Alle Artikel in: Bundestag

Girls´Day 2022

An dieser Stelle möchte ich Lotte zu Wort kommen lassen, die meine Teilnehmerin des diesjährigen Girls´ Day der SPD-Bundestagsfraktion war. Girls Day im Bundestag Am 27. April 2022 geht es für mich schon um 6:30 Uhr los. Am Mannheimer Hauptbahnhof warte ich auf meinen ICE nach Berlin, da ich dort von der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen-Geis und der SPD-Bundestagsfraktion zum Girls‘ Day eingeladen wurde. Dieses Jahr hatten 60 Mädchen aus ganz Deutschland die Chance bekommen, im Rahmen des Girls‘-Days, sich zwei Tage lang den Beruf einer oder eines Bundestagsabgeordneten anzuschauen. Das ist ein Tag, an dem junge Frauen in Berufe schnuppern können, die überwiegend von Männern ausgeführt werden. Fünf Stunden später bin ich in Berlin angekommen und werde dort von einer Mitarbeiterin des Bundestagsbüros Isabel Mackensen-Geis abgeholt, die mich zum Paul-Löbe-Haus, dem Sitz zahlreicher Abgeordnetenbüros, begleitet. Dort drehe ich mit Isabel Mackensen-Geis, der Abgeordneten des Wahlkreises Neustadt-Speyer, ein Video für ihre Seiten in den sozialen Medien. Anschließend hat sich Marianne Schieder, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, den Girls‘-Day Teilnehmerinnen vorgestellt und einige Fragen der Mädchen beantwortet. …

Mein Praktikum – Jannes

Mein Name ist Jannes, ich bin 14 Jahre und komme aus der Pfalz. In der Woche vom 25.04. bis 29.04. hatte ich die Chance ein Schülerpraktikum im Bundestag im Büro von Isabel Mackensen-Geis zu erleben und konnte in verschiedene Abläufe einen Einblick bekommen und hatte die Möglichkeit bei vielen spannenden Terminen dabei zu sein. So durfte ich beispielsweise an dem Parlamentarischem Abend im Jakob-Kaiser Haus teilnehmen und konnte dort einen spannenden Abend, voller neuer Information und mit guten Unterhaltungen erleben. Ich hatte auch die Möglichkeit an Plenarsitzungen teilzunehmen und den Bundestag in „Aktion“ zu erleben. Im Büro durfte ich mich in verschiedene Themen einarbeiten und mich mit verschiedenen Konflikten und Problemen auseinandersetzen. Es war für mich total spannend mal ein Blick hinter die Kulissen zu haben, was denn im Bundestag alles gemacht wird und wie der Alltag der Abgeordneten abläuft. Mein Praktikum würde ich auf jeden Fall weiterempfehlen. Ich habe sehr viele neue Eindrücke gesammelt und konnte viel dazu lernen. Vielen Dank nochmal für die super Betreuung und meine Zeit dort!

Mein Praktikum – Elias

Hi, ich bin Elias und ich durfte im März und April ein sechswöchiges Praktikum bei Isabel in Berlin absolvieren. Es war großartig, so viel sehen zu können und einen tieferen Einblick in die Abläufe des Parlaments und vor allem in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten zu erlangen. Diese Einblicke standen im Mittelpunkt meines Praktikums. Isabel nahm mich zu allen Terminen mit, bei denen das möglich war. Darunter fiel eine Vielzahl an verschiedenen Veranstaltungen. Unter anderem konnte ich Isabel bei Gesprächen mit Interessenverbänden aus der Forst- und Landwirtschaft begleiten. Außerdem gibt es sogenannte fraktionsoffene Abende, an denen ich virtuell teilnehmen durfte. Die fraktionsoffenen Abende sind Informationsveranstaltungen der Fraktion zu bestimmten Themen, bei denen Abgeordnete und deren Mitarbeitende teilnehmen und Fragen stellen dürfen. Natürlich konnte ich auch Plenardebatten im Reichstag verfolgen. Dies war besonders spannend, da auch über das Infektionsschutzgesetz debattiert wurde. Besonders in Erinnerung bleiben mir aber auch informelle Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten und der Fraktion. Es war sehr spannend zu hören, über welche Themen gesprochen wurde und einen kleinen Eindruck von diesen internen …

