Alle Artikel in: Berlin

ansprechBar mit Lars Klingbeil

Veröffentlicht von Jan Oehler

Mal wieder durfte ich einen ganz besonderen Gast in meinem Wahlkreis begrüßen. Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, ist meiner Einladung in die Pfalz gefolgt. Vor einer traumhaften Kulisse mit der alten Stadtmauer, durfte ich bei herrlichem Wetter meine mobil ansprechBar in Freinsheim am Platz bei den Waschweibern veranstalten. Bereits vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn versammelten sich viele interessierte und neugierige Passanten. Schnell kam man miteinander ins Gespräch und es entwickelte sich ein reger Austausch mit allen Teilnehmenden. Nachdem ich Lars begrüßen durfte, stellte er dar, welche Erfolge die SPD in den vergangenen Jahren in der Regierung erzielen konnte und an welchen Stellen unser Koalitionspartner leider blockierte. Er zeigte sich zudem sehr beeindruckt von der Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz und der Hilfsbereitschaft für die Betroffenen der Flutkatastrophe. Solidarität war auch das Stichwort, warum unser Kandidat Olaf Scholz eine nächste Regierung als Kanzler anführen muss. Gerade im Hinblick auf die Bewältigung der Aufgaben für den Klimaschutz, gibt das Zukunftsprogramm der SPD als einziges klare Antworten darauf, wie die Transformation sozial gerecht gestaltet werden kann. Gemeinsam stellten …

Weinbau ist weiblich!

Veröffentlicht von Jan Oehler

Viele von uns kennen die Situation: Als junge Frau überlegten wir uns, wie unsere berufliche Zukunft aussehen könnte. Nicht selten kam ein Beruf in Frage, der ursprünglich eine „Männerdomäne“ war. So war es auch im Weinbau noch vor ein paar Jahren undenkbar, dass Frauen den Betrieb leiten. Heute gibt es viele starke Winzerinnen in der Pfalz, die erfolgreich ihren Betrieb führen. Daher bin ich stolz sagen zu können: Der Weinbau ist weiblich! Zu diesem Thema hatte ich in Laumersheim zu einem lockeren Beisammensein eingeladen, bei dem ich mich mit meinen Gesprächspartnerinnen über aktuelle Themen des Weinbaus austauschen konnte. Ebenfalls dabei war meine Kollegin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Josephine Ortleb. Sie leitete die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag über Frauen, die Verantwortung übernehmen ein und wie wir dies seitens der Politik noch gezielter fördern können. Ich danke ihr, und allen anderen Teilnehmerinnen, für den informativen Austausch und die interessanten Anschlussgespräche, sowie dem Weingut Lichti für die angenehme Atmosphäre und der hervorragenden Bewirtung. Hier einige Impressionen der Veranstaltung:

Die Zukunft der Landwirtschaft

Veröffentlicht von Jan Oehler

Am Dienstag, den 7. Juli hat die Zukunftskommission Landwirtschaft ihren Abschlussbericht an Bundeskanzlerin Merkel übergeben und empfiehlt darin einen grundlegenden Umbau der Agrar- und Ernährungsbranche zu mehr Nachhaltigkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Zukunftskommission Landwirtschaft besteht aus über 30 Interessenvertretern:innen aus Landwirtschaft, Handel, Industrie, Wissenschaft sowie Umweltschutz und wurde als Reaktion auf die bundesweiten Bauerndemonstrationen gegen erhöhte Umweltauflagen und mangelnder Wertschätzung ins Leben gerufen. Die Kommission hatte den Auftrag, Empfehlungen und Vorschläge zu erarbeiten, um eine nachhaltige, das heißt ökologisch und ökonomisch tragfähige sowie sozial verträgliche Landwirtschaft in Deutschland auch in Zukunft zu ermöglichen, die zudem gesellschaftlich akzeptiert ist. Der Abschlussbericht ist ein historischer Kompromiss und zeigt wie erfolgreich Konfliktlösungen erarbeitet werden können. Denn klassisch wäre ein Kompromiss so ausgefallen: Etwas weniger Umwelt im Tausch gegen etwas mehr Einkommen. Die Zukunftskommission ging den Weg des Interessenausgleichs, denn an einem guten Klima, der Biodiversität und der Vielfalt an landwirtschaftlichen Betrieben haben alle ein Interesse. Ich begrüße diese Einigung ausdrücklich. Tierwohl, ökologische Vernunft, technisch-ökonomische Innovationen und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Nur so gelingt der notwendige gesellschaftliche Zusammenhalt …

