Autor: Jan Oehler

ansprechBar mit Lars Klingbeil

Mal wieder durfte ich einen ganz besonderen Gast in meinem Wahlkreis begrüßen. Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, ist meiner Einladung in die Pfalz gefolgt. Vor einer traumhaften Kulisse mit der alten Stadtmauer, durfte ich bei herrlichem Wetter meine mobil ansprechBar in Freinsheim am Platz bei den Waschweibern veranstalten. Bereits vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn versammelten sich viele interessierte und neugierige Passanten. Schnell kam man miteinander ins Gespräch und es entwickelte sich ein reger Austausch mit allen Teilnehmenden. Nachdem ich Lars begrüßen durfte, stellte er dar, welche Erfolge die SPD in den vergangenen Jahren in der Regierung erzielen konnte und an welchen Stellen unser Koalitionspartner leider blockierte. Er zeigte sich zudem sehr beeindruckt von der Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz und der Hilfsbereitschaft für die Betroffenen der Flutkatastrophe. Solidarität war auch das Stichwort, warum unser Kandidat Olaf Scholz eine nächste Regierung als Kanzler anführen muss. Gerade im Hinblick auf die Bewältigung der Aufgaben für den Klimaschutz, gibt das Zukunftsprogramm der SPD als einziges klare Antworten darauf, wie die Transformation sozial gerecht gestaltet werden kann. Gemeinsam stellten …

Weinbau ist weiblich!

Viele von uns kennen die Situation: Als junge Frau überlegten wir uns, wie unsere berufliche Zukunft aussehen könnte. Nicht selten kam ein Beruf in Frage, der ursprünglich eine „Männerdomäne“ war. So war es auch im Weinbau noch vor ein paar Jahren undenkbar, dass Frauen den Betrieb leiten. Heute gibt es viele starke Winzerinnen in der Pfalz, die erfolgreich ihren Betrieb führen. Daher bin ich stolz sagen zu können: Der Weinbau ist weiblich! Zu diesem Thema hatte ich in Laumersheim zu einem lockeren Beisammensein eingeladen, bei dem ich mich mit meinen Gesprächspartnerinnen über aktuelle Themen des Weinbaus austauschen konnte. Ebenfalls dabei war meine Kollegin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Josephine Ortleb. Sie leitete die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag über Frauen, die Verantwortung übernehmen ein und wie wir dies seitens der Politik noch gezielter fördern können. Ich danke ihr, und allen anderen Teilnehmerinnen, für den informativen Austausch und die interessanten Anschlussgespräche, sowie dem Weingut Lichti für die angenehme Atmosphäre und der hervorragenden Bewirtung. Hier einige Impressionen der Veranstaltung:

Gemeinsam helfen

Fassungslos habe ich die Bilder aus dem Norden von Rheinland-Pfalz wahrgenommen. Im Kreis Bad Dürkheim hatten wir vor wenigen Wochen ebenfalls schlimme Unwetter. Aber dieses Ausmaß ist außergewöhnlich und stellt eine der schlimmsten Katastrophen der Geschichte dar. Auch aus meinem Betreuungswahlkreis Bitburg erreichen mich bedrückende Nachrichten. Viel zu viele Menschen haben ihr Leben verloren und noch mehr Menschen werden immer noch vermisst. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen und meine Hoffnung ist groß, dass diese Personen lebend und wohlauf gefunden werden. Aber natürlich sind meine Gedanken auch bei all den Menschen, die ihr Hab und Gut in den Fluten verloren haben und nun vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Nun muss es schnell darum gehen, diese Menschen nicht mit ihren Problemen alleine stehen zu lassen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz war bereits vor Ort und hat im Namen des Bundes finanzielle Unterstützung zugesichert und unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung in einer Sondersitzung die Bereitstellung von 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Unwetter-Region beschlossen. Aber auch jede und jeder von uns kann einen …

