Autor: Jan Oehler

Vielfalt statt Einfalt

Zukunftsfähige Landwirtschaft braucht Vielfalt, nicht nur Biodiversität, sondern auch Diversität der Betriebsstrukturen. Nur die Bäuerinnen und Bauern können die Vielfalt an Naturräumen, Kulturpflanzen und Nutztierrassen erhalten. Doch die großbetriebliche Bewirtschaftung durch Kapitalgesellschaften ist in den letzten Jahren weltweit im Vormarsch, auch in Deutschland. Eine aktuelle Studie der DZ-Bank prognostiziert ein ungebremstes Höfesterben. Von den derzeit etwa 267.000 Höfen würden im Jahr 2040 nur noch 100.000 übrig sein, bei gleichzeitig starker Zunahme der Betriebsgröße. Das Modell des bäuerlichen Familienbetriebes, der sich durch regionale Verwurzelung, kleine bis mittlere Betriebsgröße und Eigentum in Bauernhand auszeichnet, steht auf dem Spiel. Für mich als Pfälzerin ist die kleinbäuerliche Landwirtschaft und regionale Wertschöpfung im ländlichen Raum verwurzelt und die Führung eines landwirtschaftlichen Betriebes nach dem Vorbild eines Industrieunternehmens wirkt auf mich befremdlich. Um diesen Strukturwandel entgegenzuwirken brauchen wir eine bessere Regulation von Spekulationen außerlandwirtschaftlicher Investoren auf landwirtschaftliche Flächen, die die Bodenpreise seit Jahren in die Höhe steigen lassen. Die Reform des europäischen Agrarfördersystems ist längst überfällig, öffentliche Gelder müssen für gemeinwohlorientierte Leistungen verwendet werden und nicht im Gießkannenprinzip auf die Fläche …

“Starke Mädchen“ zu Gast

Zum Abschluss meiner Sitzungswoche freue ich mich sehr über den Besuch des Sozialkunde Leistungskurses 13 des Edith-Stein-Gymnasiums aus Speyer. Das Edith-Stein-Gymnasium ist eine “Starke Mädchen“ Schule und bundesweit eine der wenigen, reinen Mädchenschulen. Hauptziel ist die freie Entfaltung von Talenten, Interessen und Neigungen, frei von Rollenklischees. Die jungen Frauen und Abiturientinnen zeigten sich sehr interessiert, mehr über meine politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis zu erfahren. Da ich selbst den Leistungskurs Sozialkunde in der Oberstufe besucht habe, habe ich mich sehr gefreut den Schülerinnen einen Einblick in die politische Praxis zu geben. Vielen Dank für Euren Besuch!

Erfolgsmarke Weincampus Neustadt

Der Weincampus Neustadt feiert in diesem Jahr sein 10- jähriges Bestehen. Dieses haben wir am 3. Februar 2020 gebührend mit einem Festakt im Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinpfalz gefeiert. Anlässlich der Feierlichkeit sind zahlreiche Gäste, die sich um diesen Standort verdient gemacht haben, der Einladung nach Neustadt gefolgt. So zum Beispiel Ministerpräsident a.D. Kurt Beck und die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Hochschule hat sich in den vergangenen Jahren als Erfolgsmarke in der internationalen Weinbranche etabliert. Der Weincampus Neustadt bietet den ersten dualen Studiengang in Deutschland, der praktische Tätigkeiten mit theoretischen Inhalten von Lehre und Forschung verbindet. Der Schwerpunkt der Feier lag auf dem Thema „Weincampus International“. Neben dem Dualen Studiengang Weinbau und Oenologie gehört auch der Master of Business Administration in Wine, Sustainbility & Sales und ab dem Wintersemester 2020/2021 der duale Masterstudiengang „Franco-Allemand Viticulture et Oenologie“ dazu. Der Master-Studiengang, welcher sowohl am Weincampus als auch an der Faculté de Marketing et d´ Agrosciences der Université de Haute-Alsace in Colmar angeboten wird, stärkt nicht nur die deutsch-französische Freundschaft, sondern vermittelt die Lerninhalte sowohl in deutscher …

