Alle Artikel in: Berlin

Die Corona-Warn-App – Bitte machen Sie mit!

Die Einführung der Corona-Warn-App bereitet vielen Menschen Sorge – völlig zu Unrecht!Es handelt sich dabei um eine völlig harmlose App, die helfen soll, Infektionsketten nachzuvollziehen und die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Nutzerinnen und Nutzer werden nicht namentlich geführt, sondern erhalten eine verschlüsselte Identifikationsnummer, die sich auch noch fortlaufend innerhalb weniger Minuten ändert. Diese ID-Nummer wird regelmäßig an die Umgebung gesendet. Empfängt nun ein weiteres Gerät mit installierter Tracing-App diese ID, wird der Kontakt für 14 Tage gespeichert. Es werden also Dauer und Zeitpunkt des Kontakts gespeichert, weil aber alle Daten anonymisiert sind, kann nicht nachverfolgt werden, wer sich mit wem trifft. Jede Begegnung wird dezentral auf den einzelnen Geräten gespeichert und nicht zentral zusammengeführt. Somit wird die App weniger missbrauchsanfällig und insgesamt wird weniger Datenverbrauch benötigt. Sollten Sie innerhalb der gespeicherten 14 Tage eine infizierte Person getroffen haben, werden Sie anonym darüber informiert und erhalten klare Empfehlungen für Ihr weiteres Verhalten. Bei der Entwicklung der App wurde von Anfang an mit offenen Karten gespielt. Für diese transparente Vorgehensweise wurden die Entwickler im Gegenzug mit …

Konjunkturpaket 2020

Nach langen Verhandlungen konnte die Bundesregierung ein weiteres, umfangreiches Konjunkturpaket zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick: Senkung der MehrwertsteuerVom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von sieben Prozent auf fünf Prozent gesenkt werden. Hilfen für FamilienFür Familien ist eine einmalige Zahlung von 300 Euro pro Kind geplant. Der Bonus soll mit dem Kindergeld ausgezahlt werden. Entlastung der KommunenBund und Länder werden die Gewerbesteuerausfälle für die Jahre 2020 und 2021 hälftig ausgleichen. Der Bund übernimmt zudem künftig 75% der Miet- und Heizkosten von Arbeitsuchenden, die Grundsicherung beziehen. ÜberbrückungshilfenFür die Monate Juni bis August sind Überbrückungshilfen im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro geplant. Diese helfen besonders den Reisebüros, Schaustellern, Sportvereinen, Gastronomiebetrieben, Clubs und Kneipen, sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe und vielen weiteren. StromDurch die Absenkung der EEG-Umlage werden BürgerInnen und Unternehmen bei den Stromkosten entlastet. Sozialgarantie 2021Über den Bundeshaushalt werden Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40% stabilisiert. Das schützt die Nettoeinkommen der …

Situation der Saisonarbeitskräfte

In den letzten Wochen waren die Arbeitsbedingungen der Saisonarbeitskräfte Thema im Landwirtschaftsausschuss sowie im Plenum bei der Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Es ist unbestritten, dass wir gerade im Sonderkulturbereich – Obst-, Gemüse- und Weinbau – auf ausländische Saisonarbeitskräfte angewiesen sind. Während die Union pauschal nach ausländischen Saisonarbeitskräften rief, ohne sich über mögliche Folgen Gedanken zu machen, haben wir als SPD-Bundestagsfraktion die Arbeitsregelungen gelockert, um die Unterstützung inländischer Arbeitskräfte zu erleichtern. Im April hatten dann das Bundesministerium des Inneren (BMI) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Konzept erarbeitet, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräften ermöglicht hat. Entgegen der Zusicherung des BMEL und des BMI wird nun immer deutlicher, dass die strengen Hygiene-, Arbeits- und Unterbringungsvorschriften nicht eingehalten werden bzw. deren Einhaltung nicht kontrolliert werden können. Erst wurde in einem Hauruck-Verfahren die Einreise für Saisonarbeitskräfte ermöglicht, jetzt möchte niemand die notwendige Verantwortung übernehmen. So verweist das BMI mit Herrn Seehofer auf die Ministerin Klöckner, die wiederum den örtlichen Gesundheitsämtern die Verantwortung …