Die Zukunft der Landwirtschaft

Am Dienstag, den 7. Juli hat die Zukunftskommission Landwirtschaft ihren Abschlussbericht an Bundeskanzlerin Merkel übergeben und empfiehlt darin einen grundlegenden Umbau der Agrar- und Ernährungsbranche zu mehr Nachhaltigkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Zukunftskommission Landwirtschaft besteht aus über 30 Interessenvertretern:innen aus Landwirtschaft, Handel, Industrie, Wissenschaft sowie Umweltschutz und wurde als Reaktion auf die bundesweiten Bauerndemonstrationen gegen erhöhte Umweltauflagen und mangelnder Wertschätzung ins Leben gerufen. Die Kommission hatte den Auftrag, Empfehlungen und Vorschläge zu erarbeiten, um eine nachhaltige, das heißt ökologisch und ökonomisch tragfähige sowie sozial verträgliche Landwirtschaft in Deutschland auch in Zukunft zu ermöglichen, die zudem gesellschaftlich akzeptiert ist. Der Abschlussbericht ist ein historischer Kompromiss und zeigt wie erfolgreich Konfliktlösungen erarbeitet werden können. Denn klassisch wäre ein Kompromiss so ausgefallen: Etwas weniger Umwelt im Tausch gegen etwas mehr Einkommen. Die Zukunftskommission ging den Weg des Interessenausgleichs, denn an einem guten Klima, der Biodiversität und der Vielfalt an landwirtschaftlichen Betrieben haben alle ein Interesse. Ich begrüße diese Einigung ausdrücklich. Tierwohl, ökologische Vernunft, technisch-ökonomische Innovationen und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Nur so gelingt der notwendige gesellschaftliche Zusammenhalt …

Pizza & Politik

Pizza und Politik, wie passt das zusammen? Die Antwort lautet ganz klar – bestens! „Pizza & Politik“ ist eine Reihe, bei der wir Politiker:innen ganz ungezwungen mit jungen Leuten ins Gespräch kommen können. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Wie es der Name schon sagt, wird Pizza gegessen und dabei ganz ungezwungen über Politik geredet. So habe ich mich mit jungen, politisch engagierten oder an Politik interessierten Menschen in den Räumlichkeiten der AWO Speyer getroffen, um über verschiedene aktuelle Themen aus der Region, aber auch Themen der Bundespolitik, die den jungen Menschen unter den Fingernägeln brennen, zu sprechen. Besonders meine Tätigkeiten im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, meine Aufgaben als waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, oder generell zu der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten waren Gesprächsthemen bei einem leckeren Stück Pizza und einem erfrischenden Getränk. Wir hatten tolle Diskussionen und ich danke den Teilnehmer:innen ganz herzlich für diesen spannenden Abend.

Aufholen nach Corona

Seit dem vergangenen Jahr mussten wir mit vielen Einschränkungen leben. Am härtesten trafen diese Einschränkungen aber die jüngsten unserer Gesellschaft. Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie nicht nur viel Lernstoff versäumt, sondern konnten sich häufig nicht mit ihren Freund:innen persönlich treffen, Sport treiben, anderen Freizeitaktivitäten nachgehen und mussten oftmals zurückstecken. Aus diesem Grund haben wir im Deutschen Bundestag das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen, damit Kinder und Jugendliche schnell wieder aufholen und Versäumtes nachholen können. Das gilt nicht nur für den Lernstoff, sondern auch für ihr soziales Leben: Sie sollen Zeit haben für Freunde, Sport und Freizeit und die Unterstützung bekommen, die sie und ihre Familien jetzt brauchen. Hierfür stellt der Bund insgesamt 2 Milliarden Euro für 2021 und 2022 zur Verfügung, um eine breite Auswahl an Angeboten zu schaffen. Diese sind unter anderem: Kinderfreizeitbonus Den Kinderfreizeitbonus von 100 Euro je Kind erhalten minderjährige Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien und Familien mit kleinen Einkommen, die im August 2021 Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, BVG, Kinderzuschlag oder …

