Autor: Jan Oehler

Girls´Day 2022

An dieser Stelle möchte ich Lotte zu Wort kommen lassen, die meine Teilnehmerin des diesjährigen Girls´ Day der SPD-Bundestagsfraktion war. Girls Day im Bundestag Am 27. April 2022 geht es für mich schon um 6:30 Uhr los. Am Mannheimer Hauptbahnhof warte ich auf meinen ICE nach Berlin, da ich dort von der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen-Geis und der SPD-Bundestagsfraktion zum Girls‘ Day eingeladen wurde. Dieses Jahr hatten 60 Mädchen aus ganz Deutschland die Chance bekommen, im Rahmen des Girls‘-Days, sich zwei Tage lang den Beruf einer oder eines Bundestagsabgeordneten anzuschauen. Das ist ein Tag, an dem junge Frauen in Berufe schnuppern können, die überwiegend von Männern ausgeführt werden. Fünf Stunden später bin ich in Berlin angekommen und werde dort von einer Mitarbeiterin des Bundestagsbüros Isabel Mackensen-Geis abgeholt, die mich zum Paul-Löbe-Haus, dem Sitz zahlreicher Abgeordnetenbüros, begleitet. Dort drehe ich mit Isabel Mackensen-Geis, der Abgeordneten des Wahlkreises Neustadt-Speyer, ein Video für ihre Seiten in den sozialen Medien. Anschließend hat sich Marianne Schieder, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, den Girls‘-Day Teilnehmerinnen vorgestellt und einige Fragen der Mädchen beantwortet. …

Mein Praktikum – Jannes

Mein Name ist Jannes, ich bin 14 Jahre und komme aus der Pfalz. In der Woche vom 25.04. bis 29.04. hatte ich die Chance ein Schülerpraktikum im Bundestag im Büro von Isabel Mackensen-Geis zu erleben und konnte in verschiedene Abläufe einen Einblick bekommen und hatte die Möglichkeit bei vielen spannenden Terminen dabei zu sein. So durfte ich beispielsweise an dem Parlamentarischem Abend im Jakob-Kaiser Haus teilnehmen und konnte dort einen spannenden Abend, voller neuer Information und mit guten Unterhaltungen erleben. Ich hatte auch die Möglichkeit an Plenarsitzungen teilzunehmen und den Bundestag in „Aktion“ zu erleben. Im Büro durfte ich mich in verschiedene Themen einarbeiten und mich mit verschiedenen Konflikten und Problemen auseinandersetzen. Es war für mich total spannend mal ein Blick hinter die Kulissen zu haben, was denn im Bundestag alles gemacht wird und wie der Alltag der Abgeordneten abläuft. Mein Praktikum würde ich auf jeden Fall weiterempfehlen. Ich habe sehr viele neue Eindrücke gesammelt und konnte viel dazu lernen. Vielen Dank nochmal für die super Betreuung und meine Zeit dort!

Mein Praktikum – Elias

Hi, ich bin Elias und ich durfte im März und April ein sechswöchiges Praktikum bei Isabel in Berlin absolvieren. Es war großartig, so viel sehen zu können und einen tieferen Einblick in die Abläufe des Parlaments und vor allem in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten zu erlangen. Diese Einblicke standen im Mittelpunkt meines Praktikums. Isabel nahm mich zu allen Terminen mit, bei denen das möglich war. Darunter fiel eine Vielzahl an verschiedenen Veranstaltungen. Unter anderem konnte ich Isabel bei Gesprächen mit Interessenverbänden aus der Forst- und Landwirtschaft begleiten. Außerdem gibt es sogenannte fraktionsoffene Abende, an denen ich virtuell teilnehmen durfte. Die fraktionsoffenen Abende sind Informationsveranstaltungen der Fraktion zu bestimmten Themen, bei denen Abgeordnete und deren Mitarbeitende teilnehmen und Fragen stellen dürfen. Natürlich konnte ich auch Plenardebatten im Reichstag verfolgen. Dies war besonders spannend, da auch über das Infektionsschutzgesetz debattiert wurde. Besonders in Erinnerung bleiben mir aber auch informelle Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten und der Fraktion. Es war sehr spannend zu hören, über welche Themen gesprochen wurde und einen kleinen Eindruck von diesen internen …

Weiteres Entlastungspaket

Da die drastisch gestiegenen Energiepreise nicht nur Arbeitnehmer:innen mit besonders niedrigem Einkommen stark belastet, sondern auch mittlere Einkommensgruppen mit voller Härte getroffen sind, hat die Ampel im Koalitionsausschuss weitere Maßnahmen beschlossen, um die Belastungen in der Mitte der Gesellschaft abzufedern. Zu den Maßnahmen gehören: 300 € Energiepreispauschale für einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige, die der Einkommenssteuer unterliegt. Selbständige erhalten einen Vorschuss über eine einmalige Senkung ihrer Einkommenssteuer-Vorauszahlung, ein Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro, 100 Euro für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen zusätzlich zu der bereits beschlossenen Einmalzahlung von 100 Euro, die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate auf das europäische Mindestmaß und eine 90 Tage ÖPNV-Flatrate für 9 Euro pro Monat für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Bundesregierung wird hierbei alle Möglichkeiten prüfen, durch kartell- und wettbewerbsrechtliche Maßnahmen sicherzustellen, dass die Absenkung der Energiesteuern und sinkende Rohstoffpreise auch an die Bürger:innen weitergegeben werden. Um künftig Direktzahlungen an die Bürger:innen einfach und unbürokratisch zu gestalten, wird die Bundesregierung noch dieses Jahr ein Verfahren per Steuer-ID entwickeln. Wir hoffen, den Übergang weg von russischen …

100 Tage Ampel – eine Bilanz

Mehr Fortschritt wagen – mit diesem Ziel haben wir uns als Ampel-Koalition auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag verständigt und ein Bündnis für Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Freiheit gebildet. Gemeinsam werden wir die ökologische Transformation in Deutschland sozial gerecht gestalten, den Kampf gegen den Klimawandel verstärken und die Rahmenbedingungen für unsere moderne Gesellschaft verbessern. Vieles haben wir bereits erreicht: 12 Euro Mindestlohn werden ab Oktober 2022 Gesetz, Haushalte mit geringem Einkommen werden bei Heizkosten entlastet und für den Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir wichtige Weichen gestellt. Doch neben den enormen Herausforderungen, vor die uns der Klimawandel und die Pandemie stellen, sind wir zudem durch den Überfall Putins auf die Ukraine mitten in Europa mit einem Krieg konfrontiert. Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg markiert eine Zeitenwende. Putin hat damit die europäische Friedens- und Sicherheitsordnung, die seit dem Ende des Kalten Krieges über 30 Jahre lang Bestand hatte, mutwillig zerstört. Dem ukrainischen Volk gilt unsere volle Solidarität und Unterstützung. Die Ampel-Koalition hat deshalb entschieden, die Ukraine im Rahmen ihres Selbstverteidigungsrechts nach Artikel 51 der VN-Charta auch mit Waffen und militärischen …

Persönliche Erklärung zum Infektionsschutzgesetz

Die Pandemie entwickelt sich mit Rekord-Inzidenzen dynamisch und weist einen anhaltenden Aufwärtstrend auf. Deutschland verzeichnet in dieser Woche erstmals die höchsten Infektionszahlen innerhalb Europas. Diese Infektionslage macht es für mich dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne gesetzgeberisches Handeln wären die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20.03.2022 automatisch ausgelaufen. Es wäre aus meiner Sicht sachgerecht gewesen, diese Maßnahmen zu verlängern, um die Kontinuität in der Pandemiebekämpfung sicherzustellen. Über ein solches Vorgehen konnte jedoch kein Einvernehmen erzielt werden. Der Expert:innenrat der Bundesregierung hat in seiner 8. Stellungnahme mit Nachdruck für gesetzliche Rahmenbedingungen plädiert, die auch weiterhin ad hoc verfügbare Instrumente des Infektionsschutzes bereitstellen, um in den Ländern unverzüglich Infektionsschutzmaßnahmen umsetzen zu können. Die Sachverständigen der Öffentlichen Anhörung vom 14.03.2022 zum vorliegenden Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag haben davor gewarnt, die aktuelle Dynamik des Pandemiegeschehens auf die leichte Schulter zu nehmen. Die deutliche Mehrzahl hat sich dafür ausgesprochen, die bestehenden Möglichkeiten für die Länder, Infektionsschutzmaßnahmen zu ergreifen, nicht einzuschränken. Insbesondere wurde auf die Bedeutung der Maskenpflicht (z.B. in Innenräumen, wie dem Einzelhandel oder Schulen) und von Hygienekonzepten verwiesen. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen hat …

