Autor: Bennie

Auch dieses Jahr wird Ostern anders

Das Coronavirus hat alles schlagartig verändert – mit drastischen Folgen. Seit über einem Jahr sind die Menschen in Sorge um die eigene Gesundheit, um die wirtschaftliche Existenz und um die gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Krise. Schon viel zu lange müssen wir unser Leben und unseren Alltag gravierend einschränken. Und auch wenn wir uns alle danach sehnen, das Osterfest im Kreise unserer Familien und unserer Freunde zu verbringen, müssen wir es bedauerlicherweise wieder im Schatten der Corona-Pandemie begehen. Aber auch wenn es uns allen schwerfällt, bei der Umsetzung der notwendigen Einschränkungen zur Verlangsamung der Pandemie-Ausbreitung kommt es nach wie vor auf jede und jeden Einzelne:n an. Neue Selbsttests und schnellere Impfungen – das sind die Hoffnungsträger, die baldige Lockerungen der Corona-Einschränkungen versprechen. Aber bis dahin müssen wir durchhalten und in unserem eigenen Verhalten auf größtmögliche Vorsicht und Umsicht achten. Glücklicherweise tragen dies die Menschen trotz aller Anstrengung weiter mit und ich habe große Hoffnung, dass wir diesen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt, die Solidarität und Menschlichkeit des letzten Jahres in die Zeit nach Corona mitnehmen können. Lassen Sie uns das …

Der Zukunftsplan der SPD

Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Sie. Wir sind überzeugt: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Dafür sorgen, dass es mehr Anerkennung und Respekt in unserer Gesellschaft gibt. Eine gute Zukunft gestalten. Die SPD-Zukunftsmissionen – klimaneutrales Deutschland, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitswesen – zeigen: Die SPD hat konkrete Ideen und einen Plan, wie neue Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen wird. Und die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann. Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Dafür schaffen wir ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine …

Förderungen für Bahnhöfe

Die Empfangshallen der Bahnhöfe in Grünstadt und Neustadt werden modernisiert. Bereits in der Vergangenheit habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass Barrierefreiheit an den Bahnhöfen gewährleistet ist. Mich freut es sehr, dass sich dieser Einsatz auszahlt und beide geförderten rheinland-pfälzische Bahnhöfe in meinem Wahlkreis sind. Die Bürger:innen werden nicht nur barrierefreie Bahnhöfe, sondern auch moderne Empfangsgebäude vorfinden, die ihre Bahnreise noch attraktiver und komfortabler macht. Im Rahmen des BahnhofskonzeptPlus des Bundesverkehrsministeriums werden die beiden Empfangsgebäude der Bahnhöfe Grünstadt und Neustadt modernisiert. In die Modernisierung investiert der Bund deutschlandweit 142 Millionen Euro, um den Aufenthalt für die Kund:innen zu verbessern. Hinzu kommen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Stationen erhalten unter anderem neugestaltete Wartebereiche, energetisch erneuerte Dächer und Fassaden inkl. Brandschutz und weitreichende Barrierefreiheit. Gleichzeitig werte ich dieses Programm als hervorragende Konjunkturmaßnahme, um lokale Handwerksbetriebe vor Ort zu unterstützen.

