Autor: Bennie

Besuch ASS Elektronik GmbH

Am Donnerstag habe ich gemeinsam mit Christoph Spies MdL, und mit Fedor Ruhose, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, die ASS Elektronik GmbH in Grünstadt besucht. Nach einem Rundgang durch das Unternehmen haben wir uns gemeinsam mit der Geschäftsführung über verschiedene Themen austauschen können. Der Auf- und Ausbau einer schnellen, sicheren und vertrauenswürdigen digitalen Infrastruktur ist unverzichtbar, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Im Bund haben wir uns als SPD-Fraktion daher bereits für den Fonds „Digitale Infrastruktur“ stark gemacht, um die Länder beim Ausbau flächendeckender und sicherer Gigabitnetze, vor allem auch für ländliche Regionen, zu unterstützen. Zudem sind Strategien für den Aufbau einer modernen, sicheren und vertrauenswürdigen Infrastruktur der Datenverarbeitung notwendig. Als SPD-Fraktion unterstützen wir hier bereits Cloud-Projekte wie „Gaia-X“, welche eine europäische Dateninfrastruktur entwickeln. Aber auch Modelle für eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung sind für Unternehmen ein wichtiger Aspekt für zukünftiges Wirtschaften. Als SPD-Fraktion im Bund, aber auch im Land ist uns hierbei wichtig, dass wir uns für Arbeitszeit- und Home-Office-Modelle einsetzen, die besser zum Leben der Menschen passen, vor allem auch für Familien. …

Besuch der Sozialen Anlaufstelle Speyer (SAS)

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dazu gehört auch, dass jeder Mensch als Individuum mit seiner unverwechselbaren Persönlichkeit mit Würde und Respekt wahrgenommen und behandelt wird. Es darf hierbei keine Rolle spielen, ob jemand von Armut oder gar Wohnraum- oder Obdachlosigkeit betroffen ist. Für das ehrenamtliche Team der Sozialen Anlaufstelle Speyer (SAS) ist das eine Selbstverständlichkeit. In den Räumlichkeiten des ehemaligen Kiosks am Festplatz bietet das Team der SAS verschiedene Hilfeleistungen an: So gibt es beispielsweise Friseur:innen, die ehrenamtlich Haare schneiden, Kaffee und Tee, es werden Beratungsgespräche angeboten, Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Kleider ausgegeben, Waschmöglichkeiten und einiges mehr. Das Engagement, welches die Helfer:innen der SAS an den Tag legen, ist beeindruckend und verdient meinen vollsten Respekt, daher unterstütze ich gerne die SAS. Ich bin froh, dass meine kleine Lebensmittelspende gut gebraucht werden konnte und bei dieser Gelegenheit nahm sich Stefan Wagner die Zeit, mir die Einrichtung zu zeigen. Er hat selbst in seinem Leben schon einiges erlebt und setzt sich seit vielen Jahren aufopferungsvoll für seine Mitmenschen in Speyer ein. Bei der SAS vertritt er die …

Gerechte Aufteilung des CO2 Preises bei Vermietung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass der Umbau unserer Gesellschaft nur gelingen kann, wenn er solidarisch abläuft. Es ist unsere Überzeugung, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er auf eine breite Akzeptanz stößt. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung fließen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern in den Energie- und Klimafonds. Die Mittel daraus werden dafür verwendet, Entlastungen zu schaffen und die Bürger:innen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen zu unterstützen: Etwa durch eine erhöhte Pendlerpauschale, die Deckelung der Umlage für Erneuerbare Energien, die Erhöhung des Wohngelds und die dauerhafte reduzierte Mehrwertsteuer für überregionale Bahntickets. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden also vollständig an die Bürger:innen zurückgegeben. Schließlich helfen Aufstockung und Ausweitung zahlreicher Förderprogramme für notwendige Investitionen zielgenau, wie zum Beispiel die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Austauschprämie für Ölheizungen oder die Umweltprämie für den Umstieg auf E-Fahrzeuge sowie die Mittel für erneuerbare Wärmenetze. Das Klimaschutzprogramm 2030 sieht als weitere Entlastung vor, eine Änderung mietrechtlicher Vorschriften zur Begrenzung der Umlagefähigkeit der CO2-Bepreisung auf die Mietenden zu prüfen.  Damit die gewünschte Lenkungswirkung eintritt und Investitionen in klimafreundliche …

