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Bundesparteitag

Morgens um 02:30 stieg ich in Mannheim in den Zug und machte mich auf den Weg zum SPD-Bundesparteitag in Dortmund. Es war mein erster Bundesparteitag als ordentliche Delegierte und es war ein beeindruckendes Erlebnis. Den Parteitag nach Dortmund zu legen war eine, meiner Meinung nach, gute Entscheidung. Natürlich tut es weh, wenn man daran denkt, dass wir vor wenigen Wochen die Landtagswahlen in NRW verloren haben, aber vielleicht hat das manchen Delegierten noch einmal vor Augen geführt, welch schwerer Kampf uns in den nächsten Wochen bis zur Wahl erwartet.
Für mich gab es im Verlauf des Tages einige positive Überraschungen, wer hätte gedacht, dass so viele Menschen interessiert und freiwillig einen Parteitag als Gäste besuchen? Wer hätte eine solch flammende Rede von Gerhard Schröder erwartet?
Ich bin froh, die SPD hat sich, anders als von vielen Seiten geunkt, nicht aufgegeben, die Auseinandersetzung mit der Union wird hart geführt und auch die Kanzlerin wird, trotz ihrer zweifellos hohen Beliebtheit, nicht außen vor gelassen. Merkel trägt seit 2005 die Hauptverantwortung für das Regierungshandeln in Deutschland, sie ist Kanzlerin, sie hat die Richtlinienkompetenz und wir werden sie an diese Verantwortung erinnern.
Zum Glück geht es vielen Menschen in unserem Lande gut, dass wir aber eine Regierungschefin haben, die wie das Kaninchen vor der Schlage, nahezu apathisch, auf die trotzdem vorhandenen Probleme schaut und keine Lösungen, oder zumindest Ideen hat, tut Deutschland nicht gut. Unser Land profitiert noch immer von tiefgreifenden Reformen, die andere durchgeführt haben, Merkel heimst nur die Lorbeeren ein.
In den Bereichen, in denen die Union seit 2005 allein Verantwortung trägt, Verteidigung und Innere Sicherheit als Beispiel genannt, liegt einiges im Argen.
Der Höhepunkt des Tages war zweifelsohne die Rede von Martin Schulz. Er hat viele Themen angesprochen, er hat unaufgeregt aber deutlich Punkte gesetzt und er hat gezeigt, dass es einen Unterschied machen wird, ob er oder Merkel die nächste Regierung anführen werden. Nach seiner Rede und der abschließenden Verabschiedung unseres Programms brauchen wir uns auch keinen Vorwurf mehr dahingehend gefallen zu lassen, dass wir kein Programm oder keine Vorschläge vorgelegt hätten. Unser Programm ist in einem umfassenden und gründlichen Prozess (unter Mitwirkung der Mitglieder und der Bevölkerung) entstanden und wurde am Ende von den Delegierten verabschiedet. Die anderen stimmen ihr Programm nur im Vorstand ab und haben Angst vor der Reaktion der eigenen Basis.
Der Parteitag war also, unabhängig vom Wahlausgang ein Erfolg, die SPD liefert weiter, ich bin froh dabei gewesen zu sein und in den nächsten Wochen die Auseinandersetzung auch in den Wahlkreis tragen zu dürfen.
Zum Abschluss habe ich aber auch eine kritische Anmerkung, ich hätte mir gewünscht, dass der Parteitag mehr Zeit zur inhaltlichen Abstimmung bietet. Wir sind eben nicht die Union, wir diskutieren über Inhalte, uns wird nichts diktiert oder ist alternativlos. Aber das gehört wahrscheinlich auch zum Markenkern unserer traditionsreichen und bedeutenden Partei, ganz zufrieden sind wir nie. Es geht immer noch ein bisschen besser!