Zukunftskonzept Landwirtschaft in Deutschland

Der wichtige Themenkomplex Natur- und Artenschutz kann nur in enger Zusammenarbeit mit unseren Landwirt:innen gemeistert werden. Denn Ihre Arbeit stellt sicher, dass unsere wichtigste Lebensgrundlage erhalten bleibt – ein intaktes Ökosystem. Der Schutz unserer Biodiversität ist eine Aufgabe mit gesamtgesellschaftlicher Tragweite. Die Anforderungen des Naturschutzes und ihre Bedeutung zur Erreichung unserer Klimaschutzziele sollten klar benannt werden. Unsere Landwirt:innen sind diejenigen, die Natur- und Artenschutzmaßnahmen in die Fläche bringen. Ihnen gebührt gesellschaftliche Anerkennung für die vollbrachte Leistung. Daher setze ich mich dafür ein, dass unsere Landwirt:innen für ihre Arbeit angemessen entlohnt werden. In diesem Beitrag möchte ich Sie auf das umfassende SPD-Fraktionspapier „Die SPD bekennt sich zur Landwirtschaft in Deutschland“ aufmerksam machen. Im Kern des Papieres steht ein Agrar-Fördersystem, das die gesellschaftlichen Leistungen, die unsere Landwirt:innen tagtäglich vollbringen, honoriert. Unser Konzept geht weit über den aktuellen Vorschlag für die kommende „Gemeinsame Agrarpolitik“ hinaus. Die SPD-Bundestagfraktion möchte nicht nur einen Teil der Flächenzahlungen an Natur-, Klima- und Umweltschutz binden, sondern ein Fördersystem, das diese Leistungen honoriert und gebührend entlohnt. Das in unserem Fraktionspapier beschriebene Konzept ist zukunftsfähig, …

11. telefonische ‚ansprechBar‘

Die Corona-Krise stellt unser gesamtes Gemeinwesen vor eine nie zuvor dagewesene Herausforderung. Gerade in der sich aktuell wieder zuspitzenden Lage ist mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Neustadt-Speyer besonders wichtig, um für die vielen sich ergebenden Fragen weiterhin ‚ansprechBar‘ zu sein. Gemäß den allgemeinen Empfehlungen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus bin ich für Sie telefonisch ‚ansprechBar‘. Die telefonischen Sprechstunden finden am Dienstag, den 22. Dezember 2020, von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer (06232) 6766866 und von 17 bis 19 Uhr unter der Telefonnummer (06321) 8906210 statt. Rufen Sie gerne einfach an!

Beschluss vom 13. Dezember

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der aktuellen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder: 1. Landesverordnungen werden angepasst. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Wie bereits auf der regulären Konferenz am 2. Dezember vereinbart, werden die Länder die bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen im Rahmen der Anpassungen ihrer Landesverordnungen bis zum 10. Januar 2021 verlängern, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. 2. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal 5 Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. 3. Das Weihnachtsfest soll auch in diesem besonderen Jahr gemeinsam gefeiert werden können. Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dies jedoch nur in deutlich kleinerem Rahmen als sonst üblich möglich sein. In Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Infektionsgeschehen werden die Länder vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 -als Ausnahme von den sonst geltenden Kontaktbeschränkungen- während dieser Zeit Treffen mit 4 über den eigenen Hausstand …

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages – ein voller Erfolg!

Am Freitag, den 16. Oktober, endete die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der Postgalerie Speyer. Der große Andrang an interessierten Besucherinnen und Besuchern konnte – dank des stimmigen Hygienekonzepts – trotz der schwierigen Corona-Lage gut bewältigt werden. Die Wissensvermittlung über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner Mitglieder erfolgte durch die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausstellung. Diese ergänzten das multimediale Lernangebot der Wanderausstellung mit Vorträgen, Diskussionsrunden und Fachgesprächen. Weiterhin lag eine Vielzahl verschiedener Informationsmaterialien zur Mitnahme aus. Ich bin sehr froh darüber, dass es mir trotz der erschwerten Rahmenbedingungen gelungen ist, die Durchführung dieser wichtigen Veranstaltung in meinem Wahlkreis zu ermöglichen. Die Aufklärung über die Funktionsweise unseres Parlaments, die Arbeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier und die einzelnen Abläufe demokratischer Entscheidungsfindungsprozesse ist gerade in dieser angespannten Zeit von größter Bedeutung. Im Schatten der Corona-Pandemie versuchen täglich antidemokratische Bestrebungen Politikverdrossenheit für ihre Zwecke zu nutzen und Zweifel und Ressentiments gegenüber unserer Gesellschaftsordnung zu säen. Gegen diese Kräfte müssen wir alle zusammenstehen und alles Mögliche dafür tun, gerade jungen Menschen die Bedeutung der Demokratie für ein friedliches …

