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Abstimmung zur Impflicht

Als überzeugte Demokratin respektiere ich selbstverständlich das Ergebnis der Abstimmung. Dieses Ergebnis zeigt auch, dass die Demokratie in unserem Land lebt und es von Kanzler Olaf Scholz die richtige Entscheidung war, die Abstimmung freizugeben. Dem Prozess, frei nach dem Gewissen abzustimmen und die Anträge aus der Mitte des Parlamentes zu erarbeiten, sind auch viele Mitglieder der Regierungsfraktionen gefolgt, die sich dann in unterschiedlichen Gruppen zusammengefunden haben. Daher ist es mehr als bedauerlich und ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, dass sich vor allem die Fraktionen der AfD und Union aus parteipolitischen Gründen, diesem Prozess verweigert haben und den Abgeordneten in dieser Gewissensfrage die Entscheidung aufoktroyiert haben.

Ich habe mich, nachdem ich den parlamentarischen Verlauf der verschiedenen Anträge eng begleitet habe, dazu entschieden, für den geeinten Kompromiss der Impfpflicht ab 60 Jahren zu stimmen.
Für mich war es entscheidend, dass wir als Staat die Verantwortung übernehmen, alle im Blick zu haben und zu verhindern, dass wir im Herbst eine erneute Welle wie die jetzige erleben und Gefahr laufen, unser Gesundheitssystem zu überlasten. Diejenigen, die am meisten gelitten haben und denen meine absolute Solidarität gilt, sind die Kinder, Jugendlichen und die sogenannten Hochrisikogruppen. Sie haben in den letzten zwei Jahren unfassbar große Opfer gebracht. Daher habe ich es als notwendig erachtet, dass alle Erwachsenen über ihre Krankenkassen ein Gesprächsangebot erhalten. Individuell sollten Fragen, Sorgen und Ängste bei einer ärztlichen Impfberatung besprochen werden. Durch die Einführung einer verpflichtenden Beratung für alle Personen ab 18 Jahren, die noch nicht über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen, in Kombination mit der Möglichkeit einer Impfpflicht für Personen ab 60 Jahren für die Corona-Schutzimpfung, unter Vorbehalt zweier Bewertungen der Situation im Herbst, sollte eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden.

Nun hat kein Antrag die erforderliche Mehrheit erhalten und es wird nach heutigem Stand keine Impfpflicht geben. Die Gefahren, die von dem Corona-Virus ausgehen, sind aber nicht gebannt und bedürfen weiterhin einer hohen Aufmerksamkeit. Für mich steht fest, dass wir im Herbst, wenn eine erneute Welle droht, nicht mit leeren Händen dastehen dürfen und werden. Daher müssen die Gespräche nun in einem demokratischen Prozess fortgesetzt werden und geklärt werden, wie wir unsere Gesellschaft bestmöglich schützen und einschneidende Beschränkungen von wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Leben verhindern können.

Beratung und Aufklärung müssen daher weiter an erster Stelle stehen, denn die Impfung ist und bleibt das effektivste Mittel zur Bewältigung der Pandemie.

Foto: DBT/ Stella von Saldern