Alle Artikel in: Aktuelles

Ein Tag als Bundestagsabgeordnete

Rundum die Arbeit von uns PolitikerInnnen gibt es viele Mythen. Nicht selten hört man, dass wir den ganzen Tag nur rumsitzen und Däumchen drehen würden. Ich hoffe, dass Sie wissen, dass das bei uns nicht so ist! Doch trotzdem glaube ich, dass viele Menschen gar nicht so genau wissen, was wir eigentlich so den ganzen Tag über tun, vor allem wenn wir in Berlin und damit weit weg von Zuhause und unserem Wahlkreis sind. Deshalb möchte ich Sie einmal einen kompletten Tag mitnehmen und Ihnen zeigen, wie so ein „normaler“ Tag (auch wenn es das in der Politik natürlich nicht gibt) für mich in Berlin während einer Sitzungswoche aussieht. Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei den Einblicken in meine Arbeit im Deutschen Bundestag.

Modernisierung des Bahnhofs Speyer

Im Zuge des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ haben wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, ein 40 Millionen Euro starkes Sofortprogramm beschlossen. Aus diesen Mittel sollen noch in diesem Jahr 170 Bahnhöfe in ganz Deutschland umfassend modernisiert und insbesondere deren Aufenthaltsqualität verbessert werden. Das Ziel ist es, durch attraktivere Bahnhöfe mehr Reisende für die Bahn zu gewinnen und gleichzeitig einen Konjunkturimpuls für kleine und mittelständische Handwerksbetriebe zu setzen. Ich freue mich sehr, dass in unserer Region der Hauptbahnhof Speyer mit einem Betrag von 150 000 Euro gefördert wird. Zu den geplanten Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität gehören unter anderem die Erneuerung der Treppen, Zugänge, Zäune und Dächer. Desweiteren sind der Austausch der Wand- und Bodenbeläge, sowie eine Erneuerung der Fassaden geplant. Mit der Vergabe dieser Arbeiten wird das Handwerk vor Ort unterstützt und dafür gesorgt, dass unser Speyerer Bahnhof bald wieder in neuem Glanz erstrahlt.

STADTRADELN – Sie sind die Stars!

Ich freue mich sehr darauf, dass wir mit der Aktion STADTRADELN auch in diesem Sommer wieder alle gemeinsam ein starkes Zeichen für den Klimaschutz setzen. Dieses Jahr darf ich als eine der 12 STADTRADELN-Stars an den Aktionswochen teilnehmen. Allerdings erwarte ich Mitte August mein erstes Kind. Radfahren und Schwangerschaft vertragen sich leider nicht besonders gut, weshalb ich im Aktionszeitraum nicht viele Kilometer auf dem Rad schaffen werde. Ich möchte die Aktion aber dennoch intensiv unterstützen und bin begeistert, wie viele sich bereits angemeldet haben. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die diesen Sommer auf das Fahrrad umsteigen, treffen eine bewusste Entscheidung für die Umwelt und sind in meinen Augen alle Stars. Daher möchte ich die Plattform als STADTRADELN-Star nutzen, um die Erfahrungen jeder und jedes Einzelnen in den Vordergrund zu stellen. Schicken Sie mir gerne ihre persönlichen Anekdoten und Eindrücke, die Sie im Zusammenhang mit der Aktion STADTRADELN gemacht haben. Auch freue ich mich über Ihre Erfahrungsberichte und Verbesserungsvorschläge zum Thema ‚Verbesserung der Verkehrssicherheit‘. Alle Teilnehmenden sind herzlich eingeladen, ihre Erfahrungen und Erlebnisse beim STADTRADELN mit mir …

