Autor: Jan Oehler

Ein Jahr für Sie und die Pfalz im Bundestag

Zwischen dem obigen Bild und der Annahme meines Mandats liegt genau ein Jahr. Als ich damals, am 02.07.2019, offiziell in den Bundestag berufen wurde, habe ich mich, wie Sie unten sehen können, total gefreut. Es ist für mich ein großes Privileg und eine verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Heimat und die Menschen meines Wahlkreises in Berlin zu vertreten. Unter dem Motto #PfalzimHerzen und #MenschenimBlick war ich in diesem Jahr viel für Sie und unsere gemeinsame Heimat unterwegs. Hierbei habe ich inspirierende Menschen getroffen, spannende und teilweise auch herausfordernde Gespräche geführt, viel Neues gelernt und mich für Ihre Themen stark gemacht. Da unsere schöne Pfalz vor allem vom Weinbau und der Landwirtschaft geprägt ist, passt meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wie die Faust aufs Auge. Dementsprechend stehe ich stets im engen Austausch mit den WinzerInnen und LandwirtInnen unserer Region und durfte viele davon bereits persönlich kennenlernen. Gerade in Hinblick auf die Novellierung des Weingesetzes, die noch für diese Legislaturperiode ansteht, sind diese Kontakte sehr wichtig für mich und ich möchte die WinzerInnen meines Wahlkreises aktiv …

Die Ausbildungsprämie kommt

In meinem Wahlkreis gibt es viele kleine und mittelständische Unternehmen, die selbst ausbilden. Das ist sowohl ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Region, als auch eine wichtige Zukunftsperspektive für junge Menschen. Genau diese Zukunftsperspektive ist durch die Corona-Pandemie für die jungen Menschen, die jetzt gerade ihren Abschluss machen und auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, in Gefahr geraten. Viele Unternehmen leiden unter der Krise und haben berechtigte Zweifel, ob sie in diesem Jahr neue Ausbildungsverträge abschließen können oder wollen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diesem Thema angenommen, denn für uns ist klar: Junge Menschen brauchen eine Zukunftsperspektive. Es darf keine Jugendarbeitslosigkeit geben! Das Bundeskabinett hat deshalb gestern eine Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Darunter fallen alle Unternehmen, die für mindestens einen Monat Kurzarbeit angemeldet hatten und/oder in den Monaten April/Mai einen Umsatzrückgang von mindestens 60% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hinnehmen mussten. Wir möchten, dass diese Betriebe  weiterhin Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen schaffen und unterstützen sie deshalb mit einem Bonus von …

Meine erste öffentliche Anhörung

Am Montag den 15. Juni war ich erstmals Berichterstatterin in einer Öffentlichen Anhörung für die SPD-Bundestagsfraktion. Thema war das Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmittel im Spannungsfeld zwischen Lebensmittelsicherheit und ökologischer Nachhaltigkeit sowie dem gesundheitlichen Vorsorgeprinzip. Der Pflanzenschutz ist einerseits wichtig für die Ertragssicherung und Produktgüte, andererseits müssen negative Folgen auf Umwelt und den Menschen verhindert werden. Das derzeitige Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in der EU und den Mitgliedsstaaten weist wesentliche Defizite auf und stößt an seine Grenzen. Meine Position dazu: es braucht mehr Pflanzenschutzmittel im niedrig-Risiko-Bereich Wechselwirkungen mit anderen Mitteln und auf die Biodiversität müssen miteinbezogen werden mehr Transparenz bei der Risikobewertung, bestehende Interessenkonflikte müssen verhindert werden Systemwechsel hin zum integrierten Pflanzenschutz, wie beispielsweise der Einsatz von Pheromonen im Weinbau Die komplette Anhörung finden Sie hier.

Situation der Saisonarbeitskräfte

In den letzten Wochen waren die Arbeitsbedingungen der Saisonarbeitskräfte Thema im Landwirtschaftsausschuss sowie im Plenum bei der Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Es ist unbestritten, dass wir gerade im Sonderkulturbereich – Obst-, Gemüse- und Weinbau – auf ausländische Saisonarbeitskräfte angewiesen sind. Während die Union pauschal nach ausländischen Saisonarbeitskräften rief, ohne sich über mögliche Folgen Gedanken zu machen, haben wir als SPD-Bundestagsfraktion die Arbeitsregelungen gelockert, um die Unterstützung inländischer Arbeitskräfte zu erleichtern. Im April hatten dann das Bundesministerium des Inneren (BMI) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Konzept erarbeitet, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräften ermöglicht hat. Entgegen der Zusicherung des BMEL und des BMI wird nun immer deutlicher, dass die strengen Hygiene-, Arbeits- und Unterbringungsvorschriften nicht eingehalten werden bzw. deren Einhaltung nicht kontrolliert werden können. Erst wurde in einem Hauruck-Verfahren die Einreise für Saisonarbeitskräfte ermöglicht, jetzt möchte niemand die notwendige Verantwortung übernehmen. So verweist das BMI mit Herrn Seehofer auf die Ministerin Klöckner, die wiederum den örtlichen Gesundheitsämtern die Verantwortung …

