Alle Artikel in: Berlin

Ein Jahr für Sie und die Pfalz im Bundestag

Zwischen dem obigen Bild und der Annahme meines Mandats liegt genau ein Jahr. Als ich damals, am 02.07.2019, offiziell in den Bundestag berufen wurde, habe ich mich, wie Sie unten sehen können, total gefreut. Es ist für mich ein großes Privileg und eine verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Heimat und die Menschen meines Wahlkreises in Berlin zu vertreten. Unter dem Motto #PfalzimHerzen und #MenschenimBlick war ich in diesem Jahr viel für Sie und unsere gemeinsame Heimat unterwegs. Hierbei habe ich inspirierende Menschen getroffen, spannende und teilweise auch herausfordernde Gespräche geführt, viel Neues gelernt und mich für Ihre Themen stark gemacht. Da unsere schöne Pfalz vor allem vom Weinbau und der Landwirtschaft geprägt ist, passt meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wie die Faust aufs Auge. Dementsprechend stehe ich stets im engen Austausch mit den WinzerInnen und LandwirtInnen unserer Region und durfte viele davon bereits persönlich kennenlernen. Gerade in Hinblick auf die Novellierung des Weingesetzes, die noch für diese Legislaturperiode ansteht, sind diese Kontakte sehr wichtig für mich und ich möchte die WinzerInnen meines Wahlkreises aktiv …

Die Ausbildungsprämie kommt

In meinem Wahlkreis gibt es viele kleine und mittelständische Unternehmen, die selbst ausbilden. Das ist sowohl ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Region, als auch eine wichtige Zukunftsperspektive für junge Menschen. Genau diese Zukunftsperspektive ist durch die Corona-Pandemie für die jungen Menschen, die jetzt gerade ihren Abschluss machen und auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, in Gefahr geraten. Viele Unternehmen leiden unter der Krise und haben berechtigte Zweifel, ob sie in diesem Jahr neue Ausbildungsverträge abschließen können oder wollen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diesem Thema angenommen, denn für uns ist klar: Junge Menschen brauchen eine Zukunftsperspektive. Es darf keine Jugendarbeitslosigkeit geben! Das Bundeskabinett hat deshalb gestern eine Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Darunter fallen alle Unternehmen, die für mindestens einen Monat Kurzarbeit angemeldet hatten und/oder in den Monaten April/Mai einen Umsatzrückgang von mindestens 60% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hinnehmen mussten. Wir möchten, dass diese Betriebe  weiterhin Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen schaffen und unterstützen sie deshalb mit einem Bonus von …

Meine erste öffentliche Anhörung

Am Montag den 15. Juni war ich erstmals Berichterstatterin in einer Öffentlichen Anhörung für die SPD-Bundestagsfraktion. Thema war das Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmittel im Spannungsfeld zwischen Lebensmittelsicherheit und ökologischer Nachhaltigkeit sowie dem gesundheitlichen Vorsorgeprinzip. Der Pflanzenschutz ist einerseits wichtig für die Ertragssicherung und Produktgüte, andererseits müssen negative Folgen auf Umwelt und den Menschen verhindert werden. Das derzeitige Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in der EU und den Mitgliedsstaaten weist wesentliche Defizite auf und stößt an seine Grenzen. Meine Position dazu: es braucht mehr Pflanzenschutzmittel im niedrig-Risiko-Bereich Wechselwirkungen mit anderen Mitteln und auf die Biodiversität müssen miteinbezogen werden mehr Transparenz bei der Risikobewertung, bestehende Interessenkonflikte müssen verhindert werden Systemwechsel hin zum integrierten Pflanzenschutz, wie beispielsweise der Einsatz von Pheromonen im Weinbau Die komplette Anhörung finden Sie hier.

Die Corona-Warn-App – Bitte machen Sie mit!

Die Einführung der Corona-Warn-App bereitet vielen Menschen Sorge – völlig zu Unrecht!Es handelt sich dabei um eine völlig harmlose App, die helfen soll, Infektionsketten nachzuvollziehen und die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Nutzerinnen und Nutzer werden nicht namentlich geführt, sondern erhalten eine verschlüsselte Identifikationsnummer, die sich auch noch fortlaufend innerhalb weniger Minuten ändert. Diese ID-Nummer wird regelmäßig an die Umgebung gesendet. Empfängt nun ein weiteres Gerät mit installierter Tracing-App diese ID, wird der Kontakt für 14 Tage gespeichert. Es werden also Dauer und Zeitpunkt des Kontakts gespeichert, weil aber alle Daten anonymisiert sind, kann nicht nachverfolgt werden, wer sich mit wem trifft. Jede Begegnung wird dezentral auf den einzelnen Geräten gespeichert und nicht zentral zusammengeführt. Somit wird die App weniger missbrauchsanfällig und insgesamt wird weniger Datenverbrauch benötigt. Sollten Sie innerhalb der gespeicherten 14 Tage eine infizierte Person getroffen haben, werden Sie anonym darüber informiert und erhalten klare Empfehlungen für Ihr weiteres Verhalten. Bei der Entwicklung der App wurde von Anfang an mit offenen Karten gespielt. Für diese transparente Vorgehensweise wurden die Entwickler im Gegenzug mit …