Unser Wald

Die Dürre der letzten Jahre hat dem Wald sehr zugesetzt. Gerade in meinem Wahlkreis spielt der Wald aber eine große Rolle. Es freut mich sehr, dass ich mich bei meiner Arbeit nun besonders dem Thema „Wald“ widmen kann. Seit knapp zwei Monaten bin ich Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema „Wald“. Das bedeutet, dass ich für die SPD-Bundestagsfraktion die Ansprechpartnerin für alles was mit dem Wald zusammenhängt bin. Aktuell erarbeiten wir die Waldstrategie 2050 für die vor allem der Austausch mit WaldbesitzerInnen, FörsterInnen und JägerInnen im Vordergrund steht, denn sie sind die entscheidenden Akteure in unserem Wald. Bereits als Referentin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz habe ich viele spannende Einblicke im Bereich Forsten erhalten und weiß nicht zuletzt deshalb um die ernste Situation in unseren Wäldern. Der Wald ist durch den dritten trockenen Sommer in Folge an vielen Orten stark beansprucht. So auch in den Forstämtern meines Wahlkreises in Bad Dürkheim, den Rheinauen, in Schifferstadt, Speyer, Johanniskreuz und Neustadt an der Weinstraße. Um den Klimawandel abzumildern und unsere Regionen lebenswert zu halten ist ein gesunder Wald jedoch …

Ein Jahr für Sie und die Pfalz im Bundestag

Zwischen dem obigen Bild und der Annahme meines Mandats liegt genau ein Jahr. Als ich damals, am 02.07.2019, offiziell in den Bundestag berufen wurde, habe ich mich, wie Sie unten sehen können, total gefreut. Es ist für mich ein großes Privileg und eine verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Heimat und die Menschen meines Wahlkreises in Berlin zu vertreten. Unter dem Motto #PfalzimHerzen und #MenschenimBlick war ich in diesem Jahr viel für Sie und unsere gemeinsame Heimat unterwegs. Hierbei habe ich inspirierende Menschen getroffen, spannende und teilweise auch herausfordernde Gespräche geführt, viel Neues gelernt und mich für Ihre Themen stark gemacht. Da unsere schöne Pfalz vor allem vom Weinbau und der Landwirtschaft geprägt ist, passt meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wie die Faust aufs Auge. Dementsprechend stehe ich stets im engen Austausch mit den WinzerInnen und LandwirtInnen unserer Region und durfte viele davon bereits persönlich kennenlernen. Gerade in Hinblick auf die Novellierung des Weingesetzes, die noch für diese Legislaturperiode ansteht, sind diese Kontakte sehr wichtig für mich und ich möchte die WinzerInnen meines Wahlkreises aktiv …

Die Ausbildungsprämie kommt

In meinem Wahlkreis gibt es viele kleine und mittelständische Unternehmen, die selbst ausbilden. Das ist sowohl ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Region, als auch eine wichtige Zukunftsperspektive für junge Menschen. Genau diese Zukunftsperspektive ist durch die Corona-Pandemie für die jungen Menschen, die jetzt gerade ihren Abschluss machen und auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, in Gefahr geraten. Viele Unternehmen leiden unter der Krise und haben berechtigte Zweifel, ob sie in diesem Jahr neue Ausbildungsverträge abschließen können oder wollen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diesem Thema angenommen, denn für uns ist klar: Junge Menschen brauchen eine Zukunftsperspektive. Es darf keine Jugendarbeitslosigkeit geben! Das Bundeskabinett hat deshalb gestern eine Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Darunter fallen alle Unternehmen, die für mindestens einen Monat Kurzarbeit angemeldet hatten und/oder in den Monaten April/Mai einen Umsatzrückgang von mindestens 60% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hinnehmen mussten. Wir möchten, dass diese Betriebe  weiterhin Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen schaffen und unterstützen sie deshalb mit einem Bonus von …

