Alle Artikel in: Bundestag

Allgemeine Dienstpflicht?! – Ihre Meinung

In den vergangenen Wochen ist in unserer Gesellschaft eine Debatte entstanden, ob die Allgemeine Dienstpflicht, auch bekannt als Soziales Pflichtjahr oder Gesellschaftliches Orientierungsjahr, für junge Menschen nach ihrem Schulabschluss wieder eingeführt werden soll. Unter anderem hierüber habe ich mich mit den Schülerinnen und Schülern des MSS 12 Leistungskurses Sozialkunde des Kurfürst-Ruprecht Gymnasiums Neustadt bei ihrem letzten Besuch in Berlin ausgetauscht. Die Schülerinnen und Schüler haben hierzu in ihrem Unterricht ein Planspiel durchgeführt und einen Gesetzesentwurf erarbeitet, zu dem sie ihre Positionen und Standpunkte festgehalten haben. Ich bin sehr beeindruckt von den differenzierten Betrachtungen und freue mich, dass sie mir ihre Ergebnisse zur Verfügung gestellt haben, welche ich Ihnen nachfolgend präsentieren möchte. Lassen Sie mir auch gerne Ihre Meinung zukommen und schreiben mir doch eine E-Mail an isabel.mackensen-geis@bundestag.de. Ich bin sehr gespannt auf Ihre Rückmeldungen. Vorschlag und Positionen zu einem Gesellschaftlichen Orientierungsjahr des Leistungskurses Sozialkunde 12 des Kurfürst-Ruprecht-Gymnasiums in Neustadt Im Rahmen unseres Sozialkundeunterrichts haben wir im Herbst ein Planspiel zum Gesetzgebungsprozess veranstaltet. Dabei war das Thema unseres Gesetzesvorhabens ein sogenanntes Gesellschaftliches Orientierungsjahr. Folgenden Vorschlag haben …

Meine Sommertour – Teil 2

Nach dem interessanten Rundgang in Bockenheim, war ich diesmal in Speyer unterwegs. Ludwig Ofer, der seit 40 Jahren Stadtführungen anbietet und Speyer in-und auswendig kennt, vermittelte uns allerhand historische Hintergründe, die selbst Speyerer Urgesteinen nicht bekannt waren. Weiter ging es an den Palmberg nach Laumersheim zu einer Betriebsbesichtigung bei der Winzergenossenschaft Vier Jahreszeiten, wo ich mir ansehen durfte, wie die Weinherstellung nach dem Fallprinzip funktioniert. Schon vor der Fusion mit der Winzergenossenschaft Vier Jahreszeiten war die Genossenschaft Palmberg einer der ersten Anlaufpunkte für Winzer:innen aus der Region, die ihre Trauben nicht selbst verarbeiten, sondern abgeben. Man spürt diese partnerschaftliche Tradition noch heute. Als Kind habe ich mich nicht nur auf die Ferien gefreut, sondern auch über die angebotenen Ferienprogramme. Deshalb sind die zahlreichen Betreuungsangebote der Kinder- und Jugendbüros in der Region so wertvoll – sowohl für die Kinder als auch für die Eltern, für die die Kinderbetreuung über die Sommerferien eine große Herausforderung darstellt. Um den Verantwortlichen für ihr Engagement zu danken und den Kindern eine kleine Erfrischung in Form eines Eises zukommen zu lassen, …

Meine Sommertour – Teil 1

„Sommerpause“ und „sitzungsfreie Zeit“ klingt nach Urlaub? Nee, klingt nach Sommertour! Ich freue mich sehr, zwei Wochen ausschließlich in meinem schönen Wahlkreis unterwegs zu sein. Von Lambrecht bis Speyer und Neustadt bis Bockenheim besuche ich Firmen und regionale Läden und komme mit den Menschen ins Gespräch. Nicht nur, weil ich so die Interessen der Menschen meines Wahlkreises besser vertreten kann, sondern bei meinen Besuchen und Gesprächen lerne ich auch immer wahnsinnig viel dazu. Für mich persönlich, aber auch für meine parlamentarische Arbeit. Gute Politik heißt nämlich auch einfach mal zuzuhören. Nachfolgend eine kurze Übersicht der ersten Woche meiner Sommertour. Im nördlichsten Teil des Wahlkreises Neustadt-Speyer startete meine Sommertour. In Bockenheim hat uns Dr. Jürgen Becker auf einem Historischen Rundgang durch das schöne Weindorf geführt und auch Einblicke in das ehemalige jüdische Leben unserer Region gegeben. Zum gemütlichen Tagesabschluss gab es bei einem weiteren interessanten Vortrag noch ein kühles Getränk und wir hatten Zeit für interessante und bereichernde Gespräche. Bei einer weiteren Station auf meiner Sommertour durfte ich mir das Kleinkarlbacher Unternehmen Gechem anschauen und mit …