Gerechte Aufteilung des CO2 Preises bei Vermietung

Veröffentlicht von Bennie

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass der Umbau unserer Gesellschaft nur gelingen kann, wenn er solidarisch abläuft. Es ist unsere Überzeugung, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er auf eine breite Akzeptanz stößt. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung fließen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern in den Energie- und Klimafonds. Die Mittel daraus werden dafür verwendet, Entlastungen zu schaffen und die Bürger:innen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen zu unterstützen: Etwa durch eine erhöhte Pendlerpauschale, die Deckelung der Umlage für Erneuerbare Energien, die Erhöhung des Wohngelds und die dauerhafte reduzierte Mehrwertsteuer für überregionale Bahntickets. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden also vollständig an die Bürger:innen zurückgegeben. Schließlich helfen Aufstockung und Ausweitung zahlreicher Förderprogramme für notwendige Investitionen zielgenau, wie zum Beispiel die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Austauschprämie für Ölheizungen oder die Umweltprämie für den Umstieg auf E-Fahrzeuge sowie die Mittel für erneuerbare Wärmenetze. Das Klimaschutzprogramm 2030 sieht als weitere Entlastung vor, eine Änderung mietrechtlicher Vorschriften zur Begrenzung der Umlagefähigkeit der CO2-Bepreisung auf die Mietenden zu prüfen.  Damit die gewünschte Lenkungswirkung eintritt und Investitionen in klimafreundliche …

Nachhaltige Landwirtschaft gesichert

Veröffentlicht von Bennie

Nach intensiven Verhandlungen konnten wir vergangene Woche im Bundestag das Gesetzespaket zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) für die kommenden sechs Jahre verabschieden. Inhaltliche Grundlage für die Gesetzesentwürfe war der im März gefundene Kompromiss der Agrarminister:innenkonferenz, der dem Verhandlungsgeschick der SPD-Agrarminister zu verdanken ist. Die Landesminister:innen konnten so die Interessenskonflikte zwischen den verschiedenen Regionen überwind In den Verhandlungen ist es uns gelungen, endlich mit dem Ausstieg zur Flächenprämie, also den nur an den Flächenbesitz gebundenen Direktzahlungen, zu beginnen. Auf Dauer wird dies den Menschen, die in der Landwirtschaft arbeiten, sowie Natur und Gesellschaft zugutekommen. Denn mit diesem ersten Schritt kommen wir der Verwirklichung unseres Grundsatzes „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ näher. Mit den Ökoregelungen konnten wir zudem die Erweiterung der Förderung von Agroforstsystemen ermöglichen. Bei der Agroforstwirtschaft handelt es sich um die Kombination von Gehölzen mit Ackerkulturen, Wiesen oder Weiden. Diese Form der Bewirtschaftung übersteht Trockenperioden besser und bietet eine verbesserte Nährstoffversorgung. Der Einsatz von Bäumen steigert zudem auch langfristig die Bodenqualität. Agroforstsysteme werden künftig nicht nur auf Ackerland, sondern auch auf Dauergrünland gefördert. …

Aufholen nach Corona

Veröffentlicht von Jan Oehler

Seit dem vergangenen Jahr mussten wir mit vielen Einschränkungen leben. Am härtesten trafen diese Einschränkungen aber die jüngsten unserer Gesellschaft. Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie nicht nur viel Lernstoff versäumt, sondern konnten sich häufig nicht mit ihren Freund:innen persönlich treffen, Sport treiben, anderen Freizeitaktivitäten nachgehen und mussten oftmals zurückstecken. Aus diesem Grund haben wir im Deutschen Bundestag das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen, damit Kinder und Jugendliche schnell wieder aufholen und Versäumtes nachholen können. Das gilt nicht nur für den Lernstoff, sondern auch für ihr soziales Leben: Sie sollen Zeit haben für Freunde, Sport und Freizeit und die Unterstützung bekommen, die sie und ihre Familien jetzt brauchen. Hierfür stellt der Bund insgesamt 2 Milliarden Euro für 2021 und 2022 zur Verfügung, um eine breite Auswahl an Angeboten zu schaffen. Diese sind unter anderem: Kinderfreizeitbonus Den Kinderfreizeitbonus von 100 Euro je Kind erhalten minderjährige Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien und Familien mit kleinen Einkommen, die im August 2021 Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, BVG, Kinderzuschlag oder …

