Positionen

Politik als Kunst des Machbaren, das langsame Bohren dicker Bretter, Demokratie als ständige Herausforderung, einen Kompass haben und trotzdem flexibel auf Herausforderungen der Zeit und aktuelle Entwicklungen reagieren.
Das Spannungsfeld zwischen dem Gewünschten und dem Machbaren. Betonung von Werten bei gleichzeitiger Berücksichtigung der aktuellen Situation.

Für eine Sozialdemokratin ergeben sich drei Themenfelder von selbst:
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Freiheit

Ein jeder, muss unabhängig vom Alter, Geschlecht, Religion, Herkunft, Wohlstand oder sexueller Orientierung die Möglichkeit haben, an der Gesellschaft teilzunehmen. Ausgegrenzt darf nur werden, wer andere ausgrenzen möchte. Wer gegen die Gesellschaft handelt, dem muss der Staat Grenzen setzen, alle anderen sollen so frei wie möglich bleiben. Trotz verstärkter Einwanderung und EU-Skepsis – ich trete für freie Grenzen, freien Handel, Visa-freien Urlaub im Ausland ein, das 21. Jahrhundert muss das Jahrhundert der Freizügigkeit bleiben.

Freiheit bedeutet auch freie Presse und freie Meinungsäußerungen, wer diese Freiheit nutzt um andere zu bedrohen, zu beleidigen oder auszugrenzen, darf nicht vom Gesetz geschützt werden. Auch amerikanische Firmen dürfen, wenn sie in Deutschland tätig sein wollen, nicht jede Entgleisung mit Freiheit entschuldigen, Freiheit endet dort wo anderen ihre Freiheit genommen wird.

Gerechtigkeit

Bildung und Chancen dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen. Bildung gebührenfrei von der KITA über die Schule, die berufliche und die universitäre Ausbildung. Deutschland braucht Fachkräfte auch im Handwerk, daher trete ich für die kostenfreie Meisterschule ein.  Gerechtigkeit ist nicht gleichbedeutend mit Gleichheit, Einkommen und Wohlstand werden in der sozialen Marktwirtschaft immer unterschiedlich verteilt sein, die Chance Einkommen und Wohlstand zu erreichen, müssen aber jedem Mann und jeder Frau unabhängig von ihrer Herkunft offen stehen. Die Schulsozialarbeit und die Familienhilfe spielt für Chancengleichheit eine große Rolle. Diese ausgebildeten Menschen setzen da an, wo Lehrerinnen und Lehrer ihre Grenzen finden. Sie können direkte Hilfestellung bei familiären Problemen geben. Es ist die Aufgabe des Bundes, die Finanzierung dieser Stellen zu gewährleisten.

Solidarität

Unsere reiche Gesellschaft muss solidarisch sein und kann sich Solidarität auch leisten.

In letzter Zeit haben wir diese Solidarität mit Geflüchteten in Deutschland vorbildlich gelebt, in Zukunft sollten wir verstärkt Solidarität mit allen Bedürftigen, herkunftsunabhängig, üben.

Menschen können unverschuldet in Not geraten, erkranken oder nach einem Unfall eingeschränkt sein – Risiken denen wir alle unterliegen, müssen solidarisch aufgefangen werden. Eigentum verpflichtet und zwar zur Solidarität, unser gesellschaftlicher Konsens baut auf dem Ausgleich auf.

Arbeit

Gerechter Lohn für gute Arbeit. Gleiche Bezahlung von Männern und Frauen. Weniger befristete Stellen und mehr an die Lebenswirklichkeit von Familien angepasste Arbeitszeiten.

Zudem trete ich für die regelmäßige Erhöhung des ausnahmslos zu zahlenden Mindestlohns ein. Jeder Jugendliche muss einen Ausbildungsplatz und jeder Abbrecher eine zweite Chance bekommen. Flexible Arbeitszeiten und ein unflexibler Kündigungsschutz sind unabdingbar. Gewerkschaften sind der starke Partner der Arbeitnehmer in Tarifverhandlungen, ihre Stellung darf nicht gefährdet, im Gegenteil muss weiter gestärkt werden.

