Autor: Bennie

22.500 Euro für „Duttweiler erleben“

Eine besonders tolle Nachricht hatte ich diese Woche für den Förderverein „Duttweiler Cuvée e. V.“. Ich freue mich sehr darüber, dass der Verein eine Förderung in Höhe von 22.500 € für das Projekt „Duttweiler erleben“ im Rahmen des Soforthilfeprogramms für landwirtschaftliche Museen des Bundeslandwirtschaftsministeriums erhalten hat. Durch das Projekt soll rund um Duttweiler ein digital unterstützter Stationenweg entstehen, der von der Geschichte des Weinbaus und der Landwirtschaft erzählt. So wird nicht nur das kulturelle Angebot im ländlichen Raum gestärkt, sondern auch ein neues touristisches Highlight für unsere Region geschaffen. Sehr gerne habe ich den Verein auf das Programm aufmerksam gemacht und bei seiner Bewerbung unterstützt. Ich freue mich jetzt schon auf die Eröffnung!

Besuch der Gedenkstätte für NS-Opfer

Ein sehr wichtiger Termin diese Woche war für mich der gemeinsame Besuch mit meiner Landtagskollegin Giorgina Kazungu-Haß bei der Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt. Die Eindrücke, die ich mir bei der Führung durch das ehemalige Arbeitslager machen konnte, haben mich zutiefst bewegt. Annähernd 500 Männer aus 80 Gemeinden wurden hier allein aufgrund ihrer politischen Überzeugungen von den Nazis inhaftiert und misshandelt. Um das Gedenken an diese Menschen aufrecht zu halten, gründete sich im November 2009 der Förderverein „Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt“. Mein Dank gilt allen ehrenamtlichen und mittlerweile auch hauptamtlichen Mitarbeiter:innen, vor allem Herrn Eberhard Dittus, für ihren unermüdlichen Einsatz im Zuge der Gedenkarbeit. Diese wichtige Arbeit gegen das Vergessen leistet einen immensen Beitrag zur politischen Bildung, zur Jugendbegegnung und zur Völkerverständigung unter der besonderen Berücksichtigung regionaler Zeitgeschichtsforschung der Jahre 1933 bis 1945. Weitere Informationen zur Arbeit des Fördervereins finden Sie HIER.

Amtsübergabe THW Neustadt

Das Technische Hilfswerk mit seinen über 80.000 ehrenamtlich Engagierten leistet seit über 70 Jahren einen ganz entscheidenden Beitrag zum Zivil- und Katastrophenschutz in unserem Land. Sei es bei der Bewältigung von Waldbränden, bei Bergungs- oder Rettungseinsätzen, beim Aufbau von Teststrecken und Impfzentren oder wie gegenwärtig beim Einsatz in den stark von Überschwemmungen und Hochwasserereignissen betroffenen Regionen Anlässlich der Amtsübergabe des bisherigen kommissarischen Ortsbeauftragten, Christian Baeßler an den neuen Ortsbeauftragten, Jens Lembke, durfte ich ein kurzes Grußwort im Innenhof des Rathauses Neustadt halten. In meiner Ansprache konnte ich die von uns in Berlin erreichten Verbesserungen beim THW-Gesetz hervorheben und auf das Fahrzeugbeschaffungsprogramm, das der Deutsche Bundestag aufgesetzt hat, eingehen. Beides wichtige Punkte, damit das THW seine umfangreichen Aufgaben künftig noch besser wahrnehmen kann und für die großen Herausforderungen durch den Klimawandel gut gerüstet ist. Die Helferinnen und Helfer des THW leisten Herausragendes für unsere Zivilgesellschaft. Gerade in der derzeitigen Situation sieht man wieder einmal den Stellenwert des Ehrenamts sehr deutlich und dies erfüllt mich mit großer Dankbarkeit.

Zukunfts-Dialog zum Thema Umwelt- und Klimapolitik

Fragen wie wir uns unsere Zukunft in Bezug auf unser Klima und unsere Umwelt vorstellen, müssen stärker auf die persönliche Agenda von allen gerückt werden. Daher veranstalte ich am Donnerstag, den 19. August um 18:30 Uhr einen Zukunfts-Dialog zum Thema Umwelt- und Klimapolitik im Naturfreundehaus Groß-Eppental in Bad Dürkheim. Bei der Veranstaltung wird die Umwelt- und Klimapolitik sowohl aus europäischer als auch aus bundesdeutscher Perspektive beleuchtet. Ich freue mich, dass ich meinen SPD-Kollegen aus dem Europäischen Parlament, Tiemo Wölken, für diese Veranstaltung gewinnen konnte. Er ist als Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der richtige Ansprechpartner, um über diese relevanten Themen zu diskutieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Zur besseren Planbarkeit wird um eine Voranmeldung bis zum 17. August unter mail@isabel-mackensen.de gebeten. Selbstverständlich wird die Veranstaltung unter Einhaltung der gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz durchgeführt. Ich freue mich auf einen interessanten und informativen Abend. Umweltschutz kann man nur zusammen erreichen und es ist wichtig, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