Mein Besuch der IGW 2020

Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft ist die Internationale Grüne Woche zwar ein Pflichttermin, doch zugleich auch ein Höhepunkt der agrarpolitischen Arbeit in Berlin. Die Messe schafft es landwirtschaftliche Traditionen und Innovationen miteinander zu verbinden. Mir hat es eine große Freude bereitet, mich auf der Grünen Woche mit den Themen der nachhaltigen Landwirtschaft, der regionalen Wertschöpfung, dem Ökolandbau, der Forstwirtschaft und der Jagd zu beschäftigen und informative Gespräche zu führen. Gestartet bin ich in den Tag mit meiner Kollegin Nezahat Baradari. Schutz unserer Wälder als Generationsaufgabe Als erster Termin stand der Besuch des Branchenstandes der Forstwirtschaft an, bei dem es um den kritischen Zustand der deutschen Wälder und den Herausforderungen der Branche im Jahr 2020 ging. Die Folgen des Klimawandels für den Wald durch Stürme, Dürren und Waldbrände sowie der Befall durch Schadorganismen hat die Gesellschaft und vor allem die Forstwirtschaft in den Jahren 2018 und 2019 bewegt. Der Erhalt der Wälder mit ihrer Vielfalt und Leistungsfähigkeit ist unabdingbar. Im Fokus steht nun ein groß angelegtes nachhaltiges Wiederaufforstungs- und Anpassungsprogramm mit standortangepassten Bäumen …

“Wir haben es satt!“

Zu der zehnten Demonstration rief das Aktionsbündnis “Wir haben es satt!“ am vergangenen Wochenende in Berlin auf. Dieses Bündnis aus Bauern-, Umwelt-, Naturschutz-, Verbraucher- und Entwicklungsorganisationen setzt sich insbesondere für eine ökologische Landwirtschaft, artgerechte Tierhaltung und globale Solidarität ein. 27.000 Teilnehmende, die von knapp 200 Traktoren angeführt wurden, fanden ihren Weg zum Brandenburger Tor. Gemeinsam mit meinen Ausschusskolleginnen und-kollegen der SPD-Bundestagsfraktion war es mir wichtig mit den Demonstrationsteilnehmenden den Dialog zu suchen und ihren Protest zu unterstützen. In vielen Gesprächen konnten gemeinsame Lösungsansätze gefunden werden, die ich als parlamentarische Vertreterin mit in die Beratungen in den Ausschuss nehmen werde. Die Agrarwende mit fairen Bedingungen für Bäuerinnen und Bauern unter Berücksichtigung von Umweltschutz, Klimaschutz und Tierwohl schaffen wir nur über ein, auch auf europäischer Ebene, verändertes Agrarfördersystem. Weg von der Flächenförderung, hin zur Förderung von gemeinwohlorientierten Leistungen. Foto: Fionn Große

Im Gespräch

Ganz besonders gefreut hat mich die Anfrage des SPD-PraktikantInnen Programms, eine Veranstaltung für politisch-interessierte junge Menschen anzubieten, die bei verschiedenen Abgeordneten Einblicke in den Bundestag und die Arbeitsweise des Parlamentes gewinnen möchten. Wir diskutierten über die Herausforderungen, denen sich die Landwirtschaft in den nächsten Jahren auseinandergesetzt sieht und wie eine nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft aussehen kann. In der Diskussion wurde schnell klar, dass diese Herausforderungen nur gesamtgesellschaftlich und auf europäischer Ebene angegangen werden können um faire Bedingungen für Landwirtinnen und Landwirte zu schaffen, die zugleich auch im Einklang mit Umweltschutz, Klimaschutz und Tierwohl stehen. Für die überwältigende Resonanz und dem regen Interesse möchte ich mich bei den knapp 30 Teilnehmenden bedanken, ebenso für die tolle Organisation von Luise und Lennart vom SPD-PraktikantInnenprogramm.

17.01.2020 Rede zum Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung 2019

In der Debatte zum Agrarpolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung hielt ich meine dritte Rede im Deutschen Bundestag. Besonders wichtig ist mir aufzuzeigen, dass wir einen „Green Deal“, einen Gesellschaftsvertrag für unser Land vereinbaren müssen. Dieser Gesellschaftsvertrag muss Landwirtschaft und Umweltschutz zusammenbringen. Wie können wir Landwirtinnen und Landwirte unterstützen und welche Ökosystemdienstleistungen erwarten wir dafür? Vor dem Hintergrund der Herausforderungen, denen sich die Landwirtschaft stellen muss, ist es Aufgabe der Politik diesen Transformationsprozess zu begleiten.Notwendig ist ein reformiertes Agrarfördersystem, nach dem Motto: öffentliche Gelder für gemeinwohlorientierte Leistungen! Der gemeinsame Konsens zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz liegt darin, dass wir faire Preise brauchen, Preise die alle Produktionskosten, aber auch die Umweltauswirkungen mit berücksichtigen. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich für einen Gesellschaftsvertrag einsetzen, denn nur so können wir dieses Jahr auf europäischer Ebene die Weichen für mehr Umweltschutz, Klimaschutz und Tierwohl stellen.  