USA-Stipendium 2021/2022

Eine tolle Möglichkeit eine neue Kultur zu entdecken, neue Menschen kennenzulernen und ein Austauschjahr im Ausland zu verbringen, bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Im Rahmen dessen werden Vollstipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige vergeben. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Die Bewerbung für das Jahr 2021/2022 ist bis zum 11. September 2020 möglich. Ich würde mich freuen, wenn einem Jugendlichen oder jungem Erwachsenen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit zuteil wird. Bewerbung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.bundestag.de/ppp

Maske selbst nähen – Eine Videoanleitung

Um mich in dieser herausfordernden Zeit zwischen all den Unterlagen, E-Mails und Telefongesprächen etwas abzulenken und meinen Mitmenschen eine kleine Freude zu bereiten, habe ich das Nähen wiederentdeckt und dabei festgestellt, wie leicht und schnell man seine eigene, individuelle Mund-Nasen Schutzmaske nähen kann. Eine Videoanleitung findet Ihr hier: Die Anleitung in Textform findet Ihr hier: Anleitung Es ist mir dennoch sehr wichtig darauf hinzuweisen, dass das Tragen eines solchen Behelfsschutzes nicht davor schützt, sich selbst mit Viren anzustecken, aber das Gegenüber besser schützt. Wichtig bleibt weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten und Abstand zu wahren, so schwer es uns fällt. Lassen Sie uns verantwortungsvoll handeln und bleiben Sie gesund!

Weitere Hilfsmaßnahmen

Im Koalitionsausschuss wurden weitere Hilfen beschlossen, um die Menschen in der aktuellen Situation besser zu unterstützen. Dabei war es meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion und mir besonders wichtig, soziale Härten abzumildern und Menschen zu unterstützen, die sich in der Kurzarbeit befinden oder in Folge der Corona-Pandemie arbeitssuchend sind. Die Hilfen im Überblick: Höheres Kurzarbeitergeld Das Kurzarbeitergeld wird gestaffelt erhöht und zwar ab dem vierten Monat des Bezugs bei kinderlosen Beschäftigten auf 70 und bei Beschäftigten mit Kindern auf 77 Prozent des Lohns. Und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent beziehungsweise 87 Prozent. Das gilt für alle Beschäftigte, die Kurzarbeitergeld für mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen. Das ist wichtig, denn mehr Lohn schafft mehr Sicherheit. Längeres Arbeitslosengeld I Aufgrund der außergewöhnlichen Krisensituation auf dem Arbeitsmarkt verlängern wir die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I um drei Monate. Damit verringern wir bei steigender krisenbedingter Arbeitslosigkeit die Gefahr des Abrutschens in die Grundsicherung. Konkret bedeutet das: Wer Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, der zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde, dem wird …

Einfache Behelfsmaske zum Selbstnähen

Das wichtigste Ziel in der Corona-Pandemie ist es, die Ausbreitung von COVID-19 in der Bevölkerung zu verlangsamen und Risikogruppen vor Infektionen zu schützen. Sich selbst und andere schützt man dabei am besten durch das konsequente Einhalten der grundsätzlichen Hygieneregeln. Diese sind: Selbstisolierung bei Erkrankung Gründliches Händewaschen Beachten der Hust- und Niesetikette Abstandhalten (mind. 1,5 m) Ein weiterer einfacher Weg, seine Mitmenschen zu schützen, ist das Tragen einer selbstgenähten Behelfsmaske. Diese dient weniger dem Eigenschutz, verringert aber mit großer Wahrscheinlichkeit die Ansteckungsgefahr Dritter. Daher empfinde ich das Tragen einer solchen Maske als ein schönes Zeichen von Respekt und Solidarität seinen Mitmenschen gegenüber. Allgemeine Informationen über das Tragen von Behelfsmasken finden Sie auf der SEITE des Robert Koch-Instituts.Unter diesem LINK können Sie die Hygieneregeln des Sankt Vincentius Krankenhaus Speyer zum richtigen Tragen einer solchen Maske nachlesen.Eine bebilderte Nähanleitung und ein Schnittmuster zum Herunterladen finden Sie HIER.

Ostern, nicht wie jedes Jahr

Es ist nichts, wie es war. Für uns alle ist dieses Osterfest ein Einschnitt in unsere Tradition und unsere familiären und gesellschaftlichen Gepflogenheiten. Wie Sie alle, werde ich auch in dieser außergewöhnlichen Situation zuhause bleiben. Ich hoffe, dass wir gemeinsam durch vernünftiges Verhalten dazu beitragen können, diese Krise besser zu bewältigen. Ich wünsche Ihnen schöne Feiertage, und bleiben Sie bitte zuhause, bleiben Sie gesund! Ihre