Autor: Felix

Tag des Baumes

Zum „Tag des Baumes“ am 25. April war ich als Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesverband Rheinland-Pfalz zu Gast in Bingen am Rhein. Dort habe ich gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem OB der Stadt Bingen am Rhein eine #Elsbeere gepflanzt. Bereits vor 70 Jahre fand in Bingen die erste Pflanzaktion in Rheinland-Pfalz anlässlich des „Tag des Baumes“ statt. Mit dem „Tag des Baumes“ verfolgt die SDW seither das Ziel, die Menschen über die Bedeutung der Bäume für unsere Umwelt, aber auch als Lebensgrundlage für uns Menschen zu sensibilisieren. Darüber hinaus wollen wir sie motivieren, sich aktiv für den Baum- und Waldschutz einzusetzen. Über die Bedeutung des Baumes für uns alle hat gestern Abend auch der SWR in „SWR aktuell“ berichtet. Ab Minute 20:30 finden Sie den Beitrag zum Tag des Baumes und zur Pflanzaktion der SDW-RLP. https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE2NTEyMzA/

Unterwegs im Tal

Mein Wahlkreis ist genauso vielfältig wie groß. Er zählt insgesamt über 80 Orte, darunter größere Städte wie Neustadt, Bad Dürkheim und Speyer, aber auch kleine Dörfer an der Weinstraße und rund um Speyer gehören zum Wahlkreis 208. Schaut man sich die kleineren Ortschaften an, lohnt es sich das Lambrechter und Elmsteiner Tal genauer anzusehen. Mit einer „Themenwoche Tal“ vom 16. bis 24. April habe ich meinen Fokus auf die Talgemeinden zwischen Lindenberg und Speyerbrunn gesetzt. Bei unterschiedlichen Firmenbesuchen und mobil ansprechBars verschaffte ich mir so einen guten Überblick davon, was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort beschäftigt. Zum Auftakt der Themenwoche Tal machte die mobil ansprechBar am Ostersamstag Halt in Lambrecht. Gemeinsam mit dem SPD Ortsverein wurde den Bürger:innen mit bunten Ostereiern eine kleine Freude bereitet. Gleich zu Beginn der Themenwoche konnte ich endlich wieder mit den Menschen vor Ort in Kontakt kommen. Etwas, das in den letzten beiden Jahren bedingt durch die Pandemie viel zu kurz gekommen ist. Als erste Firma wurde die Egdar Müller GmbH in Frankeneck besucht. Im Gespräch mit den beiden …

Frohe Ostern

In so vielen Krisen hat sich gezeigt, dass unser Land solidarisch ist: sei es in der Corona-Krise oder nach der Flutkatastrophe im Ahrtal, wo Menschen Kleidung, Möbel und Geld gesammelt und gespendet oder vor Ort geholfen haben. Erst am Donnerstag sind drei junge Feuerwehrmänner aus Neustadt zu Fuß in voller Montur an die Ahr aufgebrochen, um Spendengelder zu sammeln. Große Solidarität zeigen wir auch mit den Menschen in der Ukraine, die nach dem Angriffskrieg ihre Heimat verlassen mussten oder vor Ort dafür kämpfen. Millionen Menschen wurden bereits vertrieben, Hunderttausende von Ihnen haben bereits Schutz in Deutschland gefunden. Die riesige Hilfsbereitschaft und unglaubliche Solidarität machen mich sprachlos. Und das lässt mich an diesem Fest der Hoffnung, dem Osterfest, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest im Kreise Ihrer Lieben und bleiben Sie gesund!

Abstimmung zur Impflicht

Als überzeugte Demokratin respektiere ich selbstverständlich das Ergebnis der Abstimmung. Dieses Ergebnis zeigt auch, dass die Demokratie in unserem Land lebt und es von Kanzler Olaf Scholz die richtige Entscheidung war, die Abstimmung freizugeben. Dem Prozess, frei nach dem Gewissen abzustimmen und die Anträge aus der Mitte des Parlamentes zu erarbeiten, sind auch viele Mitglieder der Regierungsfraktionen gefolgt, die sich dann in unterschiedlichen Gruppen zusammengefunden haben. Daher ist es mehr als bedauerlich und ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, dass sich vor allem die Fraktionen der AfD und Union aus parteipolitischen Gründen, diesem Prozess verweigert haben und den Abgeordneten in dieser Gewissensfrage die Entscheidung aufoktroyiert haben. Ich habe mich, nachdem ich den parlamentarischen Verlauf der verschiedenen Anträge eng begleitet habe, dazu entschieden, für den geeinten Kompromiss der Impfpflicht ab 60 Jahren zu stimmen.Für mich war es entscheidend, dass wir als Staat die Verantwortung übernehmen, alle im Blick zu haben und zu verhindern, dass wir im Herbst eine erneute Welle wie die jetzige erleben und Gefahr laufen, unser Gesundheitssystem zu überlasten. Diejenigen, die am meisten gelitten …

