhaltiger Konsum und Produktion. Mehr Hintergrundinformationen zu den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen finden Sie übrigens auf der Webseite des Bundesministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit. www.bmz.de/de/themen/2030_agenda/ Ich bin davon überzeugt, dass wir in unserer Welt mehr nachhaltigen Handel brauchen, der Menschenrechte achtet und Menschen fair entlohnt. Wir alle wissen, dass das aktuelle System nicht mehr zukunftsfähig ist. Ich unterstütze den fairen Handel, weil er zum Ziel hat dies zu ändern und die Menschen und unsere Lebensgrundlage, die Erde, in den Mittelpunkt stellt. Im Laufe der Fairen Woche möchte ich dem Fairen Handel auf meinen sozialen Kanälen den Raum geben, den er verdient und werde dort in den nächsten Tagen verschiedene Themen rund um den Fairen Handel aufgreifen. Wenn Sie weitere Informationen rund um den Fairen Handel haben möchten und wissen wollen, wo …

Erwartungen an die Zukunftskommission Landwirtschaft

Am 7. September nahm die Zukunftskommission Landwirtschaft in einem ersten offiziellen Treffen ihre Arbeit auf. Die Kommission entstand auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die angesichts der heftigen Bauernproteste im vergangenen Jahr Handlungsbedarf sah und beim Agrargipfel den Bäuerinnen und Bauern zusicherte, sie bei weiteren Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen mit einzubeziehen. Auf ihren Wunsch hin erarbeiteten der Deutsche Bauernverband (DBV) und Land schafft Verbindung (LsV) ein Konzept, das im März dieses Jahres an die Kanzlerin und Agrarministerin übergeben wurde. Den Vorsitz der Kommission übernimmt Prof. Dr. Peter Strohschneider. Die breit besetzte Arbeitsgruppe setzt sich aus 32 Vertretern aus Landwirtschaft, Handel und Ernährungsbranche, Verbraucher-, Umwelt- und Tierschützer sowie Wissenschaftlern zusammen. Die Aufgabe der Kommission ist die Entwicklung von Lösungsansätzen bestehender Probleme sowie die Formulierung von zukunftsfähigen Zielen der Landwirtschaft. Diese Ziele sollen ökologisch, sozial und ökonomisch tragfähig sein und gesellschaftliche Akzeptanz finden. Die Themenschwerpunkte der Zukunftskommission Landwirtschaft sind; Lebensmittelpreise und Tierwohl, Subventionen sowie Klima, Umwelt und Naturschutz. Die zu niedrigen Lebensmittelpreise, vor allem auf dem Fleischmarkt, sind schon lange ein großer Streitpunkt. Seit Jahren tritt die Debatte …

Ein Tag als Bundestagsabgeordnete

Rundum die Arbeit von uns PolitikerInnnen gibt es viele Mythen. Nicht selten hört man, dass wir den ganzen Tag nur rumsitzen und Däumchen drehen würden. Ich hoffe, dass Sie wissen, dass das bei uns nicht so ist! Doch trotzdem glaube ich, dass viele Menschen gar nicht so genau wissen, was wir eigentlich so den ganzen Tag über tun, vor allem wenn wir in Berlin und damit weit weg von Zuhause und unserem Wahlkreis sind. Deshalb möchte ich Sie einmal einen kompletten Tag mitnehmen und Ihnen zeigen, wie so ein „normaler“ Tag (auch wenn es das in der Politik natürlich nicht gibt) für mich in Berlin während einer Sitzungswoche aussieht. Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei den Einblicken in meine Arbeit im Deutschen Bundestag.