Soziale Klimapolitik

Veröffentlicht von Jan Oehler

Der Weg zur Klimaneutralität ist eine Jahrhundertaufgabe. Unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen von Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen. Darum haben wir uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral zu sein. Dieses Ziel haben wir gesetzlich festgeschrieben. Es ist rechtlich verbindlich und stellt riesige Anforderungen an alle: Den Staat, die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben den Anspruch, dass der damit einhergehende Wandel für alle gut funktioniert: für die Polizistin, die mangels guter Nahverkehrsangebote mit dem Auto zur Arbeit in die Stadt pendeln muss, für die Familie, die zur Miete in einem Altbau mit Ölheizung und alten Fenstern wohnt, für Beschäftigte in der Stahl- oder der Automobilindustrie. Klimaschutz darf bestehende Ungerechtigkeiten nicht vertiefen und keine neuen schaffen. Mobilität ist die Voraussetzung für Teilhabe. Eine warme Wohnung ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. Verzicht per se ist keine Alternative. Das Prinzip sozialdemokratischer Politik ist es, einen verlässlichen Weg aufzuzeigen und konkrete Maßnahmen umzusetzen. Wir haben wenig Zeit zum Umsteuern. Wir stehen für eine Klimapolitik, …

Nationaler Waldgipfel

Veröffentlicht von Jan Oehler

Der Zustand des Waldes ist dramatisch! Stürme, Dürre, Schädlinge und Waldbrände haben den deutschen Wäldern stark zugesetzt. Die Auswirkungen des Klimawandels verursachten eine Schadfläche von 277.000 Hektar, die es wiederzubewalden gilt. Daher haben wir im Deutschen Bundestag das bis dahin größte Hilfspaket für die deutsche Forstwirtschaft geschnürt. Bund und Länder stellen bis zu 800 Millionen Euro von 2020 bis 2023 für private und kommunale Waldbesitzende zur Bewältigung der Waldschäden sowie zur verstärkten Anpassung der Wälder an den Klimawandel bereit. Angesichts der fortschreitenden Schadentwicklung auch im Jahr 2020 sowie der Auswirkungen der Corona-Pandemie habe ich mich dafür eingesetzt, dass im Corona-Hilfspaket der Bundesregierung mit der Bundeswaldprämie weitere 700 Millionen Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder zur Verfügung gestellt werden. Als Berichterstatterin und waldpolitische Sprecherin vertrete ich die SPD-Bundestagsfraktion beim Nationalen Waldgipfel. Meine Stellungnahme hier im Video

Gekommen, um zu hören! #2

Veröffentlicht von Jan Oehler

Wie bereits im Vorjahr macht auch dieses Jahr der rote Bus der SPD-Bundestagsfraktion Halt in meinem Wahlkreis – und das gleich zweimal! Mit meiner mobil ansprechBar habe ich bereits in Hanhofen den Auftakt gemacht, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Nun bekomme ich für die Dialogtour „Gekommen, um zu hören“ von meiner Fraktion prominente Unterstützung. Neben mir werden der Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider über unsere Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion nformieren. Daher lade ich Sie herzlich ein, meine Informationsstände zu besuchen und sich mit Herrn Mützenich, Herrn Schneider und mir auszutauschen. Wir sind Dienstag, den 1. Juni 2021 von 17 Uhr bis 19 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim und am Mittwoch, den 2. Juni 2021 von 11 Uhr bis 12:30 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Schifferstadtfür Sie ansprechBar. Ich würde mich freuen, Sie bei den beiden Terminen begrüßen zu dürfen und möchte Sie darum bitten die Abstands-und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Maske einzuhalten. Impressionen aus dem letzten Jahr finden …