Rente

Wer jahrzehntelang in einem Arbeitsverhältnis war, darf im Alter nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sein. Die Lebensleistung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern muss sich auch im Rentenbezug widerspiegeln. Das Rentenniveau darf nicht immer weiter sinken. Zu viele versicherungsfremde Leistungen werden aus der Rentenversicherung gezahlt, politische Maßnahmen wie die „Mütterrente“ sind mit Steuermitteln zu finanzieren. Auch Aushilfs- und Minijobs sowie Selbständige müssen rentenversicherungspflichtig sein und Erziehungs- und Pflegezeiten bei der Rente adäquat angerechnet werden.

Gesundheit

Unser Gesundheitssystem war immer eine bedeutende Errungenschaft der Sozialdemokratie. Dies muss auch in Zukunft weiter gelten. Medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht und darf nicht vom Einkommen und Wohlstand abhängig sein. Ich trete klar für die Bürgerversicherung für alle ein. Facharztbehandlungen können nicht von der Art der Krankenversicherung abhängig sein. Die Gesundheitsvorsorge braucht unsere besondere Aufmerksamkeit, die Menschen werden älter, dabei sollen sie möglichst lange gesund bleiben. Lobbyismus gehört zu unserer politischen Wirklichkeit, aber das Leiden schwerkranker Menschen wegen Interessen der Pharmaindustrie zu verlängern oder nicht zu lindern ist ein Armutszeugnis für uns alle.

Pflege

Im Alter oder nach einer schweren Krankheit darf keiner allein gelassen werden, nicht jeder hat pflegende Angehörige oder ist finanzstark genug, um sich eine Rundum-Pflege leisten zu können. Der Staat muss in der Lage sein, allen die es benötigen eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Pflegerinnen und Pfleger sind ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft, entsprechend müssen sie auch entlohnt werden.

Steuern

Gerechte Steuern bedeutet, jeder zahlt seiner Leistungsfähigkeit entsprechend, nach oben darf es dabei keine Grenzen geben. Wieso immer nur kleine und mittlere Einkommen belasten und sehr große Einkommen in der Steuerlast deckeln?

Kapitalerträge, Immobilienbesitz, Betriebsvermögen, ab einer gewissen Höhe muss auch hier eine Abgabe entrichtet werden. Wohlstand wird unter den sehr guten deutschen Bedingungen aufgebaut, diese Infrastruktur für die kommenden Generationen aufrecht zu erhalten, ist die vornehmste Aufgabe des erfolgreichen Bürgers. Steuererklärungen müssen vereinfacht werden, Abschreibungsmöglichkeiten überprüft und verständlich sein. Die undurchschaubaren Mehrwertsteuersätze müssen überarbeitet und logisch neu geordnet werden.

Umwelt

Saubere Umwelt betrifft uns alle, Wohlempfinden und Gesundheit hängen direkt davon ab.

Unsere Umwelt muss geschützt werden. Die Energiewende ist richtig, in Zukunft dürfen die Kosten dafür aber nicht nur auf die privaten Haushalte abgelegt werden. Auch die Industrie muss sich an den Kosten beteiligen, Ausnahmen müssen zurückgefahren werden. Dezentrale Energieversorgung, weg von den Stromriesen, hin zu Stadtwerken und Energiegenossenschaften sorgen für sicheren Strom, auch ohne Offshore-Windparks.

Der Klimawandel ist keine Erfindung, weltweit nehmen Naturkatastrophen zu, wir haben nur diesen einen Planeten und müssen ihn schützen. Grüne Technologie ist ein Wachstumsmarkt, Deutschland darf hier nicht ins Hintertreffen geraten.

Verbraucherschutz

Sichere Nahrungsmittel sind die Basis von gesundem Leben. Aber der Mensch lebt nicht vom Brot allein, keine Abzocke bei Versicherungen, Telekommunikationsleistungen oder bei privater Rentenvorsorge. Der Bürger muss die Möglichkeit haben sich auch gegen Großkonzerne und Behörden effektiv zur Wehr setzen zu können, der Staat muss ihm dabei unter die Arme greifen. Genmanipulierte Pflanzen und Nahrungsmitteln machen vielen Bürgern Angst, die Kennzeichnung dieser Produkte muss deutlich sein. Zucker und Fett sind verantwortlich für viele Gesundheitsprobleme, eine deutliche Kennzeichnung von Nahrungsmitteln erlaubt es dem Verbraucher selbst abzuschätzen welche Risiken er eingehen möchte.

