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Isabel Mackensen

Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer

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Veröffentlicht am Juni 9, 2020

10. telefonische ‚ansprechBar‘

von Bennie

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Morgen Abend halte ich meine erste Rede als weinba Morgen Abend halte ich meine erste Rede als weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Weingesetzes. Ziel des neuen Weingesetzes ist die Stärkung des Deutschen Weines im In- und Ausland durch die Abkehr vom germanischen hin zum romanischen System und der damit verbundenen Stärkung der Herkunft des Weines. Wenn du mehr darüber erfahren willst, kannst du meine Rede ab ca. 18:30 Uhr live auf bundestag.de mitverfolgen.
Körperliche oder sexuelle Gewalt gehört für vie Körperliche oder sexuelle Gewalt gehört für viele Frauen zur alltäglichen Erfahrung. Am 25. November machen die Vereinten Nationen mit dem "Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" weltweit auf dieses Problem aufmerksam. Kommunen im ganzen Land werden aus diesem Grund heute unter dem Motto „Orange the World“ bekannte Gebäude und Einrichtungen orange illuminieren. Gerade in diesen schwierigen Zeiten, in denen betroffenen Frauen durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wichtige Rückzugsmöglichkeiten fehlen, gilt es umso mehr aufmerksam zu sein. Falls du Hilfe brauchst, oder jemanden kennst, der Hilfe braucht, wende dich bitte an das Hilfetelefon unter 08000 116016. #schweigenbrechen #gewaltgegenfrauen #stärkeralsgewalt #hilfetelefon
Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag habe Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag habe ich über tausend Anfragen per E-Mail, Brief, Fax, telefonisch oder über die sozialen Netzwerke zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erhalten. Aus diesen konnte ich große Angst und Sorge herauslesen, was ich sehr ernst nehme. Vor allem in den sozialen Medien war in den letzten Tagen die Rede von einem „Ermächtigungsgesetz“, ein Gesetz, mit dem die Nazi-Diktatur 1933 begann. Ein solcher Vergleich ist für mich als Sozialdemokratin unerträglich. Der Vergleich ist noch dazu auch hochgradig falsch: Durch den Beschluss des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gibt der Bundestag den Landesregierungen konkretere rechtliche Leitplanken vor. Denn ein informiertes Parlament kann kritischere Fragen stellen, konkretere Position beziehen und wenn nötig die Bundesregierung zu einem bestimmten Handeln auffordern oder sogar Entscheidungen der Bundesregierung per Gesetz zurückholen. Seit Beginn der Pandemie betrachte ich den Entscheidungsfindungsprozess sehr kritisch und bin froh, dass wir als Parlament endlich adäquat an diesen beteiligt werden.
Letzte Nacht bekamen mein Kollege @christoph.spies Letzte Nacht bekamen mein Kollege @christoph.spies und ich Post eines/r Unbekannten Absenders/in. Mit großer Sorge mussten wir feststellen, dass es nachts in der Leiningerstraße in Bad Dürkheim trotz Laternen anscheinend so dunkel wird, dass man nichtmal mehr den Briefkasten findet. Der/die Absender/in wusste sich aber Gott sei Dank zu helfen und hat seine/ihre Mitteilung kurzerhand an unsere Tür geklebt. Wir werden uns Gedanken machen müssen wie wir das Problem beheben können, vielleicht ja mit einem beleuchteten Briefkasten? Auf alle Fälle findet ihr mich heute Nacht investigativ durch die Straße laufen.🧐 😉
Diese Woche haben wir im Bundestag in geheimer Abs Diese Woche haben wir im Bundestag in geheimer Abstimmung ein neues Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewählt. Was macht das PKGr? Es kontrolliert die Nachrichtendienste des Bundes, also den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Das bedeutet, dass die Bundesregierung nach dem Kontrollgremiumgesetz verpflichtet ist, die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums umfassend über die Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von der Regierung auch Berichte über bestimmte Vorgänge anfordern und kontrollieren. Die tolle Babytrage habe ich von meiner lieben Kollegin @kazunguhass "geerbt" und den Wahlvorgang festgehalten, hat der liebe @thomashitschler, der btw Mitglied der PKGr ist. Vielen Dank Euch beiden! P.S.: Obwohl wir zu zweit waren, hatte ich trotzdem nur eine Stimme 😉
Heute habe ich mit meiner Kollegin, der Bundestags Heute habe ich mit meiner Kollegin, der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, den „Wasser- und Bodenverband zur Beregnung der Vorderpfalz“ in Mutterstadt besucht. Der Beregnungsverband Vorderpfalz ist in seiner Art einzigartig in Deutschland. Ausgehend einer gemeinsamen Initiative des Landes Rheinland-Pfalz und der vorderpfälzer Landwirte wurde er in den 1960er Jahren gegründet, um den Wasserbedarf der landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu regulieren und zu gewährleisten. Der Beregnungsverband bewässert heute rund 22 000 Hektar für den hiesigen landwirtschaftlichen Anbau. Das Gebiet reicht vom Otterstadter Altrhein fast bis Worms. Mit Blick auf die immer länger anhaltenden Dürrezeiten im Sommer ist der schonende Umgang mit Wasser essenziell. Die Erhebung und Überwachung der Bewässerung im Verbandsgebiet ist dabei unerlässlich. Vielen Dank für den interessanten Austausch! #LandwirtschaftimBlick #Vorderpfalz #ackerbau #weinbau #obstanbau #pfalz #PfalzimHerzen #Pfalzmarkt #Wasser #Beregnung #Beregnungsverband
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