Tag des Baumes

Zum „Tag des Baumes“ am 25. April war ich als Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesverband Rheinland-Pfalz zu Gast in Bingen am Rhein. Dort habe ich gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem OB der Stadt Bingen am Rhein eine #Elsbeere gepflanzt. Bereits vor 70 Jahre fand in Bingen die erste Pflanzaktion in Rheinland-Pfalz anlässlich des „Tag des Baumes“ statt. Mit dem „Tag des Baumes“ verfolgt die SDW seither das Ziel, die Menschen über die Bedeutung der Bäume für unsere Umwelt, aber auch als Lebensgrundlage für uns Menschen zu sensibilisieren. Darüber hinaus wollen wir sie motivieren, sich aktiv für den Baum- und Waldschutz einzusetzen. Über die Bedeutung des Baumes für uns alle hat gestern Abend auch der SWR in „SWR aktuell“ berichtet. Ab Minute 20:30 finden Sie den Beitrag zum Tag des Baumes und zur Pflanzaktion der SDW-RLP. https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE2NTEyMzA/

Frohe Ostern

In so vielen Krisen hat sich gezeigt, dass unser Land solidarisch ist: sei es in der Corona-Krise oder nach der Flutkatastrophe im Ahrtal, wo Menschen Kleidung, Möbel und Geld gesammelt und gespendet oder vor Ort geholfen haben. Erst am Donnerstag sind drei junge Feuerwehrmänner aus Neustadt zu Fuß in voller Montur an die Ahr aufgebrochen, um Spendengelder zu sammeln. Große Solidarität zeigen wir auch mit den Menschen in der Ukraine, die nach dem Angriffskrieg ihre Heimat verlassen mussten oder vor Ort dafür kämpfen. Millionen Menschen wurden bereits vertrieben, Hunderttausende von Ihnen haben bereits Schutz in Deutschland gefunden. Die riesige Hilfsbereitschaft und unglaubliche Solidarität machen mich sprachlos. Und das lässt mich an diesem Fest der Hoffnung, dem Osterfest, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest im Kreise Ihrer Lieben und bleiben Sie gesund!

Abstimmung zur Impflicht

Als überzeugte Demokratin respektiere ich selbstverständlich das Ergebnis der Abstimmung. Dieses Ergebnis zeigt auch, dass die Demokratie in unserem Land lebt und es von Kanzler Olaf Scholz die richtige Entscheidung war, die Abstimmung freizugeben. Dem Prozess, frei nach dem Gewissen abzustimmen und die Anträge aus der Mitte des Parlamentes zu erarbeiten, sind auch viele Mitglieder der Regierungsfraktionen gefolgt, die sich dann in unterschiedlichen Gruppen zusammengefunden haben. Daher ist es mehr als bedauerlich und ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, dass sich vor allem die Fraktionen der AfD und Union aus parteipolitischen Gründen, diesem Prozess verweigert haben und den Abgeordneten in dieser Gewissensfrage die Entscheidung aufoktroyiert haben. Ich habe mich, nachdem ich den parlamentarischen Verlauf der verschiedenen Anträge eng begleitet habe, dazu entschieden, für den geeinten Kompromiss der Impfpflicht ab 60 Jahren zu stimmen.Für mich war es entscheidend, dass wir als Staat die Verantwortung übernehmen, alle im Blick zu haben und zu verhindern, dass wir im Herbst eine erneute Welle wie die jetzige erleben und Gefahr laufen, unser Gesundheitssystem zu überlasten. Diejenigen, die am meisten gelitten …