Frieden

Frieden ist die Grundlage für unseren Wohlstand. Krieg und Gewalt sind die Ursachen von Migrationsbewegungen und tragen Konflikte aus dem Ausland nach Deutschland. Zivile Konfliktlösung hilft die Welt zu befrieden und Gewalt und Aggression zu reduzieren. Die europäische Union ist der Garant für Frieden in Europa, Frieden der uns etwas wert sein muss. Waffenexporte in Bürgerkriegsländer müssen verboten, Waffenexporte in autokratische Systeme weltweit hinterfragt werden. Deutschland exportiert neben großem Kriegsgerät vor allem Kleinwaffen, diese Waffen töten täglich tausende Menschen, ihr Export muss unter sorgfältiger Prüfung erfolgen. Deutsche Soldaten beteiligen sich weltweit an Friedensmissionen, dafür brauchen sie adäquates Material und eine gute Ausbildung. Neben der militärischen Konfliktlösung muss der zivilen wieder größeres Gewicht gegeben werden, Gewalt darf nur das letzte Mittel der Auseinandersetzung sein.

Sicherheit

Der Staat hat für den Schutz seiner Bürger zu sorgen. Diese Aufgabe kostet Geld, Geld das wir gerne aufwenden sollten. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste müssen mit Material und Personal gut ausgestattet werden. Den schlanken Staat und gleichzeitig bestmögliche Sicherheit zu fordern ist kein Zukunftskonzept. Die Polizei hat das Gewaltmonopol und braucht Möglichkeiten es auch konsequent durchzusetzen. Die Sicherheitsdebatte durch immer neue Überwachungsmaßnahmen zu befeuern ist nicht sinnvoll, die konsequente Anwendung der Gesetze ist völlig ausreichend.

Migration

Einsame Entscheidungen einsamer Kanzlerinnen ersetzen kein fundiertes Konzept zur Einwanderung. Die Zukunft wird uns wieder Migrationsströme und auch Migrationsspitzen bringen. Wir brauchen dringend ein durchsichtiges und faires Einwanderungsgesetz. Natürlich darf es auch sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge geben, solange wir klar festlegen welche Migration wir zulassen, können wir mit jedem fleißigen und engagierten Zuwanderer leben. Auch die deutsche Gesellschaft wird mit Migration besser fertig, wenn sie nach klaren Regeln abläuft. Wer illegal in unser Land kommt, hier schwere Straftaten begeht oder sich dem gesellschaftlichen Konsens entzieht, muss unser Land verlassen.

Außenpolitik

Enge und gute Beziehungen zu unseren europäischen Partnern Frankreich und Polen, zur gesamten EU, zu Großbritannien und den Vereinigten Staaten werden seit Jahrzehnten von Sozialdemokraten garantiert, daran sollte sich nichts ändern. Deutschland als Staat in der Mitte Europas, Mitglied der EU und der NATO ist dankenswerterweise gut in multilaterale Abkommen eingebunden, dafür müssen wir auch weiterhin unseren Beitrag leisten. Wirtschaftlich und politisch profitieren wir wie kaum ein anderer Staat vom freien Handel. Manchmal ist verstärkte Einmischung aber notwendig, wenn in anderen Staaten Menschenrechte missachtet, Frauen, Christen, Homosexuelle systematisch entrechtet, gefoltert oder sogar ermordet werden, müssen wir die Stärke und den Mut finden dagegen laut und deutlich unsere Stimme zu erheben.

Digitalisierung

Seit der Privatisierung von Post und Telekommunikation hat der Staat diese Felder politisch vernachlässigt. Mit der Entwicklung der Digitalisierung kommen auf alle Akteure große Herausforderungen zu. Digitalisierung und Vernetzung dürfen nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, Deutschland ist im Vergleich zu anderen Ländern Europas abgehängt. Freies WLAN, verbilligte Telekommunikationsleistungen, was in anderen Ländern Europas möglich ist, darf in Deutschland nicht unmöglich bleiben. Das Web 2.0 stellt erhöhte Anforderungen an die Netze, Breitbandausbau ist daher kein Luxus sondern eine infrastrukturelle Notwendigkeit.