Besuch Landesimpfzentrum

Am heutigen Freitag besuchte ich das Landesimpfzentrum in Neustadt. Gemeinsam mit Landesimpfkoordinator Daniel Stich, Bürgermeister Stefan Ulrich und mit Vertreter:innen der Ärzteschaft und der Apotheken kam es zum gemeinsamen Austausch mit den örtlichen Impfkoordinator:innen. Vor allem ging es dabei um den Stand und die weitere Entwicklung der laufenden Impfkampagne, die Möglichkeiten einer Impfung für die Altersgruppen der 12- bis 17-Jährigen und die Aussichten für den kommenden Herbst. Gerade im Hinblick auf das sinkende Impftempo und die Abnahme der Impfbereitschaft war mir dieser Austausch ein besonders wichtiges Anliegen. Es gilt nun unter anderem gezielt Bevölkerungsgruppen anzusprechen, die bisher noch kein Impfangebot in Anspruch genommen haben, sowie die Bedeutung von Zweitimpfungen hervorzuheben. Zudem sollen niedrigschwellige Impfangebote geschaffen werden, zum Beispiel Impfangebote durch mobile Impfteams, um möglichst viele Menschen in ihrem direkten Lebensumfeld mit einem Impfangebot erreichen zu können. Dafür stellen die Länder ihren Kommunen ausreichend Impfstoffe zur Verfügung. 

Besuch ASS Elektronik GmbH

Am Donnerstag habe ich gemeinsam mit Christoph Spies MdL, und mit Fedor Ruhose, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, die ASS Elektronik GmbH in Grünstadt besucht. Nach einem Rundgang durch das Unternehmen haben wir uns gemeinsam mit der Geschäftsführung über verschiedene Themen austauschen können. Der Auf- und Ausbau einer schnellen, sicheren und vertrauenswürdigen digitalen Infrastruktur ist unverzichtbar, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Im Bund haben wir uns als SPD-Fraktion daher bereits für den Fonds „Digitale Infrastruktur“ stark gemacht, um die Länder beim Ausbau flächendeckender und sicherer Gigabitnetze, vor allem auch für ländliche Regionen, zu unterstützen. Zudem sind Strategien für den Aufbau einer modernen, sicheren und vertrauenswürdigen Infrastruktur der Datenverarbeitung notwendig. Als SPD-Fraktion unterstützen wir hier bereits Cloud-Projekte wie „Gaia-X“, welche eine europäische Dateninfrastruktur entwickeln. Aber auch Modelle für eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung sind für Unternehmen ein wichtiger Aspekt für zukünftiges Wirtschaften. Als SPD-Fraktion im Bund, aber auch im Land ist uns hierbei wichtig, dass wir uns für Arbeitszeit- und Home-Office-Modelle einsetzen, die besser zum Leben der Menschen passen, vor allem auch für Familien. …

Besuch der Sozialen Anlaufstelle Speyer (SAS)

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dazu gehört auch, dass jeder Mensch als Individuum mit seiner unverwechselbaren Persönlichkeit mit Würde und Respekt wahrgenommen und behandelt wird. Es darf hierbei keine Rolle spielen, ob jemand von Armut oder gar Wohnraum- oder Obdachlosigkeit betroffen ist. Für das ehrenamtliche Team der Sozialen Anlaufstelle Speyer (SAS) ist das eine Selbstverständlichkeit. In den Räumlichkeiten des ehemaligen Kiosks am Festplatz bietet das Team der SAS verschiedene Hilfeleistungen an: So gibt es beispielsweise Friseur:innen, die ehrenamtlich Haare schneiden, Kaffee und Tee, es werden Beratungsgespräche angeboten, Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Kleider ausgegeben, Waschmöglichkeiten und einiges mehr. Das Engagement, welches die Helfer:innen der SAS an den Tag legen, ist beeindruckend und verdient meinen vollsten Respekt, daher unterstütze ich gerne die SAS. Ich bin froh, dass meine kleine Lebensmittelspende gut gebraucht werden konnte und bei dieser Gelegenheit nahm sich Stefan Wagner die Zeit, mir die Einrichtung zu zeigen. Er hat selbst in seinem Leben schon einiges erlebt und setzt sich seit vielen Jahren aufopferungsvoll für seine Mitmenschen in Speyer ein. Bei der SAS vertritt er die …

Gerechte Aufteilung des CO2 Preises bei Vermietung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont, dass der Umbau unserer Gesellschaft nur gelingen kann, wenn er solidarisch abläuft. Es ist unsere Überzeugung, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er auf eine breite Akzeptanz stößt. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung fließen nicht in den allgemeinen Staatshaushalt, sondern in den Energie- und Klimafonds. Die Mittel daraus werden dafür verwendet, Entlastungen zu schaffen und die Bürger:innen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen zu unterstützen: Etwa durch eine erhöhte Pendlerpauschale, die Deckelung der Umlage für Erneuerbare Energien, die Erhöhung des Wohngelds und die dauerhafte reduzierte Mehrwertsteuer für überregionale Bahntickets. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden also vollständig an die Bürger:innen zurückgegeben. Schließlich helfen Aufstockung und Ausweitung zahlreicher Förderprogramme für notwendige Investitionen zielgenau, wie zum Beispiel die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Austauschprämie für Ölheizungen oder die Umweltprämie für den Umstieg auf E-Fahrzeuge sowie die Mittel für erneuerbare Wärmenetze. Das Klimaschutzprogramm 2030 sieht als weitere Entlastung vor, eine Änderung mietrechtlicher Vorschriften zur Begrenzung der Umlagefähigkeit der CO2-Bepreisung auf die Mietenden zu prüfen.  Damit die gewünschte Lenkungswirkung eintritt und Investitionen in klimafreundliche …