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Das ändert sich in 2022

Nachfolgend einen kleinen Überblick über gesetzliche Neuregelungen, die ab Januar 2022 in Kraft treten. Novellierung des Berufsbildungsgesetzes: Die Reform ist bereits 2020 in Kraft getreten und enthält Regelungen zu international anerkannten Berufsbezeichnungen, Ausbildung in Teilzeit – und eine Mindestvergütungab Ausbildungsbeginn, die ab 2022 auf 585 Euro/Monat und im Jahr 2023 auf 620Euro/Monat angehoben wird. Elektronische Arbeitslosmeldung: Bürger:innen können sich neben der persönlichen Vorsprache in der zuständigen Agentur für Arbeit auch auf elektronischem Wege arbeitslos melden. Das wird mithilfe der „Online-Ausweisfunktion“ des Personalausweises möglich. Anpassung der Regelbedarfe in der Sozialhilfe: Ab dem 1. Januar 2022 gelten nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) folgende Regelbedarfe: Alleinstehende / Alleinerziehende 449 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 1 Paare je Partner:in / Bedarfsgemeinschaft 404 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 2 Nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern 360 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 3 Jugendliche von 14 bis 17 Jahren 376 € (+ 3 €) Regelbedarfsstufe 4 Kinder von 6 bis 13 Jahren 311 € (+ 2 €) Regelbedarfsstufe 5 Kinder von 0 bis 6 Jahren 285 …

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

An dieser Stelle möchte ich mich recht herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Als Bundestagsabgeordnete darf ich mich auch die nächsten vier Jahre für die Belange der Menschen im meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer einsetzen. Olaf Scholz und die SPD liegen nicht nur bundesweit, sondern auch in meinem Wahlkreis vorn. Und im ganzen Wahlkreis konnte ich mein Erststimmenergebnis deutlich verbessern und in vielen neuen Gemeinden gewinnen. Für mich ist das die Bestätigung der Anstrengungen der vergangenen Wochen und meiner Arbeit in Berlin in den vergangenen beiden Jahren. Umso mehr freue ich mich darüber, dass ich mich auch weiterhin mit der Pfalz im Herzen und den Menschen im Blick für meinen Wahlkreis, für die Pfalz, für Sie in Berlin stark machen und im Wahlkreis für Sie einsetzen kann. Eines ist gewiss: Ich werde auch weiterhin mit meinen drei Wahlkreisbüros und mit meiner mobil ansprechBar für Sie vor Ort sein.

Olaf Scholz zu Gast in Neustadt

Vor mehreren hundert Anwesenden durfte ich unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in meinem Wahlkreis auf dem Neustadter Marktplatz begrüßen. Mit unserer tollen Moderatorin Giorgina Kazungu-Haß habe ich einleitend über die Themen sprechen können, die mir am Herzen liegen. Die Landwirtschaft ist ein Teil unserer Region und das, was die Pfalz ausmacht. Wichtig ist mir auch die gesunde Ernährung, vor allem an Schulen und in Kitas. Zudem müssen wir bei der Bewältigung aller Herausforderungen unserer Zeit die Stärkung des ländlichen Raums vorantreiben. Auch Olaf Scholz hat wichtige Punkte herausgestellt, die er als Kanzler anpacken möchte: 12€ Mindestlohn, eine stabile Rente, den Kohleausstieg bis spätestens 2038, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr und eine bessere Gesundheitsversorgung. Zahlreich nutzten die Bürger:innen die Möglichkeit, Fragen an Olaf Scholz zu richten. Diese deckten alle wichtigen Themen ab, von der Rente über den Zerfall von Innenstädten und dem ländlichen Raum bis hin zu der Frage, wie man junge Menschen aber auch Menschen mit Migrationshintergrund ermutigen kann, sich politisch zu engagieren. Gefreut habe ich mich hierbei über die rege Beteiligung der Schüler:innen der drei …

Der Weinbau hält zusammen!

Auch in den Wochen nach den tragischen Unwettern bedrücken mich die Bilder der vielen Menschen, die ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben, weiterhin. Gleichzeitig erfüllt es mich mit Stolz zu sehen, welche Solidarität in unserem Land gelebt wird. Neben den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern, dem THW, den Rettungskräften, der Bundeswehr und den Feuerwehren möchte ich an dieser Stelle auch den Zusammenhalt, der unter den Winzerinnen und Winzern gelebt wird, hervorheben. Viele Weingüter im Ahrtal sind schwer betroffen. Schäden an den Reben, in den Gütern und den Kellern haben dazu geführt, dass hunderttausende Flaschen und Fässer zerstört wurden. Viele Produktionsanlagen und Maschinen sind unbrauchbar. Die anstehende Lese im Herbst wird eine nie da gewesene Herausforderung für viele Betriebe. Daher kann ich mich nur ausdrücklich bei den vielen Winzerinnen und Winzern in meinem Wahlkreis bedanken, die in den letzten Tagen Initiativen auf die Beine gestellt haben, die mich zu tiefst beeindrucken. Bepackte LKWs mit Hilfsgütern, Spenden durch Verkaufserlöse, Hilfen vor Ort, wie die der Landjugend und vieles mehr verdienen unsere Anerkennung. Exemplarisch möchte ich hier …