Alle Artikel in: Aktuelles

Wanderausstellung Deutscher Bundestag

Gestern Nachmittag hatte ich die große Ehre die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der Postgalerie Speyer zu eröffnen. Auf mein Bestreben hin, macht die Wanderausstellung vom 12. bis zum 16. Oktober auch bei uns im Wahlkreis Halt. In der Ausstellung werden auf mehreren Schautafeln alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und dessen Mitglieder gezeigt. Auf einem Multitouchtisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Die Wissensvermittlung vor Ort erfolgt durch freiberuflich tätige Honorarkräfte im Rahmen von Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen. Das Angebot richtet sich vor allem an Schulen und Bildungsstätten, aber natürlich sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, die Wanderausstellung jederzeit in der Postgalerie zu besuchen. Nach meiner Eröffnungsrede richteten auch Rüdiger Weitzel, Vorstandmitglied des Postgalerie-Eigentümers ERWE, und die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Grußworte an die Besucherinnen und Besucher der Eröffnung. Besonders die Oberbürgermeisterin betonte die Bedeutung der Ausstellung in Zeiten, in denen unsere parlamentarische Demokratie immer mehr unter Druck und Beschuss steht. Hier muss ich ihr dringend zustimmen: …

Gekommen, um zu hören!

Die letzten Wochen war ein roter Bus kreuz und quer durch unsere Republik unterwegs und immer wieder in Innenstädten zu sehen. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ sind wir als SPD-Bundestagsfraktion mit unserem roten Bus auf Dialogtour unterwegs gewesen, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Natürlich ist die parlamentarische Arbeit in Berlin eine meiner Hauptaufgaben, doch all das wäre nichts, ohne einen engen Kontakt zu den BürgerInnen des Wahlkreises – denn sie sind es ja, für die ich Politik mache. Der Auftakt fand in meinen Betreuungswahlkreis statt. Am Spittel in Bitburg konnte ich zusammen mit meinem Kollegen Lothar Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und dem Landtagsabgeordneten Nico Steinbach, BürgerInnen und GenossInnen begrüßen. Für mich war es der erste Besuch in Bitburg und ich war angetan von der Freundlichkeit und Offenheit der Menschen vor Ort, die mir auch direkt Aufgaben für meine Arbeit als Abgeordnete mit auf den Weg gaben. Anliegen waren beispielsweise der Kindergeldzuschlag „Corona“, der Anschluss der A60 Richtung Belgien, die Förderung von Schwimmbädern sowie die politische Bildung …

Lebensmittel retten – aber richtig!

Wussten Sie, dass in Deutschland, je nach Schätzung, zwischen 11,8 Millionen und 18 Millionen Tonnen Lebensmittel verschwendet werden? Das ist eine unfassbar große Zahl. Außerdem handelt es sich dabei um eine dramatische Ressourcenvergeudung, die weltweit negative soziale, ökologische und ökonomische Folgen mit sich bringt. Denn für die Produktion dieser Lebensmittel wird das Klima belastet, es werden Energie und Arbeitskraft verschwendet, Wasser und Rohstoffe verbraucht und landwirtschaftliche Flächen genutzt. Angesichts weltweit mehr als 800 Millionen hungernder Menschen ist Lebensmittelverschwendung ethisch nicht akzeptabel. Im Rahmen der Aktion #DeutschlandrettetLebensmittel macht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aktuell auf die Probleme, die durch Lebensmittelverschwendung entstehen aufmerksam und hat auf der Webseite www.zugutfuerdietonne.de/ spannende Tipps und leckere Rezepte gegen Lebensmittelverschwendung zusammengestellt. Auch wenn wir die, vor allem auf Freiwilligkeit setzenden Kampagnen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unterstützten, wissen wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass Freiwilligkeit allein häufig nicht ausreicht und wir für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbindliche Regelungen gegen Lebensmittelverschwendung brauchen. In einem Positionspapier (https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-lebensmittelverschwendung-auf-allen-ebenen-bekaempfen-20200505.pdf) haben wir deshalb unsere Forderungen klar formuliert. Das hier sind die wichtigsten Punkte des Positionspapiers: …