Konjunkturpaket 2020

Nach langen Verhandlungen konnte die Bundesregierung ein weiteres, umfangreiches Konjunkturpaket zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick: Senkung der MehrwertsteuerVom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von sieben Prozent auf fünf Prozent gesenkt werden. Hilfen für FamilienFür Familien ist eine einmalige Zahlung von 300 Euro pro Kind geplant. Der Bonus soll mit dem Kindergeld ausgezahlt werden. Entlastung der KommunenBund und Länder werden die Gewerbesteuerausfälle für die Jahre 2020 und 2021 hälftig ausgleichen. Der Bund übernimmt zudem künftig 75% der Miet- und Heizkosten von Arbeitsuchenden, die Grundsicherung beziehen. ÜberbrückungshilfenFür die Monate Juni bis August sind Überbrückungshilfen im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro geplant. Diese helfen besonders den Reisebüros, Schaustellern, Sportvereinen, Gastronomiebetrieben, Clubs und Kneipen, sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe und vielen weiteren. StromDurch die Absenkung der EEG-Umlage werden BürgerInnen und Unternehmen bei den Stromkosten entlastet. Sozialgarantie 2021Über den Bundeshaushalt werden Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40% stabilisiert. Das schützt die Nettoeinkommen der …

Situation der Saisonarbeitskräfte

In den letzten Wochen waren die Arbeitsbedingungen der Saisonarbeitskräfte Thema im Landwirtschaftsausschuss sowie im Plenum bei der Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Es ist unbestritten, dass wir gerade im Sonderkulturbereich – Obst-, Gemüse- und Weinbau – auf ausländische Saisonarbeitskräfte angewiesen sind. Während die Union pauschal nach ausländischen Saisonarbeitskräften rief, ohne sich über mögliche Folgen Gedanken zu machen, haben wir als SPD-Bundestagsfraktion die Arbeitsregelungen gelockert, um die Unterstützung inländischer Arbeitskräfte zu erleichtern. Im April hatten dann das Bundesministerium des Inneren (BMI) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Konzept erarbeitet, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräften ermöglicht hat. Entgegen der Zusicherung des BMEL und des BMI wird nun immer deutlicher, dass die strengen Hygiene-, Arbeits- und Unterbringungsvorschriften nicht eingehalten werden bzw. deren Einhaltung nicht kontrolliert werden können. Erst wurde in einem Hauruck-Verfahren die Einreise für Saisonarbeitskräfte ermöglicht, jetzt möchte niemand die notwendige Verantwortung übernehmen. So verweist das BMI mit Herrn Seehofer auf die Ministerin Klöckner, die wiederum den örtlichen Gesundheitsämtern die Verantwortung …

USA-Stipendium 2021/2022

Eine tolle Möglichkeit eine neue Kultur zu entdecken, neue Menschen kennenzulernen und ein Austauschjahr im Ausland zu verbringen, bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Im Rahmen dessen werden Vollstipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige vergeben. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Die Bewerbung für das Jahr 2021/2022 ist bis zum 11. September 2020 möglich. Ich würde mich freuen, wenn einem Jugendlichen oder jungem Erwachsenen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit zuteil wird. Bewerbung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.bundestag.de/ppp

Maske selbst nähen – Eine Videoanleitung

Um mich in dieser herausfordernden Zeit zwischen all den Unterlagen, E-Mails und Telefongesprächen etwas abzulenken und meinen Mitmenschen eine kleine Freude zu bereiten, habe ich das Nähen wiederentdeckt und dabei festgestellt, wie leicht und schnell man seine eigene, individuelle Mund-Nasen Schutzmaske nähen kann. Eine Videoanleitung findet Ihr hier: Die Anleitung in Textform findet Ihr hier: Anleitung Es ist mir dennoch sehr wichtig darauf hinzuweisen, dass das Tragen eines solchen Behelfsschutzes nicht davor schützt, sich selbst mit Viren anzustecken, aber das Gegenüber besser schützt. Wichtig bleibt weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten und Abstand zu wahren, so schwer es uns fällt. Lassen Sie uns verantwortungsvoll handeln und bleiben Sie gesund!