Spendenaktion für die Lebenshilfe im Ahrtal

Die schlimmen Bilder der Flutkatastrophe im Ahrtal bleiben weiter unvergessen. Besonders schwer betroffen war auch die Lebenshilfe im Ahrtal. Zwar ist der Wiederaufbau in vollem Gange, doch so wiegt die Erinnerung an die fürchterlichen Ereignisse vor allem bei den Bewohner:innen immer noch sehr schwer. Umso mehr freue ich mich über die vielen Hilfsbereiten und Spender:innen, die dabei helfen, das Ahrtal und auch die dortige Lebenshilfe wieder aufzubauen. Es ist großartig, wie groß die Solidarität in unserem Bundesland und darüber hinaus für die Menschen in dieser Region ist. Eine sehr kreative Idee zur Akquirierung von Spenden fanden Marlies Denne und Karl-Heinz Wässa. Marlies Denne ist Kassenwartin des Kultur- & Heimatverein Harthausen e.V.. Der ehemalige Unternehmer Karl-Heinz Wässa engagiert sich bereits seit Jahrzehnten in der Lebenshilfe und wurde dafür mit der „Ehrennadel in Gold“ des Bundesverbands Lebenshilfe geehrt. Schon am Anfang der Corona-Pandemie begann der 92-jährige Speyerer damit, Mandalas zu zeichnen. Gemeinsam kamen die beiden dann zu dem Entschluss, dass man die sehr schönen Mandalas versteigern sollte, um den Gewinn daraus an die Lebenshilfe im Ahrtal zu …

Silke Schmitt-Makdice neue Bürgermeisterin der VG Römerberg-Dudenhofen

Mit 53,9% der Stimmen wurde Silke Schmitt-Makdice am Sonntag bei der Stichwahl zur Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Nachdem sie beim ersten Wahlgang am 6. März als zweite von vier Kandidat:innen ins Ziel kam, wurde sie nun als erste Sozialdemokratin an die Spitze der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Mit Silke Schmitt-Makdice hat die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen eine Bürgermeisterin gewählt, die die Menschen im Blick hat, mit ihrer Erfahrung die Verwaltung in die digitale Zukunft bringen wird und dies mit persönlichen Kontakten in Einklang bringt. Ich wünsche ihr bei den Aufgaben, die die nächsten acht Jahre auf sie zukommen werden, alles Gute und ein glückliches Händchen. Meine Unterstützung ist ihr gewiss. Liebe Silke, ich gratuliere Dir von Herzen zu Deinem Erfolg, den Du Dir in den vergangenen Monaten im Wahlkampf, aber auch schon durch dein jahrzehntelanges Engagement hart erarbeitet und verdient hast. Aber auch Deinem Team, das Dich unermüdlich unterstützt hat, gilt meine Gratulation. Stellvertretend für alle Unterstützer:innen möchte ich an dieser Stelle Sabine Marczinke, die Gemeindeverbandsvorsitzende der SPD in der VG Römerberg-Dudenhofen, und Friederike Ebli, unsere ehemalige …

Waldmehrungsprojekt in Mehlingen

Anlässlich zum Internationalen Tag des Waldes habe ich am Montag in meiner Funktion als Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald des Landesverbands Rheinland-Pfalz (SDW-RLP) den Startschuss für das Waldmehrungsprojekt in Mehlingen begleitet. Die SDW-RLP hat gemeinsam mit dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz sowie der Landesforsten Rheinland-Pfalz einen Klimawald gepflanzt, das ist richtig so, denn der Wald ist durch die natürliche Senkenleistung unser Verbündeter im Kampf gegen den Klimawandel. Es handelt sich bei dem Aufforstprojekt um die Pflanzung von Waldrandstrukturen, das sind ökologisch sehr wertvolle Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt. Wir haben typische Waldrandgehölze für die Strauchschicht (z.B. wolliger Schneeball oder die Wildrose), Bäume zweiter Ordnung (z.B. Eberesche und Wildobst) sowie einige Bäume erster Ordnung (Edelkastanie und Eiche) gepflanzt. Unsere Aufgabe als SDW Rheinland-Pfalz ist die Mittlerrolle, um die Bedeutung des Waldes den Menschen näher zu bringen und durch Pflanzaktionen aktiv zu beteiligen. Denn die Bewältigung von Krisen, so auch der Klimawandel, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Umweltbildung. Dafür haben wir unter anderem unser Vorzeigeprojekt, die Wald-Jugendspiele, …

