Autor: Jan Oehler

Im Gespräch

Ganz besonders gefreut hat mich die Anfrage des SPD-PraktikantInnen Programms, eine Veranstaltung für politisch-interessierte junge Menschen anzubieten, die bei verschiedenen Abgeordneten Einblicke in den Bundestag und die Arbeitsweise des Parlamentes gewinnen möchten. Wir diskutierten über die Herausforderungen, denen sich die Landwirtschaft in den nächsten Jahren auseinandergesetzt sieht und wie eine nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft aussehen kann. In der Diskussion wurde schnell klar, dass diese Herausforderungen nur gesamtgesellschaftlich und auf europäischer Ebene angegangen werden können um faire Bedingungen für Landwirtinnen und Landwirte zu schaffen, die zugleich auch im Einklang mit Umweltschutz, Klimaschutz und Tierwohl stehen. Für die überwältigende Resonanz und dem regen Interesse möchte ich mich bei den knapp 30 Teilnehmenden bedanken, ebenso für die tolle Organisation von Luise und Lennart vom SPD-PraktikantInnenprogramm.

17.01.2020 Rede zum Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung 2019

In der Debatte zum Agrarpolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung hielt ich meine dritte Rede im Deutschen Bundestag. Besonders wichtig ist mir aufzuzeigen, dass wir einen „Green Deal“, einen Gesellschaftsvertrag für unser Land vereinbaren müssen. Dieser Gesellschaftsvertrag muss Landwirtschaft und Umweltschutz zusammenbringen. Wie können wir Landwirtinnen und Landwirte unterstützen und welche Ökosystemdienstleistungen erwarten wir dafür? Vor dem Hintergrund der Herausforderungen, denen sich die Landwirtschaft stellen muss, ist es Aufgabe der Politik diesen Transformationsprozess zu begleiten.Notwendig ist ein reformiertes Agrarfördersystem, nach dem Motto: öffentliche Gelder für gemeinwohlorientierte Leistungen! Der gemeinsame Konsens zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz liegt darin, dass wir faire Preise brauchen, Preise die alle Produktionskosten, aber auch die Umweltauswirkungen mit berücksichtigen. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich für einen Gesellschaftsvertrag einsetzen, denn nur so können wir dieses Jahr auf europäischer Ebene die Weichen für mehr Umweltschutz, Klimaschutz und Tierwohl stellen.  

JA zur Organspende

Ich habe gegen die doppelte Widerspruchslösung und für die Zustimmungslösung gestimmt. Seit meinem 16. Lebensjahr habe ich einen Organspendeausweis und bin Blutspenderin. Ich selbst habe das für mich entschieden und mit meiner Familie besprochen. Nun aber mit einem Gesetz zu entscheiden, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Organspender sind und diese aktiv widersprechen müssen, kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren. Ich bin für die Stärkung der Organspende, für Aufklärung und dafür, dass sich jeder Mensch damit beschäftigt. So viele Menschen warten auf Organe, viele Kinder brauchen dringend ein Spenderorgan. Aber ich respektiere es, wenn Menschen für sich entscheiden, dass sie das nicht möchten oder Angst davor haben. Dreimal einen Brief zu verschicken, ist für mich keine ausreichende Willenserklärung. Niemand ist verpflichtet seine Post aufzumachen und was ist mit den vielen Analphabeten in Deutschland und den Menschen, die die Tragweite nicht verstehen. Die rückläufigen Zahlen in der Organspende sind in Deutschland durch den Missbrauch und die mangelnde Ausstattung in den Krankenhäusern entstanden. Hier muss Politik ansetzen und hat es mit dem im letzten Jahr …