USA-Stipendium 2021/2022

Eine tolle Möglichkeit eine neue Kultur zu entdecken, neue Menschen kennenzulernen und ein Austauschjahr im Ausland zu verbringen, bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Im Rahmen dessen werden Vollstipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige vergeben. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Die Bewerbung für das Jahr 2021/2022 ist bis zum 11. September 2020 möglich. Ich würde mich freuen, wenn einem Jugendlichen oder jungem Erwachsenen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit zuteil wird. Bewerbung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.bundestag.de/ppp

Bundesförderung für Stadtmauer Freinsheim

Anfang des Jahres wurden in einem umfangreichen Gutachten der bauliche Zustand und die Kosten für die Sanierung der Stadtmauer Freinsheim bekannt gegeben. Für eine komplette Sanierung der Mauerschäden und Turmdächer der Anlage sind demnach eine benötigte Zeitspanne von zehn bis 15 Jahren und bis zu 5 Millionen Euro Gesamtkosten zu erwarten. Nach Gesprächen mit Verbandsbürgermeister Jürgen Oberholz und Stadtbürgermeister Matthias Weber war mir klar, dass hier Unterstützung dringend geboten ist, Freinsheim und seine Stadtmauer sind eine Perle unserer Heimat, die Stadtmauer muss saniert werden. Daher setzte ich mich für eine Förderung des Freinsheimer Projektes auf Bundes- und Länderebene ein. Um für den Finanzierungsplan benötigte Zuschüsse von Bund und Land beantragen zu können, musste zuerst die nationale Bedeutsamkeit des Denkmals durch die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde festgestellt werden. Von dort ging der Antrag weiter an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Die gestellten Anforderungen erfüllt die Stadtmauer Freinsheim natürlich spielend, trotzdem dauert so ein Förderungsprozess auch seine Zeit. Im Zuge des Denkmalschutz-Sonderprogramm IX, welches sich an national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler …

Maske selbst nähen – Eine Videoanleitung

Um mich in dieser herausfordernden Zeit zwischen all den Unterlagen, E-Mails und Telefongesprächen etwas abzulenken und meinen Mitmenschen eine kleine Freude zu bereiten, habe ich das Nähen wiederentdeckt und dabei festgestellt, wie leicht und schnell man seine eigene, individuelle Mund-Nasen Schutzmaske nähen kann. Eine Videoanleitung findet Ihr hier: Die Anleitung in Textform findet Ihr hier: Anleitung Es ist mir dennoch sehr wichtig darauf hinzuweisen, dass das Tragen eines solchen Behelfsschutzes nicht davor schützt, sich selbst mit Viren anzustecken, aber das Gegenüber besser schützt. Wichtig bleibt weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten und Abstand zu wahren, so schwer es uns fällt. Lassen Sie uns verantwortungsvoll handeln und bleiben Sie gesund!

Barrierefrei am Grünstadter Bahnhof

Eine sehr erfreuliche Nachricht für die Grünstadter Bürgerinnen und Bürger, sowie viele Bahnreisende der Region, erreichte mich die vergangenen Tage. Nach meinem vor-Ort Besuch Anfang Januar (Lesen Sie hier) mit dem Landtagsabgeordneten Christoph Spies und dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Dr. Klaus Vornhusen, konnte man gemeinsam in vielen Gesprächen die Instandsetzung des defekten Fahrstuhls vorantreiben. Von daher freut es mich sehr, dass dieser nun wieder in Betrieb genommen werden konnte und nicht nur den Grünstadter Bürgerinnen und Bürgern, sondern allen Reisenden der Region, einen barrierefreien und sicheren Umstieg ermöglicht.

Weitere Hilfsmaßnahmen

Im Koalitionsausschuss wurden weitere Hilfen beschlossen, um die Menschen in der aktuellen Situation besser zu unterstützen. Dabei war es meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion und mir besonders wichtig, soziale Härten abzumildern und Menschen zu unterstützen, die sich in der Kurzarbeit befinden oder in Folge der Corona-Pandemie arbeitssuchend sind. Die Hilfen im Überblick: Höheres Kurzarbeitergeld Das Kurzarbeitergeld wird gestaffelt erhöht und zwar ab dem vierten Monat des Bezugs bei kinderlosen Beschäftigten auf 70 und bei Beschäftigten mit Kindern auf 77 Prozent des Lohns. Und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent beziehungsweise 87 Prozent. Das gilt für alle Beschäftigte, die Kurzarbeitergeld für mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen. Das ist wichtig, denn mehr Lohn schafft mehr Sicherheit. Längeres Arbeitslosengeld I Aufgrund der außergewöhnlichen Krisensituation auf dem Arbeitsmarkt verlängern wir die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I um drei Monate. Damit verringern wir bei steigender krisenbedingter Arbeitslosigkeit die Gefahr des Abrutschens in die Grundsicherung. Konkret bedeutet das: Wer Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, der zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde, dem wird …