Waldtage 2020

Unter dem Motto „Gemeinsam für den Wald“ werden vom 18. – 20. September die diesjährigen Waldtage 2020 stattfinden. Die Lage im Wald, ist nach dem dritten Trockenjahr in Folge, Stürmen überdurchschnittlichen Waldbränden und Borkenkäferbefall, sehr kritisch. Als waldpolitische Sprecherin für die SPD-Bundestagsfraktion blicke ich auf eine große Zahl von Herausforderungen vor denen der deutsche Wald steht. Vorrangiges Ziel sollte es daher sein, unsere Wälder langfristig auf den Klimawandel einzustellen. Für die Wiederbewaldung der Schadflächen und dem langfristigen Waldumbau zu stabilen und anpassungsfähigen Wäldern, müssen wir auf naturnahe und standortangepasste Baumarten achten.Die großen Mengen an angefallenen Schadholz haben auf dem Markt zu einem Verfall der Holzpreise geführt. Die in der Forstwirtschaft erzielbaren Holzpreise reichen nicht mehr aus, um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung aufrecht zu erhalten und dabei die vielfältigen gesellschaftlichen Anforderungen zu erbringen sowie Ökosystemleistungen für die Gesellschaft bereitzustellen. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass für den Wald- und Holzbereich 700 Millionen Euro Bundesmittel im Konjunkturpaket eingeplant sind. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (500 Millionen Euro), einem …

vor Ort im Dialog

Zu zwei Terminen in der kommenden Woche möchte ich Sie herzlich einladen, um mit Ihnen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen der Dialogtour #SPDbthörtzu der SPD-Fraktion im Bundestag werde ich am Dienstag, den 22.09.2020 zwischen 10:15 Uhr und 11:30 Uhr mit dem Fraktionsbus auf dem Spittel in Bitburg, gemeinsam mit meinem Kollegen Nico Steinbach, MdL und meinem Bundestagskollegen, dem finanzpolitischen Sprecher unserer Fraktion, Lothar Binding vor Ort für Sie ansprechBar sein. Ich freue mich besonders auf die Dialogveranstaltung in Bitburg und darauf, die Bitburgerinnen und Bitburger persönlich kennenzulernen, da ich seit Beginn des Jahres den Wahlkreis Bitburg parlamentarisch betreue. Am Donnerstag, den 24.09.2020 zwischen 14:00 Uhr und 15:45 Uhr lade ich dann gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Spies am Bahnhofsvorplatz in Bad Dürkheim zu einem Kaffee und guten Gesprächen ein. Ich bin davon überzeugt, dass das persönliche Gespräch der Ausgangspunkt für gute und bürgernahe Politik ist. Mit der Dialogtour zeigen wir als SPD-Fraktion im Bundestag, dass wir überall in Deutschland die Menschen im Blick haben und uns ihren Anliegen annehmen.

Humanitäre Katastrophe auf Lesbos

Seit Monaten sind die Zustände für die in Griechenland festsitzenden geflohenen Menschen schon unzumutbar. Die verheerenden Brände im Lager Moria haben die Situation nun endgültig zur Eskalation gebracht. In dieser unmittelbaren Notlage ist schnelles Handeln gefordert! Es ist gut, dass sich die Union auf unseren Druck hin endlich bewegt hat. Um dies zu erreichen haben wir, knapp 100 Abgeordnete meiner Fraktion, am 11. September 2020 ein gemeinsames Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel übersandt, in dem wir sie zu einer Beendigung der Blockade aufgefordert haben. Deutschland nimmt nun insgesamt ca. 2750 Personen aus Griechenland auf – 981 mit den Zusagen seit März, 150 unbegleitete Minderjährige mit der Entscheidung vom vergangenen Freitag plus nun 1553, hauptsächlich Kinder und ihre Familien. In der europäischen Koalition der Menschlichkeit beteiligen sich elf EU-Länder plus Norwegen und Serbien an der Aufnahme von Geflüchteten. In diesem Rahmen sind bislang 758 Geflüchtete aus Griechenland überstellt worden, 574 nach Deutschland, 184 in sechs weitere Länder. Weitere EU-Mitgliedsländer leisten über das EU-Katastrophenschutzverfahren Sachleistungen vor Ort. Leider läuft dieser Prozess nach wie vor elend schleppend. Wir …