Das Bürgergeld kommt

Weg mit Hartz IV, denn wir brauchen eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf der Höhe der Zeit, die den massiven Änderungen in der Arbeitswelt Rechnung trägt. Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz IV endlich hinter uns und setzen die größte Sozialreform seit 20 Jahren um. Dabei steht für uns der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen im Vordergrund. Wir wollen ihnen auf Augenhöhe begegnen und eine Kultur des Vertrauens etablieren. Ziel ist es neue Chancen u. a. durch Weiterbildung, neue Ansätze wie Coaching und einer Entfristung des Instruments der öffentlich geförderten Beschäftigung zu eröffnen. Aufgrund der guten Erfahrungen wird der erleichterte Zugang mit Blick auf Vermögensanrechnung und der Übernahme der Kosten der Unterkunft als Regelung entfristet. Denn die Krise hat gezeigt, dass es Betroffenen in unsicheren Zeiten mehr Sicherheit gibt, wenn die Wohnung nicht gewechselt werden muss oder Wohneigentum und Vermögen nicht sofort angerechnet wird. Auch die Bemessung der Regelsätze muss auf eine neue Basis gestellt werden – gerade auch angesichts der aktuellen Preisentwicklung. Deshalb sorgen wir jetzt für einen Paradigmenwechsel und mehr Gerechtigkeit: Mit weniger …

Ausbau der Erneuerbaren Energien

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die bereits bestehende fossile Energiepreiskrise drastisch verschärft. Nicht nur deswegen hat der Ausbau Erneuerbarer Energien für uns als Ampelfraktionen höchste Priorität. Dies haben wir mit unseren Gesetzesentwürfen, direkt zu Beginn der Legislaturperiode und dem nun verabschiedeten Osterpaket auch gezeigt. Mit mehr als 20 Gesetzen und Verordnungen beschleunigen und verbessern wir nun den Ausbau der Erneuerbaren. Zu diesen gehören Wind an Land und See, Solar auf den Dächern und auf Freiflächen, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie. Unser Ziel ist es in weniger als 20 Jahren unsere Art des Wirtschaftens vollständig zu ändern. Das bedeutet für uns: weg von fossilen Energien hin zu Erneuerbaren. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz haben wir nun beschlossen, dass es im „überragenden öffentlichen Interesse und der öffentlichen Sicherheit“ liegt, die Erneuerbaren Energien auszubauen. Dies bedeutet konkret, dass diese Energien im Genehmigungsverfahren absoluten Vorrang haben. Auch Bürgerinnen und Bürger sollen mehr am Ausbau dieser Projekte beteiligt werden, die Kommunen sollen von dem Ausbau finanziell profitieren und die Bundesregierung wird sich mit kommunalen Spitzenverbänden der Erneuerbaren-Branche zusammensetzten um Vorschläge …

Unterstützung für Landwirt:innen

Die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und die steigenden Energiepreise bringen unsere Landwirt:innen in große Schwierigkeiten. Um die Landwirt:innen hierbei finanziell zu unterstützen, stehen nun rund 180 Millionen Euro bereit, um Landwirt:innen in den Sektoren zu unterstützen, die von Marktstörungen infolge des Krieges in der Ukraine am stärksten betroffen sind. Davon sind rund 60 Millionen Euro EU-Mittel. Weitere 120 Millionen Euro stammen aus dem Bundeshaushalt. Um die Gelder zielgerichtet und unbürokratisch auf die Höfe zu bringen, werden zwei Hilfsmaßnahmen vorbereitet und die Gelder bis Ende des Jahres ausgezahlt. Die Hilfen richten sich an Landwirt:innen, die für das Jahr 2021 unter bestimmten Voraussetzungen eine Zahlung für dem Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden (sogenannte „Greeningprämie“) erhalten haben, sowie an Landwirt:innen in den betroffenen Sektoren, die mangels Fläche keine Greeningvoraussetzungen erfüllen können. Diese werden zeitnah eine Kleinbeihilfe beantragen können. Da alle Landwirt:innen in den von Marktstörungen infolge des Ukraine-Kriegs besonders betroffenen Sektoren gleichermaßen unterstützt werden sollen, sollen für die Anpassungsbeihilfe und für die Kleinbeihilfe dieselben Fördersätze gelten. Ich bin sehr froh, dass die Regierung diese und weitere …