Verkehr

In den Straßen großer Städte quält man sich im Verkehr, auch auf dem Land wird das Aufkommen an Autos immer höher, die Belastungen von Anwohnern stärker. Wir brauchen eine neue Mobilitätsstrategie. Anreize müssen geschaffen werden um die Bevölkerung zum Verzicht auf einsame Autofahrten zu ermutigen. Verbilligter Nahverkehr, Umweltzonen auch in kleineren Städten, Ausbau von Rad- und Fußwegen, Carsharing und E-Mobilität sind Ansatzpunkte für eine Entzerrung des verkehrspolitischen Chaos. An unseren Autobahnen wird immer gebaut, man gewinnt den Eindruck dabei fehlt es an Zielstrebigkeit. Aber noch sind Straßen die Adern unserer Wirtschaft, hier muss der Verkehr fließen. Mehr Güterverkehr auf die Schiene oder das Schiff zu verlagern, ist keine neue, aber eine gute Idee.

Transparenz

Entscheidungen von Politikern, Entscheidungen von Ämtern und Behörden müssen transparent sein. Natürlich wird jeder beeinflusst, die Frage ist nach welchen Regeln läuft diese Beeinflussung ab. Bestechung und Korruption sind in Deutschland nicht unüblich, liefern aber Munition für alle die von „Lügenpresse“ und „Volksverrätern“ phantasieren.

Deutschland braucht ein Lobbyregister, Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern aus der Wirtschaft müssen veröffentlicht werden. Im Bundestag braucht es eine klarere Kennzeichnung von Nebeneinkünften von Abgeordneten, wer neben seinem Mandat Millionen in Aufsichtsräten, als Anwalt oder Landwirt verdient, muss dies der Bevölkerung mitteilen. Der schnelle Wechsel aus dem Mandat oder der Regierung in die freie Wirtschaft muss stärker reglementiert werden, kein Staatssekretär darf von heute auf morgen die Seiten wechseln.

Deutschland

Unser Land, seine Geschichte und Schönheit darf nicht den Rechtspopulisten überlassen werden. Die deutsche Geschichte hat viele Höhen und Tiefen, wie so ziemlich jedes Land auf dieser Welt. Trotzdem darf man von uns ein besonderes Geschichtsbewusstsein verlangen, in unserem Land wurden Millionen von Mitmenschen industriell und mit höchster Effizienz ermordet, dafür darf man sich durchaus schämen. Wer 70 Jahre später keine Lust mehr auf diese Auseinandersetzung hat, ist geschichtsvergessen und gefährdet unser friedliches Zusammenleben in Europa. Wer Flucht und Vertreibung aus ehemaligen deutschen Gebieten im Osten als schlimmes Verbrechen identifiziert, im 21. Jahrhundert aber wieder Mauern und Schießbefehl gegen Geflüchtete fordert, sollte keine politischen Funktionen übernehmen. Sozialdemokraten haben sich immer zu Deutschland bekannt und sind dafür von anderen Deutschen in Lagern gequält oder in die Emigration getrieben worden, trotzdem haben wir uns am Neuaufbau dieses Landes beteiligt und unsere Pflicht am Mutter- und Vaterland getan, von neuen oder alten Rechten brauchen wir uns zum Thema Heimat nicht belehren zu lassen.

Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum für alle. Der soziale Wohnungsbau wurde zulange vernachlässigt, es muss unsere Aufgabe sein hier neue Akzente zu setzen. Auch in Städten müssen Menschen mit normalen Einkommen die Chance haben eine Wohnung zu finden. Die Mietpreisbremse ist nur der erste Schritt, weitere müssen folgen. Gentrifizierung ist kein Erfolgsrezept, Spekulation mit Wohnungseigentum muss bekämpft werden. In Zukunft braucht es mehr und neue Konzepte von Wohnen in Gemeinschaft

Gleichstellung von Mann und Frau

Blicken wir auf die Geschichte der Demokratie, so betrachten wir zumeist die Geschichte von Männern. In der Republik wählen Frauen noch nicht besonders lange, in Deutschland seit 1919, das sind noch nicht einmal 100 Jahre. Nun sind auf diesem Gebiet seit der Einführung des Frauenwahlrechts einige Verbesserungen erreicht worden, aber die Gleichstellung in der Politik ist noch nicht erreicht. Erfolge sind aber gemacht und ich will meinen Teil zu weiteren Fortschritten beitragen. Außerhalb der Politik, außerhalb des öffentlichen Diensts sind Frauen weiterhin auffällig schlecht in Führungspositionen vertreten. Viele Mädchen besuchen Gymnasien, machen hervorragende Abschlüsse, studieren und trotzdem sollen sie nicht in der Lage sein Führungspositionen in Konzernen zu übernehmen? Für mich ist das nicht vorstellbar.