3 Millionen Euro für meinen Wahlkreis

Gestern erreichten mich großartige Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss in Berlin. Dort wurde eine Förderung von über 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Die gute Vorbereitung und die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern, den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und meinen KollegInnen im Haushaltsausschuss hat zu diesem tollen Ergebnis geführt. Ich freue mich, dass ich einen großen und wichtigen Beitrag dazu leisten konnte, dass die alte Schule bald wieder als Mittelpunkt, Veranstaltungsort und Dorfgemeinschaftshaus von den BürgerInnen und Vereinen genutzt werden kann. Der zukünftige barrierefreie Zugang wird ferner zu einer generationenübergreifenden und inklusiven Teilhabe beitragen. Der Bund übernimmt damit insgesamt 90 % der Gesamtkosten, die zur energetischen, sanitären und brandschutzrechtlichen Sanierung des seit Februar 2019 geschlossenen Dorfgemeinschaftshauses nötig sind. Auch die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim wurden vom Haushaltsausschuss berücksichtigt. Die Sanierung der sanitären Anlagen wird mit über 732.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert. Von 6 geförderten Projekten in Rheinland-Pfalz entfallen somit zwei auf meinen Wahlkreis – ein tolles Ergebnis.

„Pflück Dir ein Buch“

Auch in diesem Jahr machten die Volkshochschule und die Stadtbibliothek Speyer gemeinsam mit ihrer Aktion „Pflück Dir ein Buch – Gratis-Lesefutter“ auf den Weltalphabetisierungstag am 8. September 2020 aufmerksam. Hierfür wurden diese Woche im Vorgarten der Villa Ecarius an drei Bauzäunen Bücher „zum Pflücken“, also zur kostenlosen Mitnahme, gehängt. Ziel der Aktion ist es, ein Bewusstsein für die Problematik des Analphabetismus zu schaffen. Gute Lese- und Schreibkenntnisse sind eine maßgebliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, die weltweit mehreren hundert Millionen Erwachsenen fehlt. Allein in Deutschland gelten insgesamt 6,2 Millionen Erwachsene als funktionale Analphabeten. Unter dieser Kategorie werden all diejenigen Menschen zusammengefasst, die zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben können, die aber keine zusammenhängenden Texte verstehen. Der Weltalphabetisierungstag soll helfen, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass es auch in Deutschland auf dem Weg zur Bildungsgerechtigkeit noch viel zu tun gibt. Ich freue mich sehr, dass sich die städtischen Weiterbildungseinrichtungen dieses Jahr wieder an dieser wichtigen Aktion beteiligt haben und auf diesem Wege auf ihr Angebot aufmerksam machen. So bietet sie Volkshochschule Speyer Deutsch- …

Startschuss „Faire Woche“

Heute beginnt offiziell die Faire Woche. Vom 11. Bis zum 25. September werden unter Schirmherrschaft des Forum Fairer Handel überall in Deutschland Veranstaltungen, Lesungen, Filmvorführungen und Verkostungen durchgeführt. Die diesjährige Faire Woche steht unter dem Motto „fair statt mehr“ und beschäftigt sich mit dem 12. UN-Nachhaltigkeitsziel: Nachhaltiger Konsum und Produktion. Mehr Hintergrundinformationen zu den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen finden Sie übrigens auf der Webseite des Bundesministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit. www.bmz.de/de/themen/2030_agenda/ Ich bin davon überzeugt, dass wir in unserer Welt mehr nachhaltigen Handel brauchen, der Menschenrechte achtet und Menschen fair entlohnt. Wir alle wissen, dass das aktuelle System nicht mehr zukunftsfähig ist. Ich unterstütze den fairen Handel, weil er zum Ziel hat dies zu ändern und die Menschen und unsere Lebensgrundlage, die Erde, in den Mittelpunkt stellt. Im Laufe der Fairen Woche möchte ich dem Fairen Handel auf meinen sozialen Kanälen den Raum geben, den er verdient und werde dort in den nächsten Tagen verschiedene Themen rund um den Fairen Handel aufgreifen. Wenn Sie weitere Informationen rund um den Fairen Handel haben möchten und wissen wollen, wo …