Meine Rede zum Hopfengesetz

Meine 13. Rede im Deutschen Bundestag stellt ein Novum für mich dar. Erstmalig gab ich eine Rede zu Protokoll. Thema war die Novellierung des Hopfengesetzes, mit der wir eine Rechtsgrundlage schaffen, damit deutsche Erzeugerorganisationen für Hopfen auch zukünftig EU-Hopfenbeihilfe erhalten können. Denn die deutsche Bierbraukultur zeichnet sich durch anspruchsvolles Handwerk aus und verkörpert zahlreiche Werte und Traditionen, für die sie in der ganzen Welt geschätzt wird und die es zu schützen gilt. Dazu gehören auch in meinem Wahlkreis viele regionale Brauereien und Betriebe, die für eine vielfältige Bierkultur sorgen. Hier die Rede zum Nachlesen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schon vor 173 Jahren, als die Pfalz noch bayrisch war, erkannten pfälzische Revolutionäre, dass von der bayrischen Regierung viel Unfug verzapft wird. Doch eine gute Sache haben sie hinterlassen: Die Kultur und die Kunst des Bierbrauens. Deshalb stehe ich nun hier und spreche nicht wie sonst zum pfälzischen Kulturgut Wein oder dem Pfälzerwald, sondern zur handwerklich und mittelständischen geprägten heimischen Brauwirtschaft. Es sind die kleinen Hof- und Hausbrauereien, die der Bierkultur ihre Vielfältigkeit …

Pizza & Politik in Speyer

Die Möglichkeit, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, hatte ich vergangene Woche beim Format „Pizza und Politik“, welches ich gemeinsam mit den Jusos Speyer veranstaltet habe. Bei leckerer Pizza haben wir in Speyer politische Themen, die die Jugendlichen beschäftigen, diskutiert. Ziel dieser Veranstaltung ist es, jungen Menschen Politik nahbar zu machen und sie für Politik zu begeistern. In entspannter Atmosphäre sind viele politisch interessierte Jugendliche im Domgarten zusammengekommen, wir haben einander kennengelernt und ich konnte herausfinden, welche Themen den jungen Menschen auf dem Herzen liegen.

Dialogtour in Grünstadt

Gekommen, um zu hören! Bereits in den vergangenen Jahren hatte die SPD-Bundestagsfraktion ihre Dialogtour durchgeführt. Erneut werden in diesem Jahr alle Bundesländer besucht, und der rote Bus wird dafür in den kommenden Wochen unterwegs sein. Diese Woche hat der Bus der SPD-Bundestagsfraktion in Grünstadt Halt gemacht, um vor Ort von unserer politischen Arbeit zu berichten. Auf dem Carrière-sur-Seine-Platz war ich für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechBar und habe viele interessante Gespräche geführt. Es ist mir ein Anliegen zu erfahren, was den Menschen vor Ort auf dem Herzen liegt, ihre Fragen zu beantworten und von meiner Bundestagsarbeit zu berichten. Bei einem kühlen Getränk konnten wir uns austauschen und über viele unterschiedliche Themen diskutieren. Ich habe mich sehr gefreut, dass das Angebot so rege wahrgenommen wurde und ich mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger in den Dialog treten konnte.

Meine dritte BPA-Fahrt

Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! So oder so ähnlich konnte man am vergangenen Sonntagvormittag den einen oder anderen Ausruf am Gleis 2 des Mannheimer Hauptbahnhofs vernehmen. Nachdem in den letzten beiden Jahren aufgrund der Corona-Pandemie leider keine Informationsfahrten stattfinden konnten, freue ich mich umso mehr, dass ich nun wieder Bürgerinnen und Bürger in Berlin empfangen darf. Mit Sack und Pack, Kind und Kegel machten sich 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis auf den Weg, um vier Tage ein abwechslungsreiches Programm zu erleben. Die Teilnehmenden einer politischen Bildungsfahrt erwartet eine Besichtigung des Bundestages und weiteres, politisches sowie kulturelles Programm, welches durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und meinem Büro organisiert wird. Als Bundestagsabgeordnete darf ich hierzu jährlich dreimal 50 Personen aus dem Wahlkreis einladen. Am Montag stand mit dem Besuch zum Informationsgespräch bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt der erste Programmpunkt an. Besonders für die über 20 ehrenamtlichen THW-Mitglieder aus den Ortsverbänden Neustadt und Speyer, bei denen ich mich mit der Einladung für ihr herausragendes Engagement bedanken will, …