Humanitäre Katastrophe auf Lesbos

Seit Monaten sind die Zustände für die in Griechenland festsitzenden geflohenen Menschen schon unzumutbar. Die verheerenden Brände im Lager Moria haben die Situation nun endgültig zur Eskalation gebracht. In dieser unmittelbaren Notlage ist schnelles Handeln gefordert! Es ist gut, dass sich die Union auf unseren Druck hin endlich bewegt hat. Um dies zu erreichen haben wir, knapp 100 Abgeordnete meiner Fraktion, am 11. September 2020 ein gemeinsames Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel übersandt, in dem wir sie zu einer Beendigung der Blockade aufgefordert haben. Deutschland nimmt nun insgesamt ca. 2750 Personen aus Griechenland auf – 981 mit den Zusagen seit März, 150 unbegleitete Minderjährige mit der Entscheidung vom vergangenen Freitag plus nun 1553, hauptsächlich Kinder und ihre Familien. In der europäischen Koalition der Menschlichkeit beteiligen sich elf EU-Länder plus Norwegen und Serbien an der Aufnahme von Geflüchteten. In diesem Rahmen sind bislang 758 Geflüchtete aus Griechenland überstellt worden, 574 nach Deutschland, 184 in sechs weitere Länder. Weitere EU-Mitgliedsländer leisten über das EU-Katastrophenschutzverfahren Sachleistungen vor Ort. Leider läuft dieser Prozess nach wie vor elend schleppend. Wir …

Aktiv für Demokratie und Toleranz

Zum zwanzigsten Mal in Folge zeichnet das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Bundeszentrale für politische Bildung dieses Jahr zivilgesellschaftliche Projekte aus, die für eine lebendige und demokratische Gesellschaft eintreten. Ziel ist es dabei übertragbare und nachahmbare zivilgesellschaftliche Projekte aus dem gesamten Bundesgebiet zu ehren, die das Grundgesetz und unsere freiheitliche Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen. Die Themenfelder hierbei sind vielfältig und reichen von Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention bis hin zu Extremismus und Antisemitismus. Dieses Jahr stehen besonders Projekte gegen Hate Speech und/oder für Love Speech, gegen Antisemitismus und Antiziganismus, gegen politischen Extremismus und Gewalt und für Zusammenhalt und Vielfalt im Fokus. Auch Projekte, die sich während der Corona-Pandemie gegen Desinformationen und die Diskriminierung von Minderheiten richten sollen, besondere Aufmerksamkeit erfahren. Generell steht die Bewerbung aber jedem Projekt offen, das sich für Demokratie und Toleranz im weitesten Sinne einsetzt. Als Preise winken nicht nur beachtliche Geldpreise in Höhe von bis zu 5.000€, sondern auch eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit für Ihr Projekt und ein Workshop-Angebot, welches auf die Interessen der Preisträgerprojekte …

„Heimat shoppen“ – Initiative für lokale Händler

Um auf lokale Einzelhändler hinzuweisen und um zu betonen, wie wichtig es ist, seine Einkäufe direkt bei ihnen vor Ort zu tätigen, hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) die Initiative „Heimat shoppen“ ins Leben gerufen. Die Aktionstagen finden dieses Jahr am 11. und am 12. September statt. Ich freu mich sehr, dass Schifferstadt, Neustadt, Bad Dürkheim und Weisenheim am Sand an der Aktion teilnehmen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sind wir alle gefragt, den Einzelhandel aktiv zu unterstützen und darauf hinzuweisen, welche Vorteile der Handel vor Ort gegenüber dem Online-Handel bieten kann. Außer einer ausführlichen Fachberatung und direkte Unterstützung bei Reklamationen sorgen die Unternehmen durch ihren Beitrag zum sozialen Leben mit für belebte Innenstädte. Auch sind Einzelhandel und Gastronomie oftmals die größten Arbeitgeber und Ausbilder einer Region und bieten somit jungen Menschen eine wirtschaftliche Perspektive in ihrer Heimat. Es ist den meisten Konsumentinnen und Konsumenten leider überhaupt nicht bewusst, welche Bedeutung ihr Kaufverhalten für das örtliche Geschäftsleben einer Kommune hat. Daher ist es eine gute Sache, ein Bewusstsein für die Bedeutung der lokalen Händler, Gastronomie …