Eingriffe des Staates in die Wirtschaft müssen vorsichtig und nur bei Notwendigkeit erfolgen, aber Frauen in Führungspositionen als Vorbilder sind notwendig und wichtig. Wenn sich Frauen in der Wirtschaft nicht ohne Unterstützung durchsetzen dürfen, müssen die Hindernisse dafür vom Staat reguliert werden. Wenn heute verstärkt auf Frauenfeindlichkeit im Islam verwiesen wird, müssen wir in unserer Gesellschaft darauf pochen, ein lebendiges Gegenbeispiel zu liefern. Das heißt Frauenfeindlichkeit, gelebte Gleichberechtigung von Mann und Frau entgegenzusetzen.

Meine Heimat –Die Pfalz

Wo auch immer wir herkommen, jeder Mensch hat eine Heimat, seine Region, seine Stadt, sein Dorf. Für mich und viele, die hier leben, ist das die Pfalz. Dieses fantastische, vielfältige Gebiet und seine besonderen Einwohner. Hier zwischen Reben und Wald, in kleinen Dörfern und historischen Städten, am Rhein oder auf den Hügeln, hier lässt es sich gut leben.

Die Pfalz ist eine Region im Herzen Europas, unter anderem dadurch hat die Pfalz eine sehr bewegte Geschichte. Eine Geschichte von Kriegen und Auseinandersetzung, von Fremdherrschaft und Autonomie, von Migration und Emigration. Die Pfalz ist mehr als andere Regionen ein Teil Europas, die Pfälzer sind mehr als andere Menschen Europäer.

Strukturwandel in der Industrie, Veränderung in der Landwirtschaft und der Abzug von Soldaten haben in unserer Pfalz ihre Spuren hinterlassen, auch hier haben die Menschen in den vergangen Jahren einiges an negativen Veränderungen erfahren. Einige Dörfer und Gemeinden haben mit sinkenden Einwohnerzahlen zu kämpfen, ganze Dörfer bieten keine Arbeitsplätze mehr und auch die Nahversorgung wird immer schwieriger. Ein weiteres negatives Phänomen ist der Verlust an Hausärzten vor Ort und in Zeiten der Digitalisierung umso gravierender, das Fehlen von leistungsfähigem Internet.

Viele dieser Probleme wurden bereits erkannt, Lösungen sind aber nur teilweise in Sicht.

Als pfälzische Bundestagskandidatin liegt mir meine Heimat am Herzen, ich will mich daher für die Pfalz in Berlin einsetzen.

Kommunale Finanzen

Allgemein müssen kommunale Finanzen neu aufgestellt und geordnet werden, wenn Haushaltsüberschüsse erzielt werden, darf nicht nur der Bundeshaushalt profitieren, das Geld wird vor Ort erwirtschaftet, dann muss auch genug Geld vor Ort bleiben.

Weinbau

Die Landwirtschaft, nicht nur der Weinbau, ist eine wichtige Grundlage unseres Wohlstands. Die Förderung dieses Wirtschaftszweigs ist eine Zukunftsaufgabe. Produktionsweisen ökologisch umzustellen, möglichst wenig Pestizide und Herbizide einzusetzen, mit der Produktion weder Menschen noch Umwelt zu gefährden, ist für die meisten Landwirte selbstverständlich. Deshalb müssen die Bemühungen in diese Richtung weiterhin unterstützt werden. Damit alle Pfälzer in der Pfalz gesund leben können.

Tourismus

Wir leben, wo andere Urlaub machen, die Pfalz ist ein Tourismusziel und soll es auch bleiben. Noch gibt es aber einige weiße Flecken, gerade sanfter Tourismus, das Biosphärenreservat Pfälzer Wald-Nordvogesen und das neue Potential an Urlaubern mit Interesse an Aktivurlaub können helfen den Tourismus in der Pfalz auf ein noch breiteres Fundament zu stellen.