Gründung des Parlamentskreises Braukultur

Mit drei weiteren Abgeordneten habe ich fraktionsübergreifend den Parlamentskreis Braukultur gegründet, dem knapp 60 weitere Abgeordnete beigetreten sind. Ich freue mich sehr, mich als stellvertretende Vorsitzende des Parlamentskreises für die deutsche Bierbraukultur einzusetzen. Die Bierbraukultur ist ein anspruchsvolles Handwerk und verkörpert zahlreiche Werte und Traditionen, für die sie in der ganzen Welt geschätzt wird. Die Branche ist höchst lebendig, viele neue Betriebe entstehen. Das sehe ich auch in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer, in dem einige Brauende aktiv sind und für eine vielfältige Bierkultur sorgen. Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ist es mir ein besonderes Anliegen diese Vielfalt weiter zu fördern, dabei regionalen Brauereien und Betrieben mehr Gehör in der Politik zu verschaffen sowie das Reinheitsgebot zu erhalten. Gerade im internationalen Wettbewerb besteht die Herausforderung darin, dass Biere, die nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut werden, keinen Wettbewerbsnachteil erleiden, denn bereits über 50 Prozent des Weltmarktes sind in den Händen von vier Großbrauereien. Ein Hauptanliegen unserer Parlamentariergruppe bleibt daher die Unterstützung des regionalen Brauhandwerks. Denn es sind ja gerade die Biere der Haus- und Kellerbrauereien, …

Hilfe für vertriebene Ukrainer:innen

Mich überwältigt die Hilfsbereitschaft der Menschen hier vor Ort, aber auch in der ganzen Welt. Es entstehen überall Initiativen, um die vielen Ukrainer:innen in Not zu unterstützen – sei es durch Sach- oder Geldspenden, durch die Bereitstellung einer Unterkunft für Geflüchtete, durch Hilfe bei der Kommunikation, durch Flagge zeigen bei Kundgebungen oder durch stilles Gedenken im Gebet. Der Wunsch zu helfen ist unfassbar groß und doch muss die Hilfe auch geordnet und strukturiert ablaufen. Viele Organisationen raten momentan von einer Sachspende ab, gerade mit (Ober-)Bekleidung seien viele Lagerkapazitäten ausgereizt. Achten Sie bitte auf den jeweiligen Spendenaufruf und spenden Sie nur das, was auch tatsächlich gebraucht wird. Idealerweise schon vorsortiert, um die Helfenden vor Ort an der Grenze und in der Ukraine ein Stück weit zu entlasten. Auch wenn es weniger persönlich ist, so sind Geldspenden oftmals eine zielgerichtetere Spende. Mit Geldspenden hat die bedachte Organisation die Möglichkeit, die Verwendung der Mittel flexibel sich ändernden Verhältnissen und seiner sich verändernden Bedarfslage anzupassen. Nach Angaben der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR flüchteten bislang etwa zwei Millionen Menschen aus der Ukraine …

Krieg in Europa

Der 27.02.2022 markiert eine Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. In der Sondersitzung des Deutschen Bundestages, welche ich aufgrund einer Coronainfektion nur von zu Hause aus verfolgen konnte, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung weitreichende Schritte angekündigt, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen. Denn der Krieg, den Putin gegen die Ukraine führt, ist ein beispielloser Völkerrechtsbruch, der eine Zäsur auch für die grundsätzliche Orientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet. Doch warum ist das eigentlich eine Zeitenwende? Welche neue Orientierung hat Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung aufgezeigt? Wie am Samstag bereits angekündigt, geht es zum einen darum, die Ukraine auch weiterhin zu unterstützen. Finanziell und wirtschaftlich unterstützt Deutschland die Ukraine bereits seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und nun werden auch Waffen zur Verteidigung geliefert. Putin hat den Widerstand der Ukrainer:innen unterschätzt, die mit großem Mut ihr Land verteidigen. Mit schwerwiegenden Sanktionen soll Putin vom Kriegskurs abgebracht werden. So werden unter anderem Personen und Einrichtungen sanktioniert, welche eine Rolle bei der Untergrabung der ukrainischen Souveränität und Unabhängigkeit gespielt …