Nachhaltige Landwirtschaft gesichert

Nach intensiven Verhandlungen konnten wir vergangene Woche im Bundestag das Gesetzespaket zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) für die kommenden sechs Jahre verabschieden. Inhaltliche Grundlage für die Gesetzesentwürfe war der im März gefundene Kompromiss der Agrarminister:innenkonferenz, der dem Verhandlungsgeschick der SPD-Agrarminister zu verdanken ist. Die Landesminister:innen konnten so die Interessenskonflikte zwischen den verschiedenen Regionen überwind In den Verhandlungen ist es uns gelungen, endlich mit dem Ausstieg zur Flächenprämie, also den nur an den Flächenbesitz gebundenen Direktzahlungen, zu beginnen. Auf Dauer wird dies den Menschen, die in der Landwirtschaft arbeiten, sowie Natur und Gesellschaft zugutekommen. Denn mit diesem ersten Schritt kommen wir der Verwirklichung unseres Grundsatzes „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ näher. Mit den Ökoregelungen konnten wir zudem die Erweiterung der Förderung von Agroforstsystemen ermöglichen. Bei der Agroforstwirtschaft handelt es sich um die Kombination von Gehölzen mit Ackerkulturen, Wiesen oder Weiden. Diese Form der Bewirtschaftung übersteht Trockenperioden besser und bietet eine verbesserte Nährstoffversorgung. Der Einsatz von Bäumen steigert zudem auch langfristig die Bodenqualität. Agroforstsysteme werden künftig nicht nur auf Ackerland, sondern auch auf Dauergrünland gefördert. …

Aufhebung des Transsexuellengesetzes

Im Folgenden möchte ich Ihnen mein persönliches Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 erklären. Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt. An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen Jahren dafür ein, hier völlig neue Regelungen zu finden. Eine Reform macht aus meiner Sicht allerdings nur Sinn, wenn dabei das Prinzip der Anerkennung der Geschlechtsidentität und der Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung die Grundlagen sind. Eine Reform, die das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in den Mittelpunkt stellt, war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode leider nicht zu machen. Trotz intensiver Bemühungen und unzähligen Verhandlungsrunden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat …

Windkraft in unserem Pfälzerwald

Unser Wald ist in einem verheerenden Zustand. Die vergangenen Dürrejahre, die anhaltende Trockenheit und die Borkenkäferkalamität setzen den Bäumen extrem zu. Dies sind alles direkt zu beobachtende Auswirkungen des Klimawandels auf unseren Wald. Ein Ziel meiner Arbeit, als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema „Wald“, ist es daher, den Waldumbau hin zu klimastabilen und anpassungsfähigen Wäldern voranzutreiben. Diese Form des aktiven Waldschutzes kann aber nur in Ergänzung mit einem wirksamen Klimaschutz gelingen, der einer weiteren Verschärfung der Problematik entgegenwirkt. Ich bin der Auffassung, dass wir aus diesem Grund auch energiepolitisch alles dafür tun müssen, dass die grüne Lunge unseres Landes erhalten bleibt. Um die Energiewende voranzubringen und den Klimawandel zu stoppen, muss die Windkraft ausgebaut werden. Dafür müssen wir uns auch mit Möglichkeiten für den Bau von Windrädern im Pfälzerwald auseinandersetzen. Für mich ist jedoch auch der UNESCO-Welterbestatus im Biosphärenreservat Pfälzerwald von zentraler Bedeutung. Dieser darf von solchen Überlegungen nicht gefährdet werden. Ich begrüße daher die nun im Koalitionsvertrag beschlossene Ausnahmeregelung der Kern- und Pflegezonen des Biosphärenreservats Pfälzerwald von der Windenergienutzung. In Entwicklungszonen wird die …