Silke Schmitt-Makdice neue Bürgermeisterin der VG Römerberg-Dudenhofen

Mit 53,9% der Stimmen wurde Silke Schmitt-Makdice am Sonntag bei der Stichwahl zur Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Nachdem sie beim ersten Wahlgang am 6. März als zweite von vier Kandidat:innen ins Ziel kam, wurde sie nun als erste Sozialdemokratin an die Spitze der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Mit Silke Schmitt-Makdice hat die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen eine Bürgermeisterin gewählt, die die Menschen im Blick hat, mit ihrer Erfahrung die Verwaltung in die digitale Zukunft bringen wird und dies mit persönlichen Kontakten in Einklang bringt. Ich wünsche ihr bei den Aufgaben, die die nächsten acht Jahre auf sie zukommen werden, alles Gute und ein glückliches Händchen. Meine Unterstützung ist ihr gewiss. Liebe Silke, ich gratuliere Dir von Herzen zu Deinem Erfolg, den Du Dir in den vergangenen Monaten im Wahlkampf, aber auch schon durch dein jahrzehntelanges Engagement hart erarbeitet und verdient hast. Aber auch Deinem Team, das Dich unermüdlich unterstützt hat, gilt meine Gratulation. Stellvertretend für alle Unterstützer:innen möchte ich an dieser Stelle Sabine Marczinke, die Gemeindeverbandsvorsitzende der SPD in der VG Römerberg-Dudenhofen, und Friederike Ebli, unsere ehemalige …

Weiteres Entlastungspaket

Da die drastisch gestiegenen Energiepreise nicht nur Arbeitnehmer:innen mit besonders niedrigem Einkommen stark belastet, sondern auch mittlere Einkommensgruppen mit voller Härte getroffen sind, hat die Ampel im Koalitionsausschuss weitere Maßnahmen beschlossen, um die Belastungen in der Mitte der Gesellschaft abzufedern. Zu den Maßnahmen gehören: 300 € Energiepreispauschale für einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige, die der Einkommenssteuer unterliegt. Selbständige erhalten einen Vorschuss über eine einmalige Senkung ihrer Einkommenssteuer-Vorauszahlung, ein Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro, 100 Euro für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen zusätzlich zu der bereits beschlossenen Einmalzahlung von 100 Euro, die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate auf das europäische Mindestmaß und eine 90 Tage ÖPNV-Flatrate für 9 Euro pro Monat für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Bundesregierung wird hierbei alle Möglichkeiten prüfen, durch kartell- und wettbewerbsrechtliche Maßnahmen sicherzustellen, dass die Absenkung der Energiesteuern und sinkende Rohstoffpreise auch an die Bürger:innen weitergegeben werden. Um künftig Direktzahlungen an die Bürger:innen einfach und unbürokratisch zu gestalten, wird die Bundesregierung noch dieses Jahr ein Verfahren per Steuer-ID entwickeln. Wir hoffen, den Übergang weg von russischen …

Gründung des Parlamentskreises Braukultur

Mit drei weiteren Abgeordneten habe ich fraktionsübergreifend den Parlamentskreis Braukultur gegründet, dem knapp 60 weitere Abgeordnete beigetreten sind. Ich freue mich sehr, mich als stellvertretende Vorsitzende des Parlamentskreises für die deutsche Bierbraukultur einzusetzen. Die Bierbraukultur ist ein anspruchsvolles Handwerk und verkörpert zahlreiche Werte und Traditionen, für die sie in der ganzen Welt geschätzt wird. Die Branche ist höchst lebendig, viele neue Betriebe entstehen. Das sehe ich auch in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer, in dem einige Brauende aktiv sind und für eine vielfältige Bierkultur sorgen. Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ist es mir ein besonderes Anliegen diese Vielfalt weiter zu fördern, dabei regionalen Brauereien und Betrieben mehr Gehör in der Politik zu verschaffen sowie das Reinheitsgebot zu erhalten. Gerade im internationalen Wettbewerb besteht die Herausforderung darin, dass Biere, die nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut werden, keinen Wettbewerbsnachteil erleiden, denn bereits über 50 Prozent des Weltmarktes sind in den Händen von vier Großbrauereien. Ein Hauptanliegen unserer Parlamentariergruppe bleibt daher die Unterstützung des regionalen Brauhandwerks. Denn es sind ja gerade die Biere der Haus- und Kellerbrauereien, …