Meine erste öffentliche Anhörung

Am Montag den 15. Juni war ich erstmals Berichterstatterin in einer Öffentlichen Anhörung für die SPD-Bundestagsfraktion. Thema war das Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmittel im Spannungsfeld zwischen Lebensmittelsicherheit und ökologischer Nachhaltigkeit sowie dem gesundheitlichen Vorsorgeprinzip. Der Pflanzenschutz ist einerseits wichtig für die Ertragssicherung und Produktgüte, andererseits müssen negative Folgen auf Umwelt und den Menschen verhindert werden. Das derzeitige Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in der EU und den Mitgliedsstaaten weist wesentliche Defizite auf und stößt an seine Grenzen. Meine Position dazu: es braucht mehr Pflanzenschutzmittel im niedrig-Risiko-Bereich Wechselwirkungen mit anderen Mitteln und auf die Biodiversität müssen miteinbezogen werden mehr Transparenz bei der Risikobewertung, bestehende Interessenkonflikte müssen verhindert werden Systemwechsel hin zum integrierten Pflanzenschutz, wie beispielsweise der Einsatz von Pheromonen im Weinbau Die komplette Anhörung finden Sie hier.

Die Corona-Warn-App – Bitte machen Sie mit!

Die Einführung der Corona-Warn-App bereitet vielen Menschen Sorge – völlig zu Unrecht!Es handelt sich dabei um eine völlig harmlose App, die helfen soll, Infektionsketten nachzuvollziehen und die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Nutzerinnen und Nutzer werden nicht namentlich geführt, sondern erhalten eine verschlüsselte Identifikationsnummer, die sich auch noch fortlaufend innerhalb weniger Minuten ändert. Diese ID-Nummer wird regelmäßig an die Umgebung gesendet. Empfängt nun ein weiteres Gerät mit installierter Tracing-App diese ID, wird der Kontakt für 14 Tage gespeichert. Es werden also Dauer und Zeitpunkt des Kontakts gespeichert, weil aber alle Daten anonymisiert sind, kann nicht nachverfolgt werden, wer sich mit wem trifft. Jede Begegnung wird dezentral auf den einzelnen Geräten gespeichert und nicht zentral zusammengeführt. Somit wird die App weniger missbrauchsanfällig und insgesamt wird weniger Datenverbrauch benötigt. Sollten Sie innerhalb der gespeicherten 14 Tage eine infizierte Person getroffen haben, werden Sie anonym darüber informiert und erhalten klare Empfehlungen für Ihr weiteres Verhalten. Bei der Entwicklung der App wurde von Anfang an mit offenen Karten gespielt. Für diese transparente Vorgehensweise wurden die Entwickler im Gegenzug mit …

Neue Lockerungen für weitere Bereiche

Am 10. Juni 2020 tritt die mittlerweile neunte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Das aktuelle Infektionsgeschehen ermöglicht es der Landesregierung, durch weitere umfangreiche Lockerungen wieder vieles in die Verantwortung des Einzelnen zu legen. Diese kontrollierte Öffnung ist in der momentanen Lage genau der richtige Weg! Mit Schwimmbädern, Saunen und Freizeitparks folgen diese Woche weitere Einrichtungen, die unter Auflagen wieder ihren Betrieb aufnehmen können. Ansonsten liegt der Schwerpunkt der aktuellen Corona-Verordnung vor allem auf der Vorstellung neuer und überarbeiteter Hygienekonzepte für bereits geöffnete Bereiche. Die komplette Fassung der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie HIER. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über wichtige Neuerungen: MaskenpflichtDie Maskenpflicht bleibt weiterhin bestehen. In der Regel gilt, alle Besucherinnen und Besucher sowie die Angestellten einer Einrichtung müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sofern es ihnen nicht möglich ist, das Abstandsgebot einzuhalten. Dies gilt beispielsweise beim Einkaufen, im öffentlichen Personennahverkehr und bei vielen weiteren Dienstleistungen. Bei der Nutzung von Freizeiteinrichtungen gilt das jeweilige Hygienekonzept des entsprechenden Bereiches. Im Freibad bedeutet dies zum Beispiel, dass Gäste beim Gang über die Liegewiese eine Maske tragen müssen, …