Jugendstadtrat Speyer zu Gast

Herzlich willkommen heißen darf ich in der letzten Vorweihnachtswoche die Mitglieder vom Jugendstadtrat Speyer, die mich im Bundestag in Berlin besuchen. Neben ihrem vielfältigen Programm in Berlin, fanden sie die Zeit zu einer Besichtigung des Reichstags und konnten anschließend als Zuschauer an einer Plenarsitzung teilnehmen. Im darauffolgenden Gespräch tauschten wir uns rege darüber aus, welchen Einfluss die auf Bundesebene getroffenen Entscheidungen auf die Gemeinden, Städte und Kommunen haben.Sehr informiert zeigten sie sich auch beim Thema Landwirtschaft und den aktuellen Herausforderungen. Ganz besonders freut mich, mit welcher Begeisterung die jungen Mitglieder des Jugendstadtrates Speyer sich ehrenamtlich an der politischen Mitgestaltung ihrer Heimatstadt beteiligen. Dies zeigt auch die Wahl zum Jugendstadtrat am 5. Dezember 2019, zu der 3200 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 12 und 18 Jahren aus Speyer aufgerufen waren.Die Wahlbeteiligung lag bei über 75 Prozent. Daher unterstütze ich auch das Wahlrecht ab 16 Jahren, um den Heranwachsenden mehr politische Teilhabe zu ermöglichen. Wer vielfältig gestaltet, sollte auch über die Gestaltungsräume mitbestimmen dürfen. Mein großer Dank gilt allen Jugendlichen, die sich ehrenamtlich und mit großem …

Besuch des DLR Rheinpfalz, Weincampus und Agroscience

Bei einem Besuch des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, dem Weincampus und der Agroscience GmbH in Neustadt-Mußbach habe ich einen beeindruckenden Einblick in Forschung, Beratung und Lehre rundum den Wein-, Garten- und Ackerbau gewonnen. Ich wurden herzlich im Staatsweingut mit Johannitergut von Herrn Dr. Hoos (Direktor DLR Rheinpfalz), Prof. Dr. Durner (Studiengangsleiter Weincampus Neustadt) und Dr. Andreas Kortekamp (DLR, Institut für Phytomedizin) empfangen und bei einem „Walk and Talk“ über das Gelände geführt. Sehr interessant war das Wein-Technikum, wo im kleinen Maßstab Forschung  zu neuen Technologien im Weinbau erprobt werden und Studierende die Möglichkeit bekommen, sich in der Weinherstellung auszuprobieren. Mit einzigartiger technischer Ausstattung wie zum Beispiel Weinpressen und Vergärungsbehältern in Miniatur können Versuchsgärungen im Kleinen erprobt werden und die Ergebnisse der Praxis zu Verfügung gestellt werden. Zum Abschluss habe ich das Institut für Agrarökologie und das AlPlanta (Institut für Pflanzenforschung) besichtigt, die dem Agroscience zugehörig sind.

Fair handeln

Nicht nur in unserem gesellschaftlichen Miteinander sollte dieses Motto gelten, sondern auch in unserem Konsumverhalten. Bei einem vom Forum Fairer Handel ausgerichteten Frühstück im Deutschen Bundestag stand alles im Zeichen des fairen Handels und der Frage, wie wir alle, auch von öffentlicher Stelle, dazu beitragen können, dass Waren nachhaltig, ökologisch und sozial produziert und gehandelt werden und die Kleinbauern und-bäuerinnen, Produzenten und Beschäftigten ökonomisch gerecht entlohnt werden. Wichtig ist die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Einführung eines Lieferkettengesetzes, das große Unternehmen in die Verantwortung nimmt, Menschenrechte und Umweltstandards entlang der gesamten Wertschöpfungsketten sicherzustellen. Ich bin stolz, dass in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer bereits die Städte Speyer, Bad Dürkheim und Schifferstadt seit Jahren die Auszeichnung Fairtrade-Towns tragen und aktiv dazu beitragen, das Bewusstsein für einen fairen Handel zu schärfen. Ebenso freut es mich, dass auch viele Schulen als Fairtrade-Schools die Kampagne unterstützen, z.B. durch gemeinsame Frühstückstage, Eine-Welt-Kioske oder dem Ausschank von „fairen“ Cocktails bei Veranstaltungen. In Bad Dürkheim-Ungstein wurde zudem die landesweit erste faire Kita, der Kindergarten Regenbogen, vom Landesinnenministerium ausgezeichnet. Dort stehen Nachhaltigkeit und globales Lernen im …