Impffortschritt und Lockerungen

Erfreulicherweise durfte ich diese Woche meine Erstimpfung erhalten. Ein kleiner Pieks für mich, aber ein großer Schritt für alle. Denn jede einzelne Impfung bringt uns dem Zeitpunkt näher, an dem wir diese Pandemie überwunden haben werden. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 25 Millionen Menschen ihre Erstimpfung erhalten. Das sind Zahlen, die das Licht am Ende des Tunnels immer heller scheinen und hoffen lassen. Deshalb gilt auch weiterhin das Motto „Ärmelhoch“! Gerade in Krisen- und Pandemiezeiten müssen verfassungsrechtliche Grundsätze gelten. Die weitreichenden Einschränkungen der Grundrechte sind momentan unabdingbar, um den Infektionsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Da Geimpfte aber wissenschaftlich nachgewiesen nicht mehr zum Infektionsgeschehen beitragen, fällt dieser Grund in ihrem Fall weg und sie sind von den Einschränkungen zu befreien. Die entsprechenden Pläne sehen daher eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen vor, die negativ getestet sind. Das bedeutet, dass für Geimpfte und Genesene der Bedarf eines tagesaktuellen Corona-Tests entfällt, um beispielsweise Einzelhandelsgeschäfte, Zoos oder Friseure besuchen zu  dürfen. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen für sie gelockert und Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Weiterhin gilt aber für alle die …

Auch dieses Jahr wird Ostern anders

Das Coronavirus hat alles schlagartig verändert – mit drastischen Folgen. Seit über einem Jahr sind die Menschen in Sorge um die eigene Gesundheit, um die wirtschaftliche Existenz und um die gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Krise. Schon viel zu lange müssen wir unser Leben und unseren Alltag gravierend einschränken. Und auch wenn wir uns alle danach sehnen, das Osterfest im Kreise unserer Familien und unserer Freunde zu verbringen, müssen wir es bedauerlicherweise wieder im Schatten der Corona-Pandemie begehen. Aber auch wenn es uns allen schwerfällt, bei der Umsetzung der notwendigen Einschränkungen zur Verlangsamung der Pandemie-Ausbreitung kommt es nach wie vor auf jede und jeden Einzelne:n an. Neue Selbsttests und schnellere Impfungen – das sind die Hoffnungsträger, die baldige Lockerungen der Corona-Einschränkungen versprechen. Aber bis dahin müssen wir durchhalten und in unserem eigenen Verhalten auf größtmögliche Vorsicht und Umsicht achten. Glücklicherweise tragen dies die Menschen trotz aller Anstrengung weiter mit und ich habe große Hoffnung, dass wir diesen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt, die Solidarität und Menschlichkeit des letzten Jahres in die Zeit nach Corona mitnehmen können. Lassen Sie uns das …

Der Zukunftsplan der SPD

Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Sie. Wir sind überzeugt: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Dafür sorgen, dass es mehr Anerkennung und Respekt in unserer Gesellschaft gibt. Eine gute Zukunft gestalten. Die SPD-Zukunftsmissionen – klimaneutrales Deutschland, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitswesen – zeigen: Die SPD hat konkrete Ideen und einen Plan, wie neue Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen wird. Und die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann. Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Dafür schaffen wir ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine …

Förderungen für Bahnhöfe

Die Empfangshallen der Bahnhöfe in Grünstadt und Neustadt werden modernisiert. Bereits in der Vergangenheit habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass Barrierefreiheit an den Bahnhöfen gewährleistet ist. Mich freut es sehr, dass sich dieser Einsatz auszahlt und beide geförderten rheinland-pfälzische Bahnhöfe in meinem Wahlkreis sind. Die Bürger:innen werden nicht nur barrierefreie Bahnhöfe, sondern auch moderne Empfangsgebäude vorfinden, die ihre Bahnreise noch attraktiver und komfortabler macht. Im Rahmen des BahnhofskonzeptPlus des Bundesverkehrsministeriums werden die beiden Empfangsgebäude der Bahnhöfe Grünstadt und Neustadt modernisiert. In die Modernisierung investiert der Bund deutschlandweit 142 Millionen Euro, um den Aufenthalt für die Kund:innen zu verbessern. Hinzu kommen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Stationen erhalten unter anderem neugestaltete Wartebereiche, energetisch erneuerte Dächer und Fassaden inkl. Brandschutz und weitreichende Barrierefreiheit. Gleichzeitig werte ich dieses Programm als hervorragende Konjunkturmaßnahme, um lokale Handwerksbetriebe vor Ort zu unterstützen.