Soziale Klimapolitik

Der Weg zur Klimaneutralität ist eine Jahrhundertaufgabe. Unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen von Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen. Darum haben wir uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral zu sein. Dieses Ziel haben wir gesetzlich festgeschrieben. Es ist rechtlich verbindlich und stellt riesige Anforderungen an alle: Den Staat, die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben den Anspruch, dass der damit einhergehende Wandel für alle gut funktioniert: für die Polizistin, die mangels guter Nahverkehrsangebote mit dem Auto zur Arbeit in die Stadt pendeln muss, für die Familie, die zur Miete in einem Altbau mit Ölheizung und alten Fenstern wohnt, für Beschäftigte in der Stahl- oder der Automobilindustrie. Klimaschutz darf bestehende Ungerechtigkeiten nicht vertiefen und keine neuen schaffen. Mobilität ist die Voraussetzung für Teilhabe. Eine warme Wohnung ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. Verzicht per se ist keine Alternative. Das Prinzip sozialdemokratischer Politik ist es, einen verlässlichen Weg aufzuzeigen und konkrete Maßnahmen umzusetzen. Wir haben wenig Zeit zum Umsteuern. Wir stehen für eine Klimapolitik, …

Nationaler Waldgipfel

Der Zustand des Waldes ist dramatisch! Stürme, Dürre, Schädlinge und Waldbrände haben den deutschen Wäldern stark zugesetzt. Die Auswirkungen des Klimawandels verursachten eine Schadfläche von 277.000 Hektar, die es wiederzubewalden gilt. Daher haben wir im Deutschen Bundestag das bis dahin größte Hilfspaket für die deutsche Forstwirtschaft geschnürt. Bund und Länder stellen bis zu 800 Millionen Euro von 2020 bis 2023 für private und kommunale Waldbesitzende zur Bewältigung der Waldschäden sowie zur verstärkten Anpassung der Wälder an den Klimawandel bereit. Angesichts der fortschreitenden Schadentwicklung auch im Jahr 2020 sowie der Auswirkungen der Corona-Pandemie habe ich mich dafür eingesetzt, dass im Corona-Hilfspaket der Bundesregierung mit der Bundeswaldprämie weitere 700 Millionen Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder zur Verfügung gestellt werden. Als Berichterstatterin und waldpolitische Sprecherin vertrete ich die SPD-Bundestagsfraktion beim Nationalen Waldgipfel. Meine Stellungnahme hier im Video

Weitreichende Lockerungen

Die stetig sinkenden Infektionszahlen ermöglichen weitreichende Öffnungen und Lockerungen in Rheinland-Pfalz. Mit Umsicht aber auch Zuversicht können wir uns auf einen Sommer freuen, bei dem wieder vieles möglich sein wird. Eine kurze Übersicht, über die von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer verkündeten Öffnungsschritte, die ab dem 2. Juni 2021 gelten: Private Zusammenkünfte werden auf 5 Personen aus 5 verschieden Hausständen erweitert, Kinder bis 14 Jahren werden nicht gezählt Keine Testpflicht bei Außenaktivitäten In der Gastronomie darf bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 der Innenbereich öffnen, keine Testpflicht im Außenbereich Freizeiteinrichtungen (z.B. Minigolfplätze und Freizeitparks) öffnen Sport im Freien bei einer Inzidenz unter 100 mit 10 Personen erlaubt, bei einer Inzidenz unter 50 mit 20 Personen erlaubt Kinder bis 14 Jahren dürfen mit bis zu 25 Personen Sport machen Hotels dürfen innen und im Freien bewirten, im Rahmen der Kontaktbeschränkungen sind Wellnessangebote für Gäste möglich Schwimmbäder, Badeseen und Saunen öffnen bei einer maximalen 50 % Belastung Kultureinrichtungen öffnen Grundsätzlich gilt bei einer Inzidenz unter 100 dürfen innen und im Freien 100 ZuschauerInnen teilnehmen, unter einer Inzidenz …