Entlastungen für unser Land

Vor der Wahl wurde knapp zehn Millionen Menschen eine Gehaltserhöhung in Form der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro versprochen. Und keine hundert Tage in der Regierungsverantwortung hat die Koalition diese bereits auf den Weg gebracht. In einer Zeit steigender Energie- und Lebenshaltungskosten, bedarf es allerdings weiterer Maßnahmen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Daher hat sich die Koalition auf weitere umfassende Maßnahmen verständigt, die ich Ihnen nachfolgend kurz vorstellen möchte: Unterstützung bei den Stromkosten – EEG-Umlage fällt wegAngesichts der gestiegenen Strompreise für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für die Wirtschaft wird die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bereits zum 1. Juli 2022 entfallen. Die Koalition verbindet damit die Erwartung, dass die Stromanbieter die sich daraus ergebende Entlastung der Endverbraucher in Höhe von 3,723 ct/kWh in vollem Umfang weitergeben. Die Übertragungsnetzbetreiber werden verpflichtet, die EEG-Umlage angesichts veränderter Rahmenbedingungen unterjährig neu zu berechnen. Die Ausnahmen, die an die EEG-Umlage gekoppelt sind, werden ebenso wie die Ausnahmen von den Energiesteuern sowie Kompensationsregeln mit Wirkung zum 1. Januar 2023 überprüft und angepasst. Unterstützung bei der Steuer – Arbeitnehmerpauschbetrag …

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Viele Unternehmen leider nach wie vor unter den Folgen der Corona-Pandemie. In meinem Wahlkreis sind viele Betriebe wie z.B. die PFW Aerospace, als Zulieferer der Flugzeugindustrie oder auch die Veranstaltungsbranche auf Planungssicherheit angewiesen. Deshalb verlängern wir die Sonderregelungen für den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022. Damit steigt die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 28 Monate. Zudem gelten die Mindesterfordernisse für die Gewährung sowie die erhöhten Sätze des Kurzarbeitergeldes weiterhin (ab dem vierten Monat 70 % bzw. 77 %, wenn Kinder im Haushalt leben; ab dem siebten Monat 80 % bzw. 87 %). Im Gesetzentwurf wird ebenfalls geregelt, dass die Regelungen im Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz über den 31. März 2022 hinaus gelten.

Heizkostenzuschuss

Die steigenden Energiepreise sind vor allem für Menschen mit niedrigen Einkommen eine hohe finanzielle Belastung. Um diese Belastungen abzufedern und soziale Härten zu vermeiden, schlagen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen einmaligen Heizkostenzuschuss vor. Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben wir hierfür bereits auf den Weg gebracht. Neben 710.000 Wohngeld beziehenden Haushalten (rund 1,6 Millionen Personen) sollen auch rund 370.000 BAföG-Bezieher:innen und rund 75.000 Aufstiegs-BAföG-Empfänger:innen sowie rund 65.000 Personen, die Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld beziehen, diesen Zuschuss erhalten. Die Auszahlung an Beziehende von Wohngeld, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld erfolgt automatisch. Für Empfänger:innen von BAföG und Aufstiegs-BAföG gilt es zu beachten, dass sie den Zuschuss ausschließlich auf Antrag erhalten.Wohngeldempfänger:innen erhalten die Einmalzahlung nach Haushaltsgröße gestaffelt, beginnend mit 135 Euro für 1-Personen-Haushalte, 175 Euro für 2-Personen-Haushalte und 35 Euro Zuschlag für jede weitere Person im Haushalt. (Aufstiegs-) BAföG-Empfänger:innen erhalten einen Pro-Kopf-Zuschuss in Höhe von 115 Euro. Ziel ist es, dass die rund 2,1 Millionen Berechtigten den Zuschuss erhalten, noch bevor die Nebenkostenabrechnungen für die Heizperiode vorliegen. Dies ist üblicherweise ab dem Sommer der Fall.