JA zur Organspende

Ich habe gegen die doppelte Widerspruchslösung und für die Zustimmungslösung gestimmt. Seit meinem 16. Lebensjahr habe ich einen Organspendeausweis und bin Blutspenderin. Ich selbst habe das für mich entschieden und mit meiner Familie besprochen. Nun aber mit einem Gesetz zu entscheiden, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Organspender sind und diese aktiv widersprechen müssen, kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren. Ich bin für die Stärkung der Organspende, für Aufklärung und dafür, dass sich jeder Mensch damit beschäftigt. So viele Menschen warten auf Organe, viele Kinder brauchen dringend ein Spenderorgan. Aber ich respektiere es, wenn Menschen für sich entscheiden, dass sie das nicht möchten oder Angst davor haben. Dreimal einen Brief zu verschicken, ist für mich keine ausreichende Willenserklärung. Niemand ist verpflichtet seine Post aufzumachen und was ist mit den vielen Analphabeten in Deutschland und den Menschen, die die Tragweite nicht verstehen. Die rückläufigen Zahlen in der Organspende sind in Deutschland durch den Missbrauch und die mangelnde Ausstattung in den Krankenhäusern entstanden. Hier muss Politik ansetzen und hat es mit dem im letzten Jahr …

Jugendstadtrat Speyer zu Gast

Herzlich willkommen heißen darf ich in der letzten Vorweihnachtswoche die Mitglieder vom Jugendstadtrat Speyer, die mich im Bundestag in Berlin besuchen. Neben ihrem vielfältigen Programm in Berlin, fanden sie die Zeit zu einer Besichtigung des Reichstags und konnten anschließend als Zuschauer an einer Plenarsitzung teilnehmen. Im darauffolgenden Gespräch tauschten wir uns rege darüber aus, welchen Einfluss die auf Bundesebene getroffenen Entscheidungen auf die Gemeinden, Städte und Kommunen haben.Sehr informiert zeigten sie sich auch beim Thema Landwirtschaft und den aktuellen Herausforderungen. Ganz besonders freut mich, mit welcher Begeisterung die jungen Mitglieder des Jugendstadtrates Speyer sich ehrenamtlich an der politischen Mitgestaltung ihrer Heimatstadt beteiligen. Dies zeigt auch die Wahl zum Jugendstadtrat am 5. Dezember 2019, zu der 3200 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 12 und 18 Jahren aus Speyer aufgerufen waren.Die Wahlbeteiligung lag bei über 75 Prozent. Daher unterstütze ich auch das Wahlrecht ab 16 Jahren, um den Heranwachsenden mehr politische Teilhabe zu ermöglichen. Wer vielfältig gestaltet, sollte auch über die Gestaltungsräume mitbestimmen dürfen. Mein großer Dank gilt allen Jugendlichen, die sich ehrenamtlich und mit großem …

Besuch des DLR Rheinpfalz, Weincampus und Agroscience

Bei einem Besuch des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, dem Weincampus und der Agroscience GmbH in Neustadt-Mußbach habe ich einen beeindruckenden Einblick in Forschung, Beratung und Lehre rundum den Wein-, Garten- und Ackerbau gewonnen. Ich wurden herzlich im Staatsweingut mit Johannitergut von Herrn Dr. Hoos (Direktor DLR Rheinpfalz), Prof. Dr. Durner (Studiengangsleiter Weincampus Neustadt) und Dr. Andreas Kortekamp (DLR, Institut für Phytomedizin) empfangen und bei einem „Walk and Talk“ über das Gelände geführt. Sehr interessant war das Wein-Technikum, wo im kleinen Maßstab Forschung  zu neuen Technologien im Weinbau erprobt werden und Studierende die Möglichkeit bekommen, sich in der Weinherstellung auszuprobieren. Mit einzigartiger technischer Ausstattung wie zum Beispiel Weinpressen und Vergärungsbehältern in Miniatur können Versuchsgärungen im Kleinen erprobt werden und die Ergebnisse der Praxis zu Verfügung gestellt werden. Zum Abschluss habe ich das Institut für Agrarökologie und das AlPlanta (Institut für Pflanzenforschung) besichtigt